Steinbach wirft Westerwelle Profilierung vor
18.11.2009 | 08:30 Uhr 2009-11-18T08:30:00+0100
Passau. Im Streit um die Besetzung des Rates der Vertriebenen-Stiftung hat Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach Außenminister Westerwelle vorgehalten, sich ohne Not auf Kosten ihres Verbandes profiliert zu haben. Die SPD fordert unterdessen eine klare Ansage von der Kanzlerin.
Die Besetzung des Beirats der Vertriebenen-Stiftung ist nach den Worten der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (CDU), ein „Demokratietest“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und das Bundeskabinett müssten das Thema „mit allen Beteiligten erörtern“ und „entscheiden, welchen Wert Freiheitsrechte haben“, sagte Steinbach der „Passauer Neuen Presse“. Der BdV verschob die offizielle Nominierung seiner Präsidentin am Dienstag nochmals, beansprucht aber grundsätzlich das Nominierungsrecht. Polen hat Vorbehalte gegen Steinbachs Mitwirkung. Die CDU-Politikerin hatte 1991 im Bundestag nicht für die Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze gestimmt.
Steinbach warf Außenminister Guido Westerwelle (FDP) vor, er habe „auf eine schnelle Art und Weise ohne Not und ohne Druck aus Polen Position bezogen“. Westerwelle hatte gesagt, Steinbachs Mitgliedschaft in der Stiftung wäre eine Belastung für das deutsch-polnische Verhältnis. Westerwelle versuche, „sich hier auf Kosten der Vertriebenen zu profilieren“, sagte Steinbach. Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, die Kanzlerin nehme „mit ihrer Strategie des Abwartens und Aussitzens“ eine Belastung des deutsch-polnischen Verhältnisses in Kauf. Er äußerte die Erwartung, dass Merkel Steinbach „eine klare Absage erteilt“. (afp)
18:57
Man sollte sich nicht reinregieren lassen - grundsätzlich - , aber grundsätzlich bedeutet auch Ausnahmen. Wenn eine Person wie Frau Steinbach, in ihrer Meinung ein Relikt aus der Steinzeit - nicht soviel Sensibilität aufbringt, wie in diesem Fall notwendig, dann kann ich nur sagen Tschüß. Wenn Herr Westerwelle auch nicht unbedingt mein Freund ist, hier hat er Recht.
11:37
Ufftattata!
10:27
Ich denke das dieser Verbandschon seine Berechtigung hat vorallem deshalb weil dort auch die Ost Preusische, Schlesische, und Sudetische Kultur gepfelgt wird. Denn die Musik und Literatur von diesen Volksgruppen gehört auch zur Deutschen Kultur. Auch wenn diese Gebiete nicht mehr zu Deutschland gehören.
20:59
Welche Vereine doch so offen in die Regierungspolitik reinreden können, dann kommt noch die Wirtschaftslobby. Es ist doch kein Wunder das Frau Merkel nicht regiert sondern immer nur ins Ausland flüchtet. Am sinnvollsten wäre es Westerwelle und Steinbach zu entsorgen!
19:38
Na Pravo...
Nartürlich sind die Vertrieben allein am WWII schuld.
Nartürlich sind sie auch zu recht Vertrieben worden...
IRONIE AUS!!!
Die meisten, die JA geschriehen haben, saßen damals in Berlin.
Es gab mal einen bekannte Spruch aus dem Ruhrgebiet:
Bitte lieber Ami,bombe nicht, wir sind nur kleine Bergarbeiter, flieg weiter nach Berlin, da ham`se alle JA geschrien..
Warum ist man gegen den Verband der Vertriebenen???
Was haben diese Leute einem getan???
Diese Leute haben ihre Heimat verloren.
Diese Leute sind nach ihrer Flucht in Ost- und Westdeutschland SEHR HERZLICH empfangen worden...
17:53
@9 von vantast
Nein, wir müssen bei niemandem nachfragen. Wir können da nominieren, wen wir wollen. Dann müssen wir aber auch mit den internationalen Reaktionen leben.
Es ist Westerwelles gutes Recht, wenn nicht sogar seine Pflicht, im Vorfeld solche Probleme zu vermeiden. Da Frau Steinbach ja auch keineswegs die Mehrheitsmeinung in Deutschland vertritt, ist es eigentlcih nicht einzusehen, dass die Beziehungen unseres Landes zu seinen Nachbarn wegen ihr Schaden nehmen.
17:47
Wenn man andere Länder hinterrücks und feige überfällt und die Bevölkerung entweder ermordet oder versklavt darf man sich nicht wundern.
http://asta.asfh-berlin.de/uploads/pics/steinbach_wprost.jpg
17:26
Ich glaube Frankreich mit Deutschland in geschichtlicher Hinsicht zu vergleichen, kommt dem von Äpfel und Birnen gleich.
Die Vertreibung ist eine Folge des durch Deutschland angezettelten verbrecherischen Krieges. Ohne Polen mögen zu wollen, aber die Angehörigen der Volksgruppe zu vertreiben, die für das Abschlachten eines Großteils seiner Bevölkerung verantwortlich ist und überfallartig einmarschierten, ist ohne großes Verständnis zu verstehen!!
16:19
Schon deprimierend, wenn man in D. bei Entscheidungen in Polen oder beim Zentralrat der Juden nachfragen muß, ob es genehm ist. Mit so einer Charakterschwäche schafft man sich keine Freunde, nur Verachtung / Hohn. Undenkbar, daß so ein Verhalten in Frankreich möglich wäre...
15:17
Man sollte diese Interessengruppierung fairerweise nur umbenennen. Vorschlag: Da müsste doch noch was zu holen sein e. V. Dann hätten wir klare Verhältnisse.