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Städte-Soli

Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli

22.08.2013 | 19:50 Uhr
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
„Wir nutzen die gesetzlichen Möglichkeiten“: Daniel Zimmermann, Bürgermeister von Monheim.Foto: Oliver Berg/dpa

Monheim.   Die Stadt am Rhein soll den größten Batzen des Städte-Soli stemmen. Und ihr junger Bürgermeister Zimmermann ist wieder mittendrin in der Debatte, ob Steuersenkungen moralisch vertretbar sind. Denn Monheim ist schuldenfrei, doch der Kommunal-Soli könnte das kleine Wunder zerstören.

Monheim hat Probleme! Stehen zwei Frauen vor dem Biergarten auf dem Gipfel des Monbergs. Sagt die eine zur anderen: „Schade, man sieht den Rhein kaum noch vor lauter Firmen.“

Ernsthaft.

Jeder hat natürlich seine eigene Sicht auf das Wunder von Monheim, das begründet liegt in dem Schritt, vor zwei Jahren die Gewerbesteuern zu senken auf den niedrigsten Satz von NRW. Von den 20 wichtigsten Firmen in Monheim waren 13 (!) vor zwei Jahren noch nicht da. Die Gewerbesteuereinnahmen haben sich verzehnfacht auf rund 160 Millionen Euro. 1500 Arbeitsplätze sind dazu gekommen.

Und nun fragt sich der Rest von NRW: Geschieht dieses Wunder auf unsere Kosten? Verhält sich Monheim nicht asozial, indem es die Steuersätze dermaßen unterbietet? Ist es gerecht oder ungerecht, dass Monheim nun den absolut größten Batzen beisteuern soll zum geplanten Städtefinanzausgleich der Landesregierung: 46 Millionen bis 2020, nicht ganz das doppelte von Düsseldorf?

Kommunalfinanzen
Reiche Städte wehren sich gegen „Soli“

Weil viele NRW-Kommunen ihre Schuldenberge aus eigener Kraft gar nicht mehr in den Griff bekommen können, zieht die Landesregierung 60 besonders gut betuchte Gemeinden zu einer Sonderabgabe heran. Bis 2020 sollen sie jedes Jahr 181 Millionen zahlen, der dann an die Ärmsten verteilt werden. Schon...

Einerseits liegt der Monberg mitten im Gewerbegebiet, das tatsächlich kräftig gewachsen ist. Das Gipfelrestaurant floriert, die Kitagebühren liegen bei null, die Stadt ist schuldenfrei, und wenn das Feld vorm Monberg noch zugebaut wird, ist die neue Rheinpromenade tatsächlich nur noch zu erahnen, das hat die Frau schlicht festgestellt.

Auch nur eine Halde aus Sondermüll ...

Andererseits ist der Monberg auch nur eine Halde mit Sondermüll unter der Versiegelung, eine ziemlich mickrige nach Ruhrgebietsmaßstäben. Die „City“ bekommt nun neben einem Kreisverkehr ein neues Pflaster: aus Betonstein, nicht aus Marmor (die Kosten trägt zu 70 Prozent das Land über sein Innenstadtprogramm). Auch das zwei Jahre alte Monheimer Tor ist keine Visitenkarte: Billigbauweise mit Blechdach.

Ernsthaft.

Monheim ist eine Strukturwandelstadt, erinnert eher ans Ruhrgebiet als ans nahe Düsseldorf. Es war hoch verschuldet – bis Daniel Zimmermann auftauchte, der mit seiner Jugendpartei Peto die letzten Wahlen gewann und mit 27 jüngster Bürgermeister von NRW wurde. „Ich hab ihn gewählt“, sagt Joachim Brix, 70, der am Monberg sein lädiertes Knie trainiert. „Die ganze Stadt hatte die Schnauze voll von diesem Gemauschel. Die Jungen haben schlaue Vorstellungen und organisieren sich gut auf einen Nenner.“

Info
Die Kritik am Steuer-Modell

Ist das Monheimer Modell zu monieren? Überraschendes Lob kommt aus Essen. Kämmerer Lars Martin Klieve: „Erstmal finde ich es ausgesprochen gut, wenn jemand mit niedrigen Steuersätzen Erfolg hat. Aber wenn man an einem Ausgleichsmechanismus teilnimmt, darf man sich auch nicht zulasten der anderen arm rechnen mit niedrigeren Hebesätzen. Würde das jeder machen, würde das System nicht mehr funktionieren.“

Monheim ist dennoch ein Sonderfall: „Wenn die Stadt über hundert Prozent seiner Gewerbesteuereinnahmen zahlen soll“, sagt Klieve, „ist das zutiefst leistungsfeindlich und abzulehnen. Auch wir möchten lieber aus eigener Kraft leistungsfähig sein – und der Anreiz sollte erhalten bleiben.“

Kann das Monheimer Modell auf Dauer funktionieren?

