Europaparlament

Recklinghausen. Alles nur ein Missverständnis? Zwei Tage vor der Europawahl stehen die Vorwürfe um die Präsenzquote der FDP-Abgeordneten Silvana Koch-Mehrin weiter im Raum. Am Freitag wollte DerWesten Antworten von Koch-Mehrin auf einer FDP-Wahlkampfveranstaltung in Recklinghausen.

Das Lächeln hat Charme. Mit ihrer Körperhaltung strahlt sie Selbstbewusstsein aus. Auch rhetorisch kann sie ihr Publikum fesseln. Silvana Koch-Mehrin setzt ihre sympathische Ausstrahlung dezent, aber gezielt ein – perfekt für Medien und Massen. Am Freitag lächelte die FDP-Spitzenkandidatin an der Seite von FDP-Parteichef Guido Westerwelle auf der Abschlussveranstaltung zur Europawahl in Recklinghausen. Die Diskussion um ihre Präsenzquote im Europaparlament? Kein Thema.

DerWesten war vor Ort und bat Silvana Koch-Mehrin trotzdem um Aufklärung. Doch sie verweigerte die Antwort auf die offenen Fragen. Unter anderem: Lügt die Verwaltung des EU-Parlaments? Befürchtet sie Konsequenzen wegen ihrer eidesstattlichen Erklärung vor Gericht?

Während Koch-Mehrin in Recklinghausen schwieg, erläutert sie ihre Präsenzquote bei den Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments auf ihrer Internetseite. Dort gibt die 38-Jährige an, sie sei an 154 Tagen der Plenarsitzungen dabei gewesen. „Hinzu kommen 59 Tage Mutterschutz, da ich 2005 und 2008 mein zweites und drittes Kind bekommen habe“, so Koch-Mehrin. Nach den EU-Regularien fließen die 59 Tage als 100-prozentig anwesend in die Statistik ein. So ergebe sich eine Präsenz von 213 der 282 Sitzungstagen und eine Quote von 75,53 Prozent.

FDP-Politikerin: Verwaltung habe sich verzählt

Trotzdem bescheinigt die offizielle Webseite des Europaparlaments Koch-Mehrin nur eine Anwesenheitsquote von 62 Prozent. In ihrer Erklärung auf ihrer Homepage stellt sie klar, dass die bisherigen Veröffentlichungen durch die Verwaltung des Europäischen Parlaments falsch seien. Unter anderem habe es nicht 288 sondern nur 282 Plenarsitzungen gegeben und Koch-Mehrin habe man zwölf Tage nicht angerechnet, weil ihre Anwesenheit nur in einer internen Liste des EU-Parlaments vermerkt worden sei.

In zwei eidesstattlichen Versicherungen für das Hamburger Landgericht hatte sie auf Grundlage ihrer Berechnungen ihre Anwesenheitsquote mit 75,53 Prozent angegeben. Daraufhin hagelte es Kritik. Unter anderem griff der CDU-Politiker Werner Langen die FDP-Spitzenkandidatin scharf an und unterstellte ihr, dass die Versicherungen falsch seien. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) hakte weiter nach: Nach ihren Informationen sei Koch-Mehrin nur an drei von 37 Sitzungstagen den Haushaltsausschuss zwischen dem 1. April 2008 und dem 27. April 2009 als präsent vermerkt worden.

Westerwelle verteidigt Spitzenkandidatin

Guido Westerwelle versucht derweil schützend die Hand über seine Spitzenkandidatin zu halten. Von Johannes B. Kerner in dessen Talkshow am Donnerstagabend angesprochen, betonte Westerwelle, wie stolz er auf das Engagement und die Arbeit der Politikerin und Mutter Silvana Koch-Mehrin sei: „Ich finde es toll, wie oft sich Frau Koch-Mehrin auch vor Ort zeigt“, so der FDP-Chef. Eine geringe Präsenzquote dürfe kein Indiz für Faulheit sein, denn sonst würden er selbst, Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier auch sehr schlecht aussehen.

Ingmar Kreienbrink und Markus Hündgen