Terrordrohung gegen Pegida in Dresden

Dresden..  Terrorgefahr in Dresden: In einem beispiellosen Schritt hat die Polizei der sächsischen Landeshauptstadt für den heutigen Montag die Pegida-Demonstration und alle anderen Kundgebungen verboten. Es gebe nicht mehr nur eine abstrakte, sondern eine konkrete Gefahr, erklärte Polizeipräsident Dieter Kroll gestern. Laut dpa-Informationen richtet sich eine Anschlagsdrohung gegen Pegida-Mitgründer Lutz Bachmann (Bild). Pegida -Demonstrationen in anderen Städten, darunter Duisburg, sollen aber stattfinden, hieß es am Sonntagabend.

Schon vor der Anordnung der Polizei in Dresden hatten die selbst ernannten Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida) ihre Kundgebung abgesagt. Auch dies wurde mit Hinweisen des Staatsschutzes auf Attentatspläne gegen ein Mitglied des Organisationsteams begründet.

In der Polizei-Verfügung ist von Informationen die Rede, wonach Attentäter aufgerufen wurden, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen. Ziel sei es, „einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen“. Dieser Aufruf ähnele einem über einen Twitter-Account gesendeten Tweet, in dem auf Arabisch die Demonstration als „Feindin des Islam“ bezeichnet werden.

Die Dresdner Sicherheitsbehörden leiten daraus eine konkrete Gefahr ab. „Konkret heißt auch: Es geht um ein Mitglied des Orgateams von Pegida und die Versammlungen für den 19. Januar 2015“, sagte Polizeipräsident Kroll. Das Gegenbündnis „Dresden für alle“, das ebenfalls eine Kundgebung angemeldet hatte, nahm die Entscheidung zur Kenntnis. „Natürlich muss die Polizei für Sicherheit sorgen“, sagte ein Sprecher.

Offenbar gab es bereits am Freitag Hinweise ausländischer Geheimdienste. Auch der „Spiegel“ hatte berichtet, es seien „Kommunikationsinhalte namentlich bekannter Dschihadisten abgefangen“ worden, die mögliche Anschläge auf Pegida-Demonstrationen diskutiert hätten.

Pegida organisiert seit Mitte Oktober immer montags Demos gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes und für eine Verschärfung des Asylrechts. Am vergangenen Montag nahmen an der bislang größten Kundgebung in Dresden nach Polizeiangaben rund 25 000 Menschen teil.