„Wenn eine Gemeinde die Gewerbesteuern senkt, kann das ein Wettbewerbsvorteil sein – sofern nicht die anderen Gemeinden nachziehen“, erklärt Hermann Rappen vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI). Aber es komme nicht allein auf die Höhe des Hebesatzes an, so Rappen. Gemeinden mit hoher Standortattraktivität können einen höheren Satz verlangen. „Die Gewerbesteuer ist gewissermaßen der Preis für die Standortqualität.“

Daraus folgt aber auch: Wenn Städte mit Nothaushalt gezwungen werden, ihre Sätze zu heben und gleichzeitig Leistungen zu streichen, geraten Preis und Leistung womöglich noch stärker aus der Balance als im Fall Monheims.

Daniel Zimmermann ist gerade ziemlich sauer, weil er nach den Plänen des Innenministeriums künftig mehr abgeben soll, als er einnimmt. Der Knackpunkt liegt seiner Ansicht nach in der Berechnungsgrundlage des Ministeriums. Wer wieviel zahlen soll, wird nicht bemessen am tatsächlichen Gewerbesteueraufkommen, sondern an einem fiktiven Durchschnittssatz (von 412 Prozent). Das heißt: Je mehr man den Durchschnitt unterbietet, desto mehr zahlt man drauf.

Wenn jeder das tun würde ...

Den Sinn erklärt Ministeriumssprecherin Vera Clement: „Das ist gang und gäbe, um keine Armrechnungsanreize zu setzen.“ Mit anderen Worten: Wenn alle die Sätze senken würden, würde das System zusammenbrechen. In Monheim sieht man es natürlich anders herum: Wenn man den Satz wieder anheben müsste, wären die neuen Firmen schnell wieder weg.

Womit wir wieder bei der Solidaritätsdebatte wären, die Zimmermann seit zwei Jahren begleitet. Seine Argumente:

1. „Viele Firmen waren schon auf der Suche, bevor wir die Gewerbesteuer gesenkt haben.“ Das Reinigungsunternehmen Ecolab mit etwa 650 Arbeitsplätzen etwa habe in Düsseldorf einfach keine geeigneten Flächen angeboten bekommen.

2. Monheim habe nur wenig Finanzkraft aus der Region abgezogen. „Drei Viertel des Steueraufkommens unserer Top-20-Unternehmen stammt aus anderen Bundesländern oder dem Ausland.“ Ein Unternehmen habe etwa eine Tochter aus Irland zurückgeholt.

3. „Wir nutzen die gesetzlichen Möglichkeiten. Das System will ja diesen Wettbewerb. Zudem konkurrieren wir auch mit Regionen außerhalb NRWs.“ In der Tat liegt die gesetzliche Untergrenze für den Gewerbesteuerhebesatz bei 200 Prozent, Monheim nimmt 300. In Bayern oder Brandenburg etwa gibt es etliche Gemeinden, die das unterbieten. Schönefeld am Berliner Flughafen etwa liegt am Minimum.

Zimmermann argumentiert pragmatisch, viele Kritiker moralisch. Wenn jeder das tun würde ... Aus diesem Dilemma kann er sich nicht befreien. Die Bürger schert das wenig. Sie lieben ihn, weil er den Erfolg brachte, weil er so wohltuend rational ist und weil er mit dem Fahrrad zur Arbeit kommt. In der Eisdiele Dolomiti jedenfalls, unten am Rathaus, „meckern wenige über Zimmermann“, sagt Besitzer Walter Dinca. „Das ist gut. Wenn einer nicht meckert, findet er ihn gut.“

Thomas Mader



Kommentare
23.08.2013
17:56
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von unweit | #12

