Trittin will rot-rot-grünes Bündnis im Saarland
31.08.2009 | 18:30 Uhr 2009-08-31T18:30:00+0200
Saarbrücken. Nach der Landtagswahl im Saarland streben die Grünen das erste Rot-Rot-Grüne Bündnis auf Länderebene an. Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin hat sich klar für Heiko Maas als Ministerpräsident ausgesprochen - und über Merkels Zukunft spekuliert.
„Unsere klare Priorität liegt bei Heiko Maas als Ministerpräsident”, sagte der Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für die Bundestagswahl, Jürgen Trittin. „Die größte Schnittmenge haben wir mit der SPD.” Da SPD und Grüne im Saarland nicht auf die erforderliche Mehrheit kommen, wäre bei einer Regierungsbildung die Linke mit im Boot. Eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grüne wollte Trittin zwar nicht ausschließen, aber: „Unsere Prioritäten liegen woanders.”
Ein Dreier-Bündnis mit der Linken koppelte Trittin an Forderungen: „Ihr Bekenntnis zur Steinkohle ist mit den Grünen nicht zu machen. Wir wollen die Energiewende im Saarland, die Abschaffung der Studiengebühren und ein anderes Schulsystem, das mehr auf Integration setzt.” Zudem müsse die Linke ihre Angriffe auf die Grünen beenden. „Oskar Lafontaine hat versucht, die Grünen aus dem Landtag zu mobben”, so Trittin.
Ein Rot-Rot-Grünes Bündnis in Thüringen hingegen scheint für Trittin in weite Ferne gerückt. „Wir werden für die Wahl einer der beiden Ministerpräsidenten nicht gebraucht.” Im Vorfeld hatten die Grünen zwar ihre Zustimmung für eine Dreier-Koalition signalisiert – allerdings nur unter einem SPD-Ministerpräsidenten Christoph Matschie, nicht unter Bodo Ramelow von den Linken.
Das Ergebnis der Wahlen wertete Trittin als eine „krachende Ohrfeige für die Wahlkampfstrategie” von Angela Merkel: „Der 30. August kann der Beginn vom Ende von Merkels Kanzlerschaft sein.”
12:54
@ #26 superdoll:
Jetzt lese ich überhaupt erst die geniale nummer 26.
LOL, Prust, Schenkelklopf. Haben wir heute Fön? Ach nee, das war schon letzte Woche.
Also #26superdoll, in welcher Welt lebst du eigentlich? Oder woher beziehst du deine Informationen?
Zu 1) Investitionen: Die Investitionsquote war in den Jahren 2003 und 2004 insgesamt in der Welt mit knapp über 20 % des gesamten Bruttoinlandsproduktes die niedrigste in den letzten 30 Jahren.
http://commons.wikimedia.org/wiki/File:IQuoteWeltEngl.PNG
Warum gings denn danach in Deutschland und in der Welt wieder bergauf? Weil Schröder weg war?
Zu 2) Wie schon zu 1). Es gibt offensichtlich andere Mechanismen, die eine Rolle spielen. Die Behauptung, es läge an der Zusammensetzung einer Regierung, ist ein Ammenmärchen. Unter Rot-Rot in Berlin sind vor einigen Jahren die Investitionen in Berlin sogar heftig gestiegen. Komisch, was?
Zu Arbeitslosigkeit: Es sagt doch jeder ernstzunehmende Wirtschaftswissenschaftlicher, und auch die Bundesagentur für Arbeit prognostiziert, dass die Arbeitslosigkeit im nächsten Jahr in Folge der Krise steigen wird. Frage doch einfach mal bei deiner örtlichen Arbeitsagentur nach. Es ist recht einfach, diese Information zu erhalten.
Zu 3) Staatsverschuldung: Ich rolle mich ab vor Lachen!! Wie will man sich denn nach den Milliarden, die in den letzten Monaten sinnvoll oder auch sinnlos ausgegeben wurden, noch weiter verschulden? Das ist doch Blödsinn! Wir haben die höchste Staatsverschuldung, die wir je hatten. Ist etwa Rot-Rot-Grün dran?? Oh je, ich habs gar nicht gemerkt. Und die höchsten Steuersenkungen verspricht doch die FDP! Oder ist dieser Westerwelle nicht in der FDP?
Zu 4) Steuererhöhung: Da gebe ich dir mal Recht. Es werden die Steuern erhöht. Der Westerdingens sagt aber doch was Anderes (siehe 3). Wie kommt denn das? Aber ist ja auch für ihn egal; er will ja ohnehin Außenminister werden. (Noch mal: Prust!)
Aber das mit den Sozialschwachen, die alles bekommen haben, verstehe ich nicht. Ich dachte, das meiste von den Milliarden haben die Banken, die Bänker, die Zocker und die Vermögenden gekriegt. Komisch, du musst andere Zeitungen als ich lesen. Das alles die Sozialschwachen kriegen, stand so aber auch nicht in der WAZ.
