Steinmeier will Zahl der Soldaten in Afghanistan nicht aufstocken
22.11.2009 | 11:44 Uhr 2009-11-22T11:44:00+0100
München. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich dagegen ausgesprochen, die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan auch nur kurzfristig aufzustocken. Zudem kündigte er einen Plan zur Truppenreduzierung an.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich dagegen ausgesprochen, die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan auch nur kurzfristig aufzustocken. Im Nachrichtenmagazin «Focus» kündigte er einen Plan zur Truppenreduzierung an. «Ich werde meiner Fraktion vorschlagen, das ISAF-Mandat um ein Jahr zu verlängern. Wir dürfen nicht leichtfertig das Land in die Hände der Taliban zurückspielen. Aber es gibt keine Notwendigkeit, mehr Soldaten zu schicken.» Dies gelte auch, falls die US-Regierung oder die geplante Afghanistan-Konferenz zusätzliche Truppen fordern sollten.
Er könne sich «keine Aufstockung vorstellen, bevor nicht geprüft wird, ob die Bundeswehr nicht intern umgruppieren kann, etwa um mehr für die Ausbildung der afghanischen Armee zu tun», betonte der frühere Außenminister. Im Übrigen bleibe er dabei, «dass wir in dieser Legislaturperiode die Voraussetzungen für eine Reduzierung und den anschließenden Abzug der deutschen Truppen schaffen müssen. Dazu werden wir einen Vorschlag machen.»
Die Ankündigung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), dass bereits kommendes Jahr erste Distrikte in die Sicherheitsverantwortung der Afghanen übergeben werden sollen, nannte Steinmeier nicht überraschend. «Das ist schon länger NATO-Politik und keine Erfindung dieses Verteidigungsministers.» (ddp)
12:10
Ich sehe keinen sich formierenden Widerstand, so lange es Brot und Spiele gibt, bewegt sich doch keiner und schon gar nicht als erster!
22:36
Steinmeier hat klar erkannt das sich in der Bevölkerung widerstand gegen Rente mit 67 und HartzIV formiert, also braucht man Truppen im Inneren wie auch schon von Schäuble gefordert.
20:05
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15:55
Steinmeier hat immer noch nicht begriffen das die Wahl vorbei ist und er bei dieser auch noch richtig schön vergeigt hat. Es ist aber wohl bei den Sozis so das sie nie was merken. Wer hat uns verraten SOZIALDEMOKRATEN!!!!!
13:42
Hier scheinen wohl alle den Durchblick verloren zu haben.
Auch in der Oposition, kann man was bewirken...wenn man sich einig ist...auch mit den Bürgern!
An anderer Stelle wettern Sie, Sie wollen nicht das unsere Jungs in den Krieg ziehen und wenn eine Opositionspartei, hier durch Steinmeier vertreten, sich gegen die Entscheidung der Regierung stellt, sind sie dafür...ja was denn nun?
Normalerweise, ist doch egal, wer sich gegen eine schlechte Sache einsetzt.
Wichtig dabei ist und bleibt, dass es einer macht!!!
Hier mal für alle:
Aufgaben der Oppositionen
Nach heutiger Sichtweise hat die Opposition in der heutigen parlamentarischen Demokratie Deutschlands einige grundlegende Aufgaben. Dazu gehören die Kritik, die Kontrolle und das Aufzeigen von Alternativen an den Gesetzesvorschlägen der Regierung.
So solle die Regierung Kritik der Opposition unterliegen, wobei hier nur teilweise das parlamentarische System in Anspruch genommen wird und stattdessen vermehrt auf Öffentlichkeitsarbeit gesetzt wird.
http://de.wikipedia.org/wiki/Opposition_%28Politik%29
Glück auf!!!
12:38
Steinmeier will Zahl der Soldaten in Afghanistan nicht aufstocken
Was will der?
Stand der bis jetzt unter Drogen und hat nicht mitbekommen, das er nichts mehr zu sagen hat?
12:25
Erwähnenswert wäre eine Äußerung Steinmeiers mit dem Tenor.
jetzt auf der harten Oppositionsbank hatte ich genug Zeit zum Überdenken meiner letzten Regierungsjahre.
ich bin zu dem Ergebnis gekommen ,dass ich extrem viele Fehler - nicht nur in der Innenpolitik - zu verantworten habe.
Deshalb bin ich für einen vollständigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die Rück - Besinnung der deutschen Armee auf ihre ureigene Verfassungsaufgabe ; Nämlich die Verteidigung der deutschen Grenzen.
Solange er zu dieser Selbsterkenntnis nicht kommt , rentiert es sich nicht diesen außenpolitisch -innenpolitischen Rohrkrepierer der SPD zu zitieren.
12:02
Schwätzer Steinmeier ist nicht in der Regierungsverantwortung und kann daher daherblubbern. Sollte sich zurückhalten und Verantwortung für Deutschland auch aus der Opposition heraus übernehmen. Das links Überholen der Linken ist unglaubwürdig.
11:28
Was soll denn diese Headline? Steinmeier kann gar nichts aufstocken. Selbst wenn er den Willen dazu hat. Er hat wohl vergessen, dass er nicht mehr mit am Tisch der Regierung sitzt.
10:15
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