Das aktuelle Wetter NRW 10°C
UN-Tribunal

Streit um deutschen Richter in Mladic-Prozess

31.05.2011 | 17:25 Uhr

Brüssel.   Vor dem Start des Kriegsverbrecherprozesses gegen den serbischen Ex-General Mladic steht der deutsche Richter Christoph Flügge in der Kritik bosnischer Opfer-Organisationen. Sie werfen ihm vor, das Srebrenica-Massaker geleugnet zu haben.

Streit um den deutschen Richter Christoph Flügge , der den ersten Teil des Mladic-Prozesses leiten soll. Mehrere bosnische Opfer-Organisationen verlangen, den 63-Jährigen von dem bevorstehenden Verfahren vor dem Haager Kriegsverbrechertribunal abzuziehen, weil er den Völkermord in Srebrenica geleugnet habe.

Das Massker von Srebrenica, bei dem bosnische Militärs unter dem Kommando von Mladic im Sommer 1995 rund 8000 muslimische Männer und Jungen umgebracht hatte, ist das schwerwiegendste Verbrechen, das die Haager Ankläger Ratko Mladic zur Last legen. Das Tribunal hat, wie auch der Internationale Gerichtshof, die Bluttat in früheren Verfahren offziell als Völkermord eingestuft. Flügge hatte 2009 in einem Spiegel-Interview grundsätzliche Überlegungen angestellt, ob “Völkermord” eine sinnvolle strafrechtliche Kategorie sei. Zu Srebrenica hatte er in diesem Zusammenhang ausdrücklich nicht Stellung genommen.

Eine Sprecherin des Tribunals wies die Kritik an Flügge zurück. Dieser habe “nie den Völkermord in Srebrenica in Abrede gestellt”, sagte die Sprecherin Nerma Jelacic.

Augustin Palokaj



Kommentare
01.06.2011
00:25
Streit um deutschen Richter in Mladic-Prozess
von joergel | #2

Es ist ganz einfach. Ein Richter kann wegen Befangenheit abgelehnt werden. Nur, das können eben nur Prozessbeteiligte wie Staatsanwalt oder Verteidiger - und die müssen schon Beweise für die angebliche Befangenheit vorlegen und nicht einfach irgendwas behaupten.
Wenn Richter aufgrund Druck von bestimmten Bevölkerungsgruppen abgelehnt werden könnten, wäre wahrscheinlich kaum noch ein Richter am Haager Kriegsverbrechertribunal im Amt...

31.05.2011
19:18
Streit um deutschen Richter in Mladic-Prozess
von Elektrosteiger | #1

Deutsche sind als internationale Richter in der Welt nicht gerne gesehen...
Deutsche sind als Zahlmeister in der Welt gerne gesehen...

Aus dem Ressort
Saarländische Ministerpräsidentin will weniger Bundesländer
Föderalismus
Sechs bis acht Bundesländer sind genug, findet die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer. Aus 16 Ländern könnten dann sechs bis acht werden. Gerade die kleineren Länder ächzen unter Schulden. Eine Fusion könnte diese besser verteilen - und jährliche eine halbe Million Euro einsparen.
Briten und Polen bremsen beim Klima-Kompromissder EU
Klima-Gipfel
Nach zähem Ringen haben sich Europas Staats- und Regierungschefs am Freitagmorgen auf gemeinsame Ziele zur Drosselung der Treibhausgase geeinigt. Gipfelchef van Rompuy mahnte, der Klimawandel sei „eine Frage des Überlebens“. Trotzdem sind die Ziele bis zum Jahr 2030 nur unverbindliche Vorgaben.
Maut laut Dobrindt vor allem für große Transitstrecken
Verkehr
Die geplante Pkw-Maut soll den Grenzverkehr nach Worten von Verkehrsminister Dobrindt (CSU) nicht stören. Es gehe ihm vor allem um die großen Transitstrecken, sagte Dobrindt kurz vor der Vorlage seines Gesetzentwurfs. Dieser soll im Oktober vorgestellt werden - also spätestens bis kommenden Freitag.
NRW-Justiz veranlasst Finanz-Razzia bei Schweizer Banken
Finanz-Razzia
Polizeibeamte haben Dutzende Banken und Kanzleien durchsucht. Es geht um Geschäfte, durch die der deutsche Fiskus mutmaßlich Milliarden verloren hat. Die Konten etlicher Prominenter, wie Finanz-Unternehmer Carsten Maschmeyer, Veronica Ferres, Mirko Slomka und Clemens Tönnies könnten betroffen sein.
Deiche und Polder - 102 Projekte sollen Flüssen Raum geben
Hochwasserschutz
Mit 102 Hochwasserschutzprojekten wollen Bund und Länder den Flüssen Rhein, Donau, Elbe, Oder und Weser mehr Raum geben. Mit dem nun beschlossenen Nationalen Hochwasserschutzprogramm sollten etwa Deiche zurückverlegt werden und Polder entstehen.
Umfrage
Vielen Deutschen könnte die Zeitumstellung gestohlen bleiben. Wir wüssten gerne von Ihnen: Was halten Sie von der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit?

Vielen Deutschen könnte die Zeitumstellung gestohlen bleiben. Wir wüssten gerne von Ihnen: Was halten Sie von der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit?