Schröder will beim Elterngeld sparen
01.06.2010 | 17:00 Uhr 2010-06-01T17:00:00+0200
Berlin. Sparen ist angesagt: Familienministerin Kristina Schröder will beim Elterngeld den Rotstift ansetzen. Auch das Teilelterngeld und die Vätermonate sind auf Eis gelegt. Damit kassiert Schröder zwei ihrer wichtigsten Projekte wieder ein.
Familienministerin Kristina Schröder (CDU) wollte eigentlich den Familienreport 2010 vorstellen. Der sollte belegen, wie die Staatshilfen an Familien auch eine Wohltat für Wachstum und Stabilität sind. Interessiert hat das auf der Pressekonferenz am Dienstag aber praktisch niemanden, nachdem Schröder wenige Tage vor dem Spargipfel im Kanzleramt vorauseilend den Rotstift auspackte: Die Ministerin will beim Elterngeld streichen und hat bis auf Weiteres das Teilelterngeld und die zusätzlichen Vätermonate auf Eis gelegt.
„Das ist jetzt einfach nicht zu realisieren“, sagte Schröder und bemühte sich um Schadensbegrenzung: Das Teilelterngeld stehe für diese Legislaturperiode auf der Agenda. Dieses sollte eigentlich 2011 kommen und hätte rund 125 Millionen Euro zusätzlich gekostet. Es soll Vätern und Müttern erlauben, insgesamt 28 Monate lang Teilzeit zu arbeiten und Elterngeld zu beziehen. „Bei einer Verschiebung des Teilelterngeldes würde am falschen Fleck gespart“, sagte die stellvertretende Generalsekretärin der CSU, Dorothee Bär, der WAZ-Gruppe. Dieses würde die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern.
„Wir müssen alle sparen“
„Wir müssen alle sparen“, verteidigte sich Schröder. Aus ihrem 6,5 Milliarden großen Haushalt fließen allein 4,5 Milliarden in das Elterngeld, das die Große Koalition 2007 eingeführt hatte. So bekommen Väter oder Mütter bei einer Auszeit bis zu 14 Monate lang 67 Prozent ihres Nettoeinkommens, maximal aber 1800 Euro. Die Ministerin betonte, dass sie beim Elterngeld um Einsparungen nicht umhinkomme.
An der Grundstruktur und der Obergrenze von 1800 Euro will die Ministerin aber festhalten. „Wer daran rüttelt, hat den Grundgedanken des Elterngeldes nicht verstanden.“ Schröder befürchtet, dass vor allem gut verdienende berufstätige Väter keine Elternzeit mehr nehmen, wenn die Kluft zwischen Elterngeld und dem Einkommen zu groß wird. Wie aus dem Report hervorgeht, nahm im vergangenen Jahr jeder fünfte Vater Partnermonate. Knapp 22 Prozent dieser Männer davon bekamen 1500 Euro Elterngeld und mehr.
Wenn Schröder nicht an die Höchstgrenze beim Elterngeld gehen will, wird die Ministerin bei den darunter liegenden Stufen sparen müssen. Derzeit würden im Ministerium unterschiedliche Modelle durchgerechnet, sagte Schröder, ohne konkret zu werden. Details dazu will die Familienministerin am Wochenende nennen, wenn im Kanzleramt das große Feilschen der Minister beginnt.
Opposition verwundert
Bei der Opposition löste Schröders Vorstoß ungläubiges Kopfschütteln aus. „Ich frage mich, was diese Ministerin noch ausmacht“, sagte die stellvertretende Fraktionschefin der SPD, Dagmar Ziegler. Schröder habe ohne Not ihre zentralen Projekte vorauseilend kassiert. „Das ist unklug und in der Sache falsch“, sagte Ziegler. Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Ekin Deligöz, warf Schröder vor, sie belaste mit ihren Plänen Menschen, die weniger verdienen. „Frau Schröder kann nicht von vorn herein bestimmte Schongruppen festlegen“, sagte Deligöz mit Blick auf die 1800-Euro-Grenze. „Mit sozialer Gerechtigkeit hat dies nichts zu tun.“
Der renommierte Sozialforscher Klaus Hurrelmann warnte ebenfalls davor, ausgerechnet beim Elterngeld zu sparen. Nach einer gestern vorgestellten Kinderstudie fördert berufliche Einbindung und finanzielle Sicherheit der Eltern die Stabilität der Familien.
