Terrorgefahr in Deutschland steigt

Berlin..  Sie wenden sich von ihren Eltern und ihren Freunden ab, kehren der Gesellschaft den Rücken zu, vielleicht suchen sie auch so etwas wie ein Abenteuer – am Ende werden sie oft „verkauft, verschleppt, vergewaltigt“. Mit diesen Worten skizzierte Thomas de Maizière das Schicksal von jungen Frauen, die sich in Deutschland vom Terrornetzwerk „Islamischer Staat“ (IS) anwerben lassen. Besonders besorgt zeigte sich der Bundesinnenminister bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2014 in Berlin davon, dass immer mehr junge Frauen dem IS verfallen – und dass diese immer jünger werden. „Man kann manchmal sogar von Mädchen sprechen“, sagte der CDU-Politiker.

Die Radikalisierung von jungen Frauen und Männern findet laut de Maizière nicht wie bisher angenommen vor allem im Internet statt. Der erste Kontakt mit der islamistischen Ideologie läuft oft über Anwerber. Die jungen Menschen, oft verunsichert, empfinden diese Erwachsenen als stark. Die Anwerber vermitteln ihnen das Gefühl: Du bist wichtig. Das Internet fungiert als Beschleuniger der Radikalisierung. 700 Menschen sind bisher in den Nahen Osten gereist, um sich dort dem IS anzuschließen – darunter 100 Frauen. Die salafistische Szene in Deutschland zählt jetzt schon 7500 Menschen.

IS-Erfolge erhöhen Risiko

Der Verfassungsschutzbericht sieht einen Zusammenhang zwischen Erfolgen des IS und dem Anschlagsrisiko in Europa. Die These: Je stärker der IS in Syrien und im Irak ist, desto höher ist die Terrorgefahr in Europa. „Die militärischen Erfolge des IS und die Ausrufung des ,Kalifats’ haben zu einer neuen Dimension terroristischer Bedrohung geführt“, heißt es in dem Bericht. In diesem Pseudostaat hat der Dschihad nun ein logistisches Zentrum. Die militärischen Erfolge des IS sorgen zudem für eine euphorische Stimmung unter den Islamisten in Europa.

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Verfassungsschutzes, hält die in Europa gebliebenen Dschihadisten für genauso gefährlich wie die Rückkehrer. Er verwies auf die Anschläge in Paris, Kopenhagen und zuletzt Lyon. „Das waren alles keine Rückkehrer“, sagte er.

Beim Rechtsextremismus macht sich de Maizière vor allem Sorgen um den Anstieg von Angriffen auf Asylbewerberheime. 2014 gab es 198 Attacken. Im ersten Halbjahr 2015 wurden 175 Angriffe gezählt. De Maizière nannte die Zahlen „erschreckend“. Es herrsche „ein Klima der Angst oder der Einschüchterung“, sagte der Innenminister. Hass und Gewalt gegenüber Flüchtlingen und Asylbewerbern in Deutschland seien beschämend.

Vor allem in den ostdeutschen Bundesländern häufen sich diese Attacken. De Maizière wohnt in Dresden – und nach seinen Beobachtungen sind viele Menschen im Osten „veränderungsmüde“. Viele hätten ihr Leben nach der deutschen Einheit umstellen müssen. Asylbewerber in der Nachbarschaft bedeuten für die Menschen dann eine weitere Veränderung.

Auch die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten stieg an: auf 990 – also um 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Festnahme von Mitgliedern der „Old School Society“, kurz OSS, feierte de Maizière als Erfolg. Bund- und Länderbehörden hätten gut zusammengearbeitet, sagte der Innenminister. Dies sei auch eine Folge des Reformprozesses, der nach der Aufdeckung der NSU-Mordserie begonnen habe. Maaßen konnte allerdings nicht ausschließen, dass es in Deutschland noch mehr „rechtsextremistische Spinner“ gibt, die Anschläge planen.