Streit um deutschen Richter in Mladic-Prozess
31.05.2011 | 17:25 Uhr 2011-05-31T17:25:00+0200Brüssel. Vor dem Start des Kriegsverbrecherprozesses gegen den serbischen Ex-General Mladic steht der deutsche Richter Christoph Flügge in der Kritik bosnischer Opfer-Organisationen. Sie werfen ihm vor, das Srebrenica-Massaker geleugnet zu haben.
Streit um den deutschen Richter Christoph Flügge , der den ersten Teil des Mladic-Prozesses leiten soll. Mehrere bosnische Opfer-Organisationen verlangen, den 63-Jährigen von dem bevorstehenden Verfahren vor dem Haager Kriegsverbrechertribunal abzuziehen, weil er den Völkermord in Srebrenica geleugnet habe.
Das Massker von Srebrenica, bei dem bosnische Militärs unter dem Kommando von Mladic im Sommer 1995 rund 8000 muslimische Männer und Jungen umgebracht hatte, ist das schwerwiegendste Verbrechen, das die Haager Ankläger Ratko Mladic zur Last legen. Das Tribunal hat, wie auch der Internationale Gerichtshof, die Bluttat in früheren Verfahren offziell als Völkermord eingestuft. Flügge hatte 2009 in einem Spiegel-Interview grundsätzliche Überlegungen angestellt, ob “Völkermord” eine sinnvolle strafrechtliche Kategorie sei. Zu Srebrenica hatte er in diesem Zusammenhang ausdrücklich nicht Stellung genommen.
Eine Sprecherin des Tribunals wies die Kritik an Flügge zurück. Dieser habe “nie den Völkermord in Srebrenica in Abrede gestellt”, sagte die Sprecherin Nerma Jelacic.
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Es ist ganz einfach. Ein Richter kann wegen Befangenheit abgelehnt werden. Nur, das können eben nur Prozessbeteiligte wie Staatsanwalt oder Verteidiger - und die müssen schon Beweise für die angebliche Befangenheit vorlegen und nicht einfach irgendwas behaupten.
Wenn Richter aufgrund Druck von bestimmten Bevölkerungsgruppen abgelehnt werden könnten, wäre wahrscheinlich kaum noch ein Richter am Haager Kriegsverbrechertribunal im Amt...
19:18
Deutsche sind als internationale Richter in der Welt nicht gerne gesehen...
Deutsche sind als Zahlmeister in der Welt gerne gesehen...