So lange es gesetzlich erlaubt bleibt das Kommunen ihre ganz eigenen Saetzen fuer Gewerbesteuern feststellen koennen und duerfen sehe ich nicht ein warum Monheim nicht eben so agieren koennte wie es tut. Und offensichtlich auch noch mit vielem Erfolg! Wenn ich dazu noch lese das fast alle neue Firmengruendungen in Monheim nicht aus der Region stammen also nicht dazu gefuehrt haben das anderswo Niederlassungen zugemacht worden sind sehe ich wirklich ueberhaupt keinen Grund warum man diese offensichtlich so gelungene Politik verurteilen sollte.
Aber das heisst dann auch das der finanzieller Erfolg nicht nochmal mittels extra Zuschlagen fuers Soli-Fund eingezogen werden sollte.
Es ist schoen laengst an der Zeit um mit diesen Soli-Zahlungen endlich mal Schluss zu machen denn schon laenger koennte man sich eben solche Zahlungen auch fuer den Grossstaedten in NRW eindenken!

23.08.2013
17:54
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von babilon | #11

Aus welchen Kopf kommt so eine ungerechte Forderung,Da gibt es Städte die vernünftige
Haushaltspolitik machen, nun sollen sie für die Städte bluten die das Geld zum Fenster raus werfen.Ich glaube der Jäger ist in seinen Job überfordert,normal ist das nicht.

23.08.2013
16:15
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von donelvis | #10

Das ganz Problem lässt sich (vielleicht nicht ganz einfach) lösen, indem die Politik dafür sorgt, dass in ganz Deutschland die gleiche Gewerbesteuer erhoben wird. Es kann doch nicht sein, dass Städte und Gemeinden sich gegenseiteig unterbieten.

23.08.2013
15:41
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von damalsinessen | #9

weiter so Monheim! Pragmatismus und frischer Wind außerhalb von Parteienfilz, Klientelpolitik und Versorgermetalität in Person von Herrn Zimmermann und seiner Partei zeigen, wie viel frischen Wind der Puhrpott dringend bräuchte!

Leider werden Ende des Tages solche Erfolgsgeschichten viel zu selten geschrieben und dazu siehe Soliumlage vom Land torpediert. Wettbewerb ist wichtig, HErr Zimmermann macht somit nichts unanständiges, er nutzt nur die gesetzlichen Spielräume und bleibt sachlich!

23.08.2013
13:12
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von amo17 | #8

Da sieht man schon an der Schlagzeile, dass der Artikel unsachlich ist. "Kosten" sind es eben nicht, sondern Abgaben.
Dass andere es auch machen (Irland, Schönefeld ...) heisst noch lange nicht, dass es ok ist.
Der Steuerwettbewerb bei der Gewerbesteuer führt zu Mindereinahmen insgesamt.
Das bedeutet Steuererhöhung für die Bürger bzw. Kürzungen.
Viele Städte in NRW können gar keine Maßbnahme aus Landesprogrammen abrufen, weil das Geld für den Eigenanteil fehlt.
Wenn der Staat 50% der Kosten einer S-Klasse für den Bürger übernehmen würde, könnte ishc trotzdem der Großteil der Bürger diesen Wagen nicht leisten.

Es wird endlich Zeit, dass die kommunalen Finanzen neu geregelt werden, so dass jede Kommune einen Anreiz zum Sparen hat, aber auch Fördergelder in Anspruch nehmen kann.

1 Antwort
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von Jorgel | #8-1

Ob es sich um Kosten oder Abgaben handelt ist völlig egal. In jedem Fall ist das Geld weg. Das sind Haarspaltereien, die vom eigentlichen Thema ablenken. Insbesondere wenn die angebliche Solidarität soweit geht, dass eine Stadt mehr bezahlen soll, als sie einnimmt.

Das hat nichts mit Solidarität zu tun, sondern ist reine Zwangsabzocke. Hier wird eine Kommune zwangsweise in die Schuldenfalle geführt, weil von einer fiktiven Berechnungsgrundlage ausgegangen wird, die den tatsächlichen Verhältnissen in kleinster Weise gerecht wird.

Wobei gleichzeitig Innenminister Jäger der Lüge überführt ist, der zugesagt hat, dass die zahlenden Kommunen lediglich auf ein Viertel ihre Überschüsse verzichten sollen.

Das so jeder Anreiz zum sparen im Keim erstickt wird, interessiert ihn nicht. Die schuldenfreien Städte verlieren den Anreiz, weil ihnen ihr Erspartes abgenommen wird. Die verschuldeten bekommen es ohne Anstrengungen. Hinterher geht es allen gleich schlecht. Dank Rot/Grün...

