Schwarze Listen als Vergeltungsaktion

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uge um Auge, Zahn um Zahn? So, genau so alttestamentarisch geht es zu, wenn Politiker, Diplomaten oder auch hohe Beamte in Moskau mit Einreiseverboten belegt werden. Das ist nicht das politische Sittengemälde, das man sich gewünscht hat. Aber es darf keinen überraschen.

Es ist die Vergeltung für Einreiseverbote der Europäischen Union, die auch viele Russen auf eine Visasperrliste gesetzt hat. Man wundert sich sogar, wer in Moskau unerwünscht ist und wer - trotz Kritik an der russischen Ukraine-Politik - noch einreisen darf. Vermutlich geht es weniger um die einzelne Person und mehr um die Haltung. Und die Botschaft ist klar: Was ihr könnt, können wir auch.

Auf der Sanktionsliste der Europäischen Union wird immerhin begründet, warum die jeweilige Person nicht einreisen darf. Die Betroffenen können klagen. Soviel Rechtsstaatlichkeit sollte man auch von Russland erwarten dürfen.

Das Drama ist nicht, dass der Abgeordnete Wellmann eine Nacht im Moskauer Flughafen verbringen musste, bevor er unverrichteter Dinge zurückflog. Das war nur unangenehm. Das Drama ist vielmehr, dass die Diplomatie in der Ukraine-Krise nicht entscheidend vorankommt.

Es passt zum Befund, dass soeben der Ostausschuss der deutschen Wirtschaft den Ausschluss Russlands vom G7-Gipfel kritisiert hat. Gesprächsformate werden nicht genutzt, Einreiseverbote verhängt, schwarze Listen geführt. Es droht eine Eskalationsmentalität, die für Europa ein schlimmer Rückfall wäre.