Unruhige Zeiten für die Große Koalition

Berlin..  Der Großen Koalition stehen unruhige Zeiten bevor: Die SPD will sich bis zur Bundestagswahl 2017 stärker als Reformmotor profilieren - sie drängt auf zusätzliche Projekte in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, die noch gar nicht im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbart sind.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann stellte dazu gestern ein „Projekt Zukunft“ vor, bei dem die Abgeordneten in Arbeitsgruppen bis Anfang 2016 neue Reformvorschläge erarbeiten sollen. Mit dem Koalitionspartner will die SPD dann darüber sprechen, welche Vorhaben noch vor der Wahl verwirklicht werden. Oppermann verwies darauf, dass der Koalitionsvertrag bis zur Sommerpause zu zwei Dritteln abgearbeitet sein wird. Der Fraktionschef ließ keinen Zweifel daran, dass es die SPD dann auf Kontroversen mit der Union ankommen lassen will. Es gebe keine Pflicht, dass sich die Koalitionsparteien immer ähnlicher würden.

Interne Studie

Hintergrund sind die schlechten Umfragewerte für die SPD, die sich seit der Bundestagswahl bei 25 Prozent einpendeln. Eine interne Studie, die die SPD-Führung vor wenigen Wochen debattierte, empfiehlt der Partei, stärker Konflikte mit der Union einzugehen, um „wieder erkennbar zu werden.“ Daraus zieht die SPD-Fraktionsspitze jetzt Konsequenzen. Bei den Reformvorschlägen soll es etwa um neue Arbeitszeitmodelle, bessere Bildungsförderung oder mehr Zuwanderung gehen.