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Bürgerkrieg

Syrien-Friedensgespräche werden wahrscheinlich verschoben

24.01.2016 | 16:06 Uhr
Syrien-Friedensgespräche werden wahrscheinlich verschoben
Seit mehr als fünf Jahren wütet der Bürgerkrieg in Syrien. Nun sollen die lang erwarteten Friedensgespräche offenbar verschoben werden.Foto: REUTERS

Genf/Damaskus.  Am Montag sollten die Friedensgespräche zur Syrien-Krise beginnen. Doch nun steht hinter den Verhandlungen ein großes Fragezeichen.

Eine Verschiebung der für Montag angesetzten Syrien-Friedensgespräche wird immer wahrscheinlicher. Grund dafür ist der anhaltende Streit zwischen dem Assad-Verbündeten Russland und der Opposition darüber, welche Regimekritiker bei den eigentlich ab Montag angesetzten Verhandlungen in Genf dabei sein dürfen.

Russland will radikal-islamische Gruppen ausschließen und fordert zugleich, dass die syrische Kurden-Partei PYD an den Gesprächen teilnimmt. Dabei handelt es sich um einen Ableger der verbotenen Arbeiterpartei PKK. Ein von mehreren Oppositionsgruppen gebildetes Komitee will hingegen seine Vertreter selbst ernennen und verlangt zudem einen Stopp der syrischen und russischen Luftangriffe.

Kurdische Kreise berichteten am Sonntag, es gebe eine russisch-amerikanische Einigung über eine dritte Delegation, die nach Genf reisen soll. Diese solle unter anderem moskaunahe Vertreter der syrischen Opposition beinhalten. Eine offizielle Bestätigung für diese Behauptung blieb bisher aus. Das Komitee der Oppositionsgruppen sagte, es habe keine Informationen über eine dritte Delegation und werde eine solche auch nicht akzeptieren.

Russland soll größeren Beitrag leisten

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) forderte Russland auf, einen größeren Beitrag zur Stabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens leisten als bisher. „Wenn ich die Sicherheitsinteressen Russlands im Blick auf islamistischen Terror richtig verstehe, hat es eher Probleme mit sunnitisch gegründeten Bestrebungen. Warum also sollten wir nicht mit Russland zusammen eine gemeinsame Strategie entwickeln können, um Gegensätze zwischen einer saudisch geführten sunnitischen Koalition und einer iranisch geführten schiitischen Koalition abzubauen?“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, die am Montag erscheint.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, eine „technische Verzögerung“ des Verhandlungsbeginns um wenige Tage wäre kein Beinbruch. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach sich in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ für eine Beteiligung islamistischer Rebellengruppen aus: „Wo sollen denn nach mehr als fünf Jahren Bürgerkrieg, extremer Gewalt und um sich greifender Verrohung die gemäßigten Kreise herkommen?“ Man sei über den Moment hinaus, sich alle Verhandlungspartner aussuchen zu können.

Frieden in Syrien nur mit Hürden zu erreichen

US-Außenminister John Kerry kündigte weitere diplomatische Schritte auch nach Beginn der Verhandlungen an. Nach den „Annäherungsgesprächen“ zwischen dem Regime und der Opposition in Genf solle es ein weiteres Treffen der internationalen Syrien-Unterstützergruppe geben. Ihr gehören die USA, Russland und andere an der Syrien-Krise beteiligte Länder an. Niemand mache sich Illusionen, dass es auf dem Weg zu einem möglichen Frieden keine Hindernisse mehr gebe, sagte Kerry: „Wir wissen, dass es sehr schwierig ist.“ Umstritten ist vor allem die Zukunft von Machthaber Baschar al-Assad, der nach Willen der Opposition und ihren Unterstützern, darunter die USA, zurücktreten soll.

Die internationale Gemeinschaft hatte sich im November auf neue Syrien-Verhandlungen geeinigt. Sie sollen den Weg für eine Übergangsregierung ebnen und den bald fünfjährigen Bürgerkrieg beenden. In dem Konflikt sind bisher mehr als 250.000 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als elf Millionen Menschen wurden vertrieben. (bk/dpa)

Kommentare
24.01.2016
19:38
Syrien-Friedensgespräche werden wahrscheinlich verschoben
von Schincke | #1

Der Frieden wird nur mit russischer Hilfe gelingen.

Der Westen (USA) haben völlig versagt.

Und die Deutschen eiern da unten durch die...
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Syrien-Friedensgespräche werden wahrscheinlich verschoben
Syrien-Friedensgespräche werden wahrscheinlich verschoben
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http://www.derwesten.de/politik/syrien-friedensgespraeche-werden-wahrscheinlich-verschoben-id11490726.html
2016-01-24 16:06
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