Terrorwarnung gegen Pegida-Demo

Dresden..  Terrorgefahr in Dresden: In einem beispiellosen Schritt hat die Polizei der sächsischen Landeshauptstadt für den heutigen Montag die Pegida-Demonstration und alle anderen Kundgebungen verboten. Es gebe nicht mehr nur eine abstrakte, sondern eine konkrete Gefahr, erklärte Polizeipräsident Dieter Kroll gestern. Offenbar richtet sich eine Anschlagsdrohung gegen Pegida-Mitgründer Lutz Bachmann.

In der Polizei-Verfügung ist von vorliegenden Informationen die Rede, wonach Attentäter aufgerufen wurden, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen. Ziel sei es, „zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen“. Dieser Aufruf ähnele einem über einen Twitter-Account gesendeten Tweet, in dem auf Arabisch die Pegida-Demonstration als „Feindin des Islam“ bezeichnet werde, heißt es. Die Dresdner Sicherheitsbehörden leiten daraus eine konkrete Gefahr ab. „Konkret heißt auch: Es geht um ein Mitglied des Orgateams von Pegida und die Versammlungen für den 19. Januar 2015“, sagte Polizeipräsident Kroll. Es soll auch Hinweise ausländischer Geheimdienste auf eine Gefährdung des Dresdener Marsches geben, hieß es dazu am Wochenende.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet nach einem Medienbericht seit dem vergangenen Jahr bundesweit rund 100 Islamisten-Gruppen. Es handele sich dabei um Gruppen und Netzwerke von jeweils 10 bis 80 Personen. Das Spektrum reicht demnach von Gebetsgruppen über Online-Propagandisten bis hin zu Spendensammlern und heimgekehrten Syrien-Kämpfern. Nach Angaben der Behörden werden zurzeit etwa 1000 Menschen in Deutschland dem „islamistisch-terroristischen“ Spektrum zugeordnet. Darunter sind 260 sogenannte Gefährder, also Menschen, denen die Polizei zutraut, dass sie einen Terrorakt begehen könnten.

An Rhein und Ruhr wollen die Islamgegner heute in Düsseldorf und in Duisburg marschieren. Nach Angaben der Polizei werden die rechten Demos (in einem Fall handelt es sich um einen Pegida-Ableger, im anderen um einen -Nachahmer) wohl auch stattfinden. Erwartet werden jeweils nur wenige Hundert Teilnehmer, dafür aber auch ein Vielfaches an Gegendemonstranten. In Köln will am Mittwoch eine islamkritische Gruppe demonstrieren.