Ukraine: Hartes Ringen um Frieden

Moskau..  Mit gespannter Erwartung hat Europa gestern nach Moskau geschaut: Fünf Stunden haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der russische Präsident Wladimir Putin und Frankreichs Präsident François Hollande miteinander um die Zukunft der Ostukraine gerungen. Am späten Abend verließen Merkel und Hollande den Kreml zwar ohne greifbares Ergebnis. Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach jedoch von „inhaltsreichen und konstruktiven“ Verhandlungen.

Es solle nun ein Dokument ausgearbeitet werden darüber, wie ein bereits im September in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarter Friedensplan umgesetzt werden könne, sagte Peskow Agenturen zufolge.

Dazu solle es an diesem Sonntag ein Telefonat von Merkel, Hollande und Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko geben. Der nie umgesetzte Minsker Aktionsplan vom September beinhaltet unter anderem eine Feuerpause, den Abzug von schweren Waffen von der Frontlinie und die Schaffung einer entmilitarisierten Zone. Außerdem geht es um den Einsatz von Beobachtern zur Kontrolle der Waffenruhe.

Ziel sei, das Blutvergießen im Osten der Ukraine „möglichst schnell“ zu beenden, hatte Merkel zuvor gesagt. „Wir sind davon überzeugt, dass es keine militärische Lösung dieses Konflikts geben wird.“ Merkel betonte, dass sie und Hollande „nicht als neutrale Vermittler“ unterwegs seien. „Es geht darum, dass wir unsere Interessen – deutsche, französische, vor allem auch europäische Interessen einbringen“, sagte Merkel. „Es geht um Frieden, die europäische Friedensordnung und ihre freie Aufrechterhaltung und die freie Selbstbestimmung von Völkern.“

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz erneuerte Deutschland derweil seine Bereitschaft, eine stärkere Führungsrolle zu übernehmen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekannte sich aber klar zu einer engen Zusammenarbeit mit den internationalen Partnern. In der Ukraine-Krise appellierten sowohl von der Leyen als auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eindringlich an Russland, endlich einzulenken. Die Ministerin bekräftigte ihre Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine. Heute wird Angela Merkel in München erwartet.