Union will Großstadt-Problem lösen

Köln/Essen..  Neun der zehn einwohnerstärksten Städte Deutschlands werden von SPD-Oberbürgermeistern regiert, in Stuttgart trägt der Grüne Fritz Kuhn die Amtskette. Die sonst so von Umfragen verwöhnte Union quält sich schon länger mit einem „Großstadt-Problem“. Es fehlen Köpfe und Konzepte für die Metropolen. CDU-Landeschef Armin Laschet versucht deshalb, bei der nahenden OB-Wahl in Nordrhein-Westfalens einziger Millionenstadt Köln mit einem lokalpolitischen Kunstgriff der Misere zu entkommen.

Wenn die Kölner im September ein neues Stadtoberhaupt küren, will die CDU keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Stattdessen versammelt sie sich nach Lage der Dinge gemeinsam mit Grünen und FDP hinter der parteilosen Sozialdezernentin Henriette Reker (59), die den ausscheidenden Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) beerben soll. Obwohl die Juristin Reker, die schon unter Oliver Wittke (CDU) in der Gelsenkirchener Stadtverwaltung arbeitete, bei Kommunalpolitikern einen guten Ruf genießt, verdankt sich die ungewöhnliche Unterstützungsphalanx eher taktischen Überlegungen.

Für die CDU bietet sich die Chance, auch ohne eigenen Kandidaten mit ausreichend Strahlkraft der SPD das wichtigste OB-Amt in NRW zu entreißen. Für die Kölner SPD wird entweder Unterbezirkschef Jochen Ott oder der örtliche Fraktionschef Martin Börschel antreten.

Der 42-jährige Multifunktionär Börschel hatte im Dezember für Aufsehen gesorgt, als er aus Protest gegen die Grunderwerbsteuer-Erhöhung seinen Posten als finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion aufgab. Die SPD-Spitze um Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist seither nicht mehr gut auf ihn zu sprechen.

Obwohl Köln strukturell eher eine SPD-Stadt ist, hält die Union gerade den wenig warmherzig auftretenden Funktionärstyp Börschel für bezwingbar. Gegen den leutseligen NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), den sich viele aus Kölns Kulturszene, Karneval und Wirtschaft als OB gewünscht hätten, wäre es schwieriger geworden. Aber Walter-Borjans ist von den lokalen SPD-Granden nie offiziell gefragt worden.

Laschet früh eingeschaltet

Laschet hatte sich früh in die Kölner Kandidatensuche eingeschaltet. Landesweit liegt die NRW-CDU in Umfragen erstmals wieder vor der SPD, Laschet findet allmählich in seine Rolle als Kraft-Herausforderer. Die OB-Wahlen 2015 sollen den Stimmungstrend verfestigen. Wohl auch deshalb riet Laschet in Köln dazu, im Zweifel eine parteiübergreifende Lösung wie Henriette Reker anzustreben – falls in den eigenen Reihen niemand ausreichend kölsch und kompetent erscheine.

Den unglücklich mit der SPD in einer Rathaus-Koalition verbandelten Grünen erging es ähnlich, weshalb man aus der pragmatischen Kölner Konstellation kaum Funken für ein schwarz-grünes Leuchtfeuer Richtung Landtagswahl 2017 schlagen kann.

Die NRW-CDU hängt noch immer die verlorene Düsseldorfer OB-Wahl 2013 in den Kleidern, als Amtsinhaber Dirk Elbers mit einem selbstverliebten Großkotz-Wahlkampf die Landeshauptstadt trotz bester Ausgangsposition an SPD-Neuling Thomas Geisel verlor.

Einen solchen „Ich-bezogenen Wahlkampf“ werde es mit seiner CDU nicht mehr geben, zürnte Laschet damals.

Neben Köln hat die NRW-CDU bei den OB-Direktwahlen im September vor allem Essen als bundesweit neuntgrößte Stadt im Blick. Die dortige neue SPD-Chefin Britta Altenkamp hat den eigenen Oberbürgermeister Reinhard Paß mit Kritik („nicht dialog- und kompromissfähig“) demontiert und ohne Not in einen parteiinternen Kandidaten-Wettstreit getrieben.

Kufen könnte profitieren

Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Kufen könnte als Herausforderer von der Schlammschlacht profitieren und Essen nach sechs Jahren für die Union zurückerobern. Das „Großstadt-Problem“ der Union in Deutschlands Top Ten wäre deutlich gelindert.