Steinmeier: Feuerpause im Gaza-Konflikt ist greifbar nah
12.01.2009 | 11:01 Uhr 2009-01-12T11:01:00+0100
Gaza. Im Gaza-Konflikt zwischen Israel und der Hamas ist nach Einschätzung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine Feuerpause in greifbare Nähe gerückt. Für eine humanitäre Waffenruhe gebe es konkrete Chancen, sagte der SPD-Politiker auf dem Rückflug von seiner Nahostreise am Montagmorgen.
Im Gaza-Konflikt zwischen Israel und der Hamas ist nach Einschätzung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine Feuerpause in greifbare Nähe gerückt. Für eine humanitäre Waffenruhe gebe es konkrete Chancen, sagte der SPD-Politiker auf dem Rückflug von einer dreitägigen Nahostreise vor der Landung am Montagmorgen in Berlin. Damit könne der Weg zu einem dauerhaften Waffenstillstand geöffnet werden. Am Wochenende gab es die schwersten Kämpfe seit Beginn der Offensive.
Steinmeier verwies darauf, dass die israelischen Militäraktionen im Gazastreifen seit über zwei Wochen andauerten. Die humanitäre Lage werde von Tag zu Tag besorgniserregender. Für eine effektive Bekämpfung des Waffenschmuggels durch Tunnels unter der Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen gebe es jetzt eine konkrete Perspektive.
Steinmeier spielte damit auf seine von Ägypten und Israel akzeptierten Vorschläge zur Unterstützung des ägyptischen Grenzmanagements durch Deutschland mit technischen Hilfen und Ausbildern an. Außerdem war Innenstaatssekretär August Hanning zur Sondierung des Hilfsbedarfs am Sonntag in Kairo eingetroffen.
Ägyptische Regierung unterstützen
Steinmeier erklärte, er sei sicher, zur Unterstützung Ägyptens seien auch die europäischen Partner und die neue US-Regierung bereit. «Die Wiederbewaffnung der Hamas mit immer wirkungsvolleren Waffen muss verhindert werden.» Die effektive Eindämmung des Waffenschmuggels sei daher «die Schlüsselfrage für den Übergang von einer humanitären Waffenruhe zu einem permanenten Waffenstillstand».
Der israelische Präsident Schimon Peres erklärte nach dem Treffen mit Steinmeier am Sonntag in Jerusalem: «Wir wollen keinen endlosen Krieg.» Die Regierung habe sich für die Bekämpfung begrenzter Ziele im Gazastreifen entschieden, um die Situation zu ändern, nicht die Geografie.
Die israelische Außenministerin Zipi Livni erklärte ebenfalls nach einer Unterredung mit Steinmeier, die radikalislamische Hamas habe inzwischen gelernt, dass Israel auf Raketenbeschuss hart reagiere. Angst müsse Hamas daran hindern, Israel zu beschießen. Sie fügte allerdings hinzu, nur Israel entscheide, wann der Krieg ende, nicht die Staatengemeinschaft. Steinmeiers Vorschlag zur Verhinderung des Waffenschmuggels in den Gazastreifen nannte sie einen sehr wertvollen Beitrag.
Israelische Soldaten nahe am Hamas-Machtzentrum
Im Kampf gegen die Hamas setzte Israel erstmals auch Reserve-Einheiten im Gazastreifen ein. Die Streitkräfte drangen am Sonntag tiefer denn zum Machtzentrum der Organisation vor. Dabei gab es die bislang schwersten Kämpfe mit den Palästinensern seit Beginn der Militäraktion.
Soldaten der Infanterie und Panzer rückten bis zu einem Kilometer auf die Stadt Gaza vor. Dort sind rund 400.000 Bewohner eingeschlossen. Zugleich griff die israelische Luftwaffe wieder Ziele an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten an, wo sich zahlreiche Tunnelanlagen für den Schmuggel von Waffen und Versorgungsgütern befinden. (ap)
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01:32
Brandsatz auf Pariser Synagoge
Paris. In einem Pariser Vorort haben Unbekannte eine Synagoge mit einem Brandsatz angegriffen. Der Molotowcocktail richtete an dem Gotteshaus in Saint-Denis keinen Schaden an, hinterließ aber an der Fassade eines benachbarten jüdischen Restaurants eine Brandspur, wie die Behörden in der Nacht zum Montag mitteilten. Ein Augenzeuge habe nach der Attacke drei Menschen davonlaufen sehen, erklärte das Büro für Wachsamkeit gegen Judenfeindlichkeit. (AFP/jW)
ich liebe hass
23:53
Oder meint Steinmeier mit Feuerpause das Werfen von Steinen und Messern und das Eintreten von Wohnungstüren ???
23:44
Was hier immer wieder anklingt um irgendwelche Gewaltmassnahmen zu rechtfertigen,oder zu kritisieren, ist der Hinweis auf die sogenannte Machtübernahme der Nazis.Das indiziert den Eindruck,das sie was übernahmen,
was ihnen eigentlich nicht zustand.
Das ist absolut falsch.
Diese Darstellungsweise ist deshalb sehr beliebt,weil sie die Weimarer Republik gut aussehen lässt.
Die Nazis sind durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen.
Ohne das Versagen der Weimarer Republik wäre es zu diesem dritten Reich wohl nicht gekommen.
Nur hört man das heute nicht gerne.
Die Jugend wird absichtlich falsch informiert.
19:19
>Steinmeier: Feuerpause im Gaza-Konflikt ist greifbar nah<
Ja, ungefähr so nah wie der Bau der Brücke von Deutschland über den Atlantik nach USA....
14:18
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13:29
Muß hier eigentlich noch erklärt werden, was für eine verbrecherische Terrorbande die Hamas tatsächlich ist, wen sie repräsentiert und welches die Ziele dieser Terroristen sind?
Ich glaube nicht, denn nichts anderes ist ja seit Beginn des israelischen Verteidungsschlages Thema.
Am ehesten noch läßt sich die Hamas mit der ehemaligen NS-SA vergleichen, deren Ziele es waren, vor der Machtübernahme durch die Nazis in Deutschland, das Vorfeld zu terrorisieren und zu bereinigen.
(Deren politischen Ziele lassen wir jetzt mal dahingesteltt, es geht um die Aktion an sich!)
Hamas und Hisbollah sind auch nichts anderes als die Ausputzer die die Drecksarbeit für den Iran, für Syrien machen sollen.
Und deren Ziele sind nun mal die Installation islamischer Gottesstaaten auf den Territorialgebieten des Libanon und Israels.
Gruß
13:20
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13:01
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12:59
# 13 Wunderland
Haben Sie da nicht etwas verwechselt? Müsste es nicht heissen: Christen führen Kreuzzug gegen Hamas wieder ein?
Ich glaube nicht , dass Obama fürchten muss, ans
Kreuz genagelt zu werden. Er seine Worte sorg-
fältig wählen und aufpassen dass er nicht das Schicksal von Rabin teilt, Der hat auch was falsches gesagt.
12:46
@imaz dann soll Obama mal schön aufpassen, das er nicht ans Kreuz genagelt wird...
Hamas führt Kreuzigung für Christen wieder ein
http://www.newsmax.com/newsfront/Hamas_bombs_Gaza_Israel/2009/01/09/169756.html