Spanien marschiert auf Linkskurs

Madrid..  Die spanische „Empörten“-Partei Podemos, Zwilling der griechischen Linksallianz Syriza, hat am Samstag in Madrid die Muskeln spielen lassen: Zehntausende Menschen folgten dem Demons-trationsaufruf von Podemos, protestierten gegen die konservative Regierung und zogen in einem „Marsch für den Wechsel“ durch die City. Es war eine der bisher größten Machtdemonstrationen von Podemos, deren Name sich mit „Wir schaffen es“ übersetzen lässt.

Ende des Jahres finden im Euro-Krisenland Spanien Parlaments- und Regierungswahlen statt. Aktuellen Wahlumfragen zufolge hat die Aufsteigerpartei Podemos durchaus Chancen, die Macht zu erobern und ähnlich wie Syriza in Griechenland Spaniens künftige Regierung anzuführen. Die aus der Protestbewegung der „Empörten“ entstandene Linkspartei ist erst vor einem Jahr gegründet worden und binnen Monaten zur ernsthaften Gefahr für den konservativen Regierungschef Mariano Rajoy geworden.

„Mit Syriza beginnt die Hoffnung“

„2015 ist das Jahr des Wechsels in Spanien – genauso wie in Griechenland“, rief Podemos-Vorsitzender Pablo Iglesias. „Der Countdown für Rajoy hat begonnen.“ Iglesias, ein redegewandter Politologe mit Pferdeschwanz bejubelte die Machtübernahme von Syriza in Griechenland. „Mit Syriza beginnt die Hoffnung“, erklärte der 36-Jährige. Iglesias linke Protestpartei hat der in Spanien verbreiteten Korruption und Amigowirtschaft den Kampf angesagt. Genauso wie sie ein Ende der bisherigen „ungerechten“ Sparpolitik fordert, die überwiegend der Unter- und Mittelschicht Opfer abverlange, während die Wohlhabenden geschont würden. „Wir wollen eine gerechtere Gesellschaft“, riefen die Menschen auf dem Podemos-Marsch in Madrid. Und: „Das vereinte Volk wird niemals besiegt werden!“

Die Anhängerschaft von Podemos rekrutiert sich vor allem aus den Opfern der spanischen Finanz- und Wirtschaftskrise: Rund 24 Prozent der aktiven Bevölkerung ist ohne Job, bei den unter 25-Jährigen sind es sogar mehr als 50 Prozent. Zudem haben Gehaltskürzungen und Einschnitte bei staatlichen Leistungen viele Familien in Not gebracht. Auch tritt Podemos – wie Griechenlands neue Syriza-Regierung – für eine Neuverhandlung der Schuldenlast Spaniens an. Obwohl der immer noch wachsende Schuldenberg Spaniens mit derzeit etwa 100 Prozent des Bruttoinlandsproduktes noch nicht so hoch sei wie in Griechenland, stranguliere die Tilgung doch das Land: Spanien muss jeden Tag 100 Millionen Euro an seine Gläubiger bezahlen.

In der neusten Januar-Wahlumfrage von Spaniens größter Tageszeitung „El País“ liegt Podemos mit 28 Prozent der Stimmen vorn. Die Konservativen von Ministerpräsident Rajoy, die 2011 noch mit mehr als 44 Prozent eine absolute Parlamentsmehrheit schafften, stürzten in der Erhebung auf 19 Prozent. Die zweite große Traditionspartei, die oppositionellen Sozialisten, verliert mit 23 Prozent gleichfalls an Bedeutung. Bei der Europawahl im Mai 2014 hatte Podemos 1,2 Millionen Stimmen (acht Prozent) bekommen und fünf Sitze errungen. Die Protestpartei war erst im März 2014 gegründet worden.

Spaniens konservativer Ministerpräsident Rajoy warnte bisher vergeblich davor, „russisches Roulette“ zu spielen und die bisherigen Reformen der „Inkompetenz und dem Populismus“ zu opfern. „Die Probleme kann man nicht mit Zauberworten lösen.“