Steigende Flüchtlingszahlen erfordern finanziellen Kraftakt der Städte

Asylbewerber in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung im bayerischen Zirndorf.
Asylbewerber in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung im bayerischen Zirndorf.
Foto: dpa
Die Städte Essen und Dortmund sind nach Köln durch die Unterbringungskosten für Flüchtlinge finanziell am meisten gefordert.

Düsseldorf.. Die Asylkosten in NRW steigen aufgrund der erheblich zunehmenden Zahl von Asylbewerbern massiv an. Bereits 2013 mussten Land und Kommunen knapp 376 Millionen Euro aufwenden – das ist ein Plus von 33 Prozent. In diesem Jahr rechnet NRW mit einem erneuten Anstieg der Zahl der Antragsteller um fast 60 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Innenminister Ralf Jäger (SPD) schätzt, dass 2014 mindestens 37.000 neue Asylbewerber nach NRW kommen werden. Ende 2013 bezogen hier 57.366 Asylbewerber Leistungen zum Lebensunterhalt.

In der Antwort auf eine CDU-Anfrage räumte Jäger ein, dass „wegen des wachsenden Zustroms viele Asylbewerberheime überfüllt sind“. Deshalb könne er die Forderung von Kommunen nicht aufgreifen, Flüchtlinge drei Monate in Landeseinrichtungen zu betreuen. Kommunen hatten beklagt, dass Asylanten häufig schon nach zwei Wochen verteilt würden. 2013 waren 23.719 neue Asylbewerber gemeldet worden – 2014 sind es bereits jetzt 20.173.

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Von den Asylbewerbern leben rund 40 Prozent dezentral in angemieteten Wohnungen, 38 Prozent in Gemeinschaftsunterkünften und 22 Prozent in anderen Aufnahmeeinrichtungen. 74 Prozent der Empfänger erhielten Grundleistungen in Form von Sachleistungen, Wertgutscheinen oder Geldleistungen, die anderen bekamen Hilfe zum Lebensunterhalt.

Der Städtetag hatte beklagt, dass NRW-Städten teilweise nur 20 Prozent der Kosten vom Land erstattet würden. Minister Jäger sprach von einer „großen Herausforderung“ für Land und Kommunen. Derzeit würden mit den Kommunalverbänden Lösungen für Gemeinden gesucht, die extreme Kosten durch schwere Erkrankungen von Asylbewerbern tragen müssten.

Flüchtlinge Die höchsten Asylkosten in NRW hatte 2013 die Stadt Köln mit 35,7 Millionen Euro. Auch Essen, Dortmund, Wuppertal und Düsseldorf mussten bereits 2013 erhebliche Kosten tragen (siehe Tabelle).

Minister Jäger räumte ein, dass die Verantwortlichen in den letzten Jahren nicht ausreichend Vorsorge getroffen hätten für den Flüchtlingsstrom vor allem aus Bürgerkriegsgebieten. Länder und Städte brauchten bei der Flüchtlingsaufnahme stärkere Unterstützung des Bundes. Jäger begrüßte den Vorstoß von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), das Kontingent für Asylbewerber aus Syrien und dem Irak auf 15.000 Menschen zu erhöhen.