Zu 5) Wirtschaft: Wieso meinst du Jetzt geht es richtig bergab mit der Wirtschaft? Wir haben doch gerade Krise, und zwar die schlimmste seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Man kann sich allenfalls darüber streiten, ob wir immer noch auf Talfahrt sind oder gerade die Talsohle erreicht haben. War doch Rot-Rot-Grün schon dran? In den USA etwa auch??. Ich dachte in den letzten Jahren immer, das war der Dabbeljuh. Und zu behaupten, die SPD, die Linken und die Grünen wollen das, das ist nun aber wirklich hanebüchener Unfug.
12:14
@ #5 rbi:
Betrachte doch das ganze mal ganz nüchtern und sachlich, obs dich beglückt oder nicht:
Wir haben in Deutschland ein 5-Parteien-System (wenn man so will, sinds auch 6 oder 7 relevante und akzeptierte Parteien oder Gruppierungen). CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke (und dazu s.o.: CSU, Freie Wähler).
Es ist, wie es ist.
15:33
Unter dem Motto,
Ist mir doch alles Egal, mein Strom beziehe ich aus der Steckdose.
Oh Herr-Hirn, bitte
Die Ökosteuer ist eine (Mengen-)Steuer auf den Energieverbrauch bzw. auf umweltschädliches Verhalten. Das Steueraufkommen dient teilweise der Reduzierung der Beitragssätze für die Sozialversicherung (Lohnnebenkosten). Das Konzept wurde Anfang der 1980er Jahre vom Schweizer Ökonom Hans Christoph Binswanger, der dazu immer noch im Förderverein Ökologische Steuerreform aktiv ist, entwickelt und verbindet zwei Ansätze:
1.Besteuerung des knappen Gutes Energie mit dem Ziel der Steigerung der Effizienz des Energieeinsatzes.
2.Verbreiterung der Basis für die Finanzierung der sozialen Sicherung.
Ökosteuern nutzen also das Steuerrecht, um Anliegen der Umweltpolitik mit steuerlichen Maßnahmen zu verwirklichen. In diesem Zusammenhang wird auch von einer Ökologisierung des Steuerrechts gesprochen. Damit ist gemeint, dass neue Steuern beschlossen oder einzelne Vorschriften von bestehenden Steuergesetzen so umgestaltet werden, dass sie Lenkungswirkung im Sinne des Umweltschutzes entfalten.
15:31
Ist immer komisch, wenn die größten Assis andere als ASSIS beschmimpfen #26 Superdolle Argumentation
14:50
Alle Beiträge zuvor sind schön. Nur was folgt in den Ländern und vielleicht im Bund, wenn es rot-rot-grün gibt?
1. Es werden die Investitionen der Privaten deutlich zurückgehen, so wie sie nach dem Ende der Schröder -Ära hochgegangen sind.
2. Nach 1. wird die Arbeitslosigkeit mangels Industrie- und sonst. Aufträgen drastisch steigen.
3. Dann werden sich die öffentlichen Haushalte weiter stark verschulden um die vor der Wahl teilweise kühnen Versprechungen etwas einhalten zu können.
4. Dann werden die Steuern erhöht, um das den Endverbrauchern aus der Tasche zu ziehen, was ein paar Sozialschwache bekommen haben.
5. Jetzt geht es richtig bergab mit der Wirtschaft.
Und das wollen SPD, die Linken und die Grünen.
Prost Mahlzeit Ihr Assis.
14:24
Ich will den Trettin aber nicht!!
Der Blödmann soll sich schleichen ...
14:07
Trittin und die Grünen behalten im Gegensatz zum Westeneinen klaren Kopf,es geht aucg ohne CDU und FDP
20:20
Herr Trittin will ein Bündnis? Na gut, der Wunsch sei ihm gestattet.
Andererseits: Wer will eigentlich Herrn Trittin? Solange diese Witzfigur in Amt und Würden ist, dürften sich die Grünen verdammt schwer tun, einen politischen Partner zu finden. Ausser Tante Guido natürlich - aber das ist wieder eine ganz andere Geschichte.
14:23
Lernt die CDU wieder nichts daraus? Diese hat nichtmal ein Wahlprogramm. Warum sollte man sie wählen? Die Bürger wollen Antworten und nicht blindlinks ihre Stimme verschenken! So nicht!
08:37
Da rast ein Irrer in seinem Porsche Carrera GT mit Tempo 250 km/h nach Saarbrücken zu einem Millionär namens Lafontaine. Wer der Irre ist? Tritt-ihn in den A.... ! Ach noch nicht gewusst von dem Ökolobbyist? Seine Banker - Familie hat ihn schon zum Teufel gejagt. Mit dem will keiner was zu tun haben.