23.08.2013
11:53
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Name von Moderation entfernt | #7

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23.08.2013
11:28
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von IRGendwer81 | #6

Monheim möchte gegen die Berechnungsgrundlage klagen, nicht gegen den Soli als solches. Es kann ja nicht sein das eine Kommune mehr zahlen muss als sie einnimmt und somit sehenden Auges ins Defizit getrieben wird, um anschließend wieder verschuldet zu sein. Was soll daran denn bitte gerecht sein außer das sie auch Schulden haben wie alle anderen auch?

1 Antwort
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von Klug22 | #6-1

Sie haben genau die Rot/Grüne Ideologie erfaßt. Wenn einer beim Verprassen nicht mitmacht, wird er eben zwangsverpflichtet und die anderen können fröhlich weiter prassen!
War ja auch die ursprüngliche rot/grüne Oppositionsidee zur Griechenlandrettung bei der man die Bundesregierung wg. der zögerlichen Verhaltensweise stark angriff, weil man ja die Kohle bedingungslos rüberschicken wollte. Nur jetzt für den Wahlkampf hat man die Sache ein wenig verkleidet um die Dummen zu täuschen!

23.08.2013
11:13
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von fuggerinessen | #5

Sparsamkeit ist eine hohe Tugend, die im Ruhrgebiet schlicht und ergreifend fehlt. Prachtbauten a la Messe Essen, oder Landesarchiv Duisburg sind überflüssig. Monheim hat unter dem jungen Bürgermeister das Bravourstück vollbracht seine Schulden abzubauen und auf Schnick-Schnack verzichtet.

Nehmt euch ein Beispiel ihr Tollitäten von Rhein und Ruhr.

1 Antwort
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von amo17 | #5-1

Das LANDESARCHIV NRW hat nicht die Stadt Duisburg gebaut.
Die Messe Essen hat nicht die Gunst, wie dei Messen Köln und Düsseldorf vom Land NRW gesponsort zu werden.
Beides sehr schlechte Beispiele.

23.08.2013
10:04
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von chinaski | #4

Monheim hat sich jahrzehntelang auf Kosten seiner Nachbarn bereichtert. Dass es jetzt bluten muss, ist mehr als gerecht.

23.08.2013
09:58
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von baldinsoelde | #3

@ Klug22

Das Konzept ist grundsätzlich nicht neu. Wenn ein Produzent sein Produkt am Markt plazieren will, bietet er einen günstigen Preis. Nichts anderes hat Monheim bei den Rahmenbedingungen für eine Ansiedlung gemacht.

Dauerhaft kann dieses Konzept nur funktionieren, wenn hohe Produktmengen abgesetzt werden. Treten aber weitere -evtl. sogar noch günstigere- Marktteilnehmer auf, kann das Konzept schnell an Grenzen stoßen.

Nun ist eine Kommune kein auf Gewinn ausgerichtetes Unternehmen, sondern eine dem Gemeinwohl verpflichtete Behörde. Die erwirtschaftete Gewerbesteuer beinhaltet sicher auch Werte, die möglich sind, weil Leistungen benachbarter Kommunen vorhanden sind. So glaube ich nicht, dass ausschließlich Monheimer Bürger in den angesiedelten Unternehmen arbeiten. Die Straßen rund um Monheim müssen aber auch instand gehalten werden. Der Kommunal-Soli ist daher gerecht und sollte eher getragen werden, als der Einheits-Soli, der Luxus ermöglicht aber Schulden verursacht.

2 Antworten
Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von Klug22 | #3-1

Zunächst benötige ich keine Belehrungen!
Und natürlich ist ein essener Rot/Weiss-Stadion offensichtlich kein Luxus und wird von Monheim und allen anderen NRW-Städten dringend gebraucht! Ich halte im übrigen ihre ausführungen für unsinnig!

Schuldenfreies Monheim fürchtet Kosten durch Kommunal-Soli
von baldinsoelde | #3-2

@ Klug22

Was hat das Essener Stadion mit dem Sachverhalt zu tun, dass der vergleichbar kleine Ort Monheim extrem günstige Rahmenbedingungen gefunden hat, um wirtschaftlich zu prosperieren.

Mein Anliegen sollte keine Belehrung sondern eine Antwort sein, die aber von allen sofort gelesen werden kann. Abschließend sei nur erwähnt, dass mein Beitrag das Gesamtwohl der Kommunen im Auge hat. Wenn Partikularinteressen durchgesetzt werden, verliert immer jemand. Sowas braucht nicht zu sein.

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