Sieg für Scholz, CDU stürzt ab

Hamburg..  Ein großer Sieg mit Abstrichen für die SPD - und ein Fiasko für die CDU: Bei der Hamburg-Wahl hat Bürgermeister Olaf Scholz klar gewonnen, aber die absolute Mehrheit verloren. Die FDP feiert nach einer langen Serie von Niederlagen ihren ersten Wahlerfolg und bleibt in der Bürgerschaft. Der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) gelingt erstmals der Einzug auch in ein westdeutsches Landesparlament. Der bislang allein regierende Scholz strebt nun eine Koalition mit den Grünen an.

Nach Auszählung von 1761 der 1780 Wahllokale liegt die SPD mit 45,7 Prozent etwas unter ihrem Ergebnis der Bürgerschaftswahl von 2011 (48,4 Prozent). Die CDU setzt unter Spitzenkandidat Dietrich Wersich ihren Abwärtstrend fort und schneidet mit 15,9 Prozent (2011: 21,9) so schlecht wie nie in Hamburg ab. Wersich sprach von einer „herben Enttäuschung“.

Die Grünen legen mit 12,2 Prozent leicht zu (11,2). Einer ihrer beiden Spitzenkandidaten, Jens Kerstan, sagte an die Adresse der SPD: „Wir werden hart verhandeln und sind dann zuverlässige Partner.“ Olaf Scholz hielt dagegen, er rechne nicht damit, „dass bei den Grünen jemand Vabanque spielt und unangemessene Vorstellungen davon hat, was das Wahlergebnis ermöglicht“. Als kontroverse Themen gelten etwa die Olympiabewerbung für 2024, die Elbvertiefung und die Nahverkehrspolitik.

Die FDP mit Spitzenkandidatin Katja Suding liegt bei 7,4 Prozent (6,7). Der Partei gelingt damit erstmals seit September 2013 wieder der Verbleib in einem Landesparlament. Sie sei weiterhin gesprächsbereit, sagte Suding im Hinblick auf eine mögliche Koalition mit der SPD. „Wir haben das Angebot gemacht. Und wenn der Bürgermeister anruft, werde ich rangehen.“

Die Linkspartei legt deutlich zu und erreichte 8,5 Prozent (6,4). Die erst 2013 gegründete AfD zieht mit 6,1 Prozent ins Parlament ein.

In der neuen Bürgerschaft sind damit erstmals sechs Parteien vertreten. Nach den Hochrechnungen von ARD und ZDF ergibt sich folgende Sitzverteilung: SPD 58, CDU 20, Grüne 15, Linke 11, FDP 9, AfD 8. Damit fehlen Scholz zur erneuten absoluten Mehrheit 3 Sitze. Die Wahlbeteiligung war nach Berechnung der Sender mit 54,0 bis 54,5 Prozent so schlecht wie nie in Hamburg (2011: 57,3).

Hohe Wirtschaftskompetenz

Nach Ansicht von Wahlforschern verdankt die SPD den Sieg vor allem Scholz und der hohen Wirtschaftskompetenz ihres Landesverbandes. Ihr sei es gelungen „mit atypisch hoher Ökonomiekompetenz bis weit ins hanseatisch-wirtschaftsliberale Bürgertum“ zu punkten, erläuterte die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen.

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