08:35
zu#24
Ja klar,um dann mit 23 Jahren 345€
Existenzminimum
der Allgemeinheit auf der Tasche liegen,sehen Sie mal der Realität endlich ins Auge.
08:24
Frau Schröder oohh die Arme,jahrelang studieren
polemisch daher labern und Schwachsinn verbreiten.
Typisch Jungpolitiker,akademisch verblödet !! Die Liste könnte hier die ganze Seite füllen.
Noch mehr davon und unser Land ist komplett ruiniert.
10:25
Mit 22 werde ich ca. 3600 € brutto verdienen. Ich blöder neoliberaler Kapitalist. Warum bin ich nicht arm? :(
Das zu den Kommentaren der Linken hier.
Weiterhin zum Artikel: Kondome schützen! Vor Aids und Armut
10:25
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10:25
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10:19
Ich lach mich schlapp!!!
Die reichen immer reicher... Ha! Bei 1.800€ netto? Ha! Hallo Leute, aufwachen....Eintausendachthundert!!! Nicht 180.000 oder 1,8 Mio! Leute, wo fängt bei euch denn Reichtum an? Wenn jemand 3.000€ netto nach Hause bringt, dann sind 1.800€ ein deutlicher Einschnitt. Warum schreiben hier fast nur die armen Schlucker, die schon bei vierstelligen Gehältern von Neoliberalismus und Kapitalismus reden? Leute, es gibt auch Menschen, die fleißig arbeiten und leistungsgerecht mit mehr als 1.000€ im Monat entlohnt werden. Und damit ist man kein Milliardär, kein Bonze, kein Graf Koks.
Man muss sich ja fast schon schämen, wenn man bei Edeka statt bei Aldi einkauft. Einfach erbärmlich.
10:08
Wer sich keine Kinder leisten kann, darf auch keine kriegen. Wozu soll ich für das Vergnügen andere Leute bezahlen? Wir brauchen kein Elterngeld, wir brauchen die kostenlose Betreuung für alle Kinder schon im Kleinkindalter. Und Zusatzleistungen nur als Sachleistungen. Niemand mit Herz und Verstand bekommt Kinder des Geldes wegen. Und wer beim Thema Kinder nur Euro-Zeichen sieht, dem gehört das Sorgerecht entzogen.
Wenn die Tagesbetreuung einschließlich Verpflegung sowie die Teilnahme an kulturellen Veranstaltungen übernommen wird, haben alle Kinder dieselbe Startposition. Und die finanziell schwachen Eltern haben keine finanzielle Zusatzbelastung und die Besserverdiener können ihren Beruf weiter ausüben.
Und wer jetzt kommt mit ein Kinde muss bis zum 50. Lebensjahr bei der Mutter bleiben oder nur zuhause ist das Kind gut aufgehoben (vielleicht zum Wagenwaschen oder Fensterputzen), der ist an einer entscheidenden Stelle im Leben falsch abgebogen. In anderen Ländern klappt die Komplettbetreuung auch sehr gut. Die Kinder haben keine psychischen Schäden. Und früher mussten die Eltern auch arbeiten gehen, da waren Mutter und Vater zusammen auf dem Feld.
09:19
Klar doch, jemand der erst grad geheiratet hat weiß wie Familie funktioniert und was sie kostet. Da Frau Schröder keine Kinder hat, muß sie ja schon mal nicht sparen. Ihr Gehalt wird auch über der Obergrenze liegen, so wie auch das Gehalt ihrers Mannes. Beroffen ist sie nicht. Und wieder mal triffst den kleinen Mann, und alle Vorurteile gegenüber der CDU werden mir immer wieder bestätigt. Am besten alle egoistische kinderlose familienzerstörende Menschen werden, traurig.
09:06
Schröder ist genauso eine Umfallerin wie Guttenberg, von der Leyen und das ganze andere Volk aus dem Kabinett.
08:41
wenn man unter anderem diesen artikel oder den artikel zum sparprogramm von unserem herrn zu guttenberg liest, bekommt man doch echt nen brechreiz....
es wird, bzw. soll an jeden ecken und kanten gespart werden, doch über eine kürzung der spitzengehälter unserer politiker und der vollversorgung (siehe Köhler 17000€) wird nicht nach gedacht...
denn mal ganz ehrlich: rum sitzen, sich gedanken darüber zu machen, ob Lena Meyer Landrut das Bundesverdienstkreuz bekommt kann jeder von uns...
alleine das diese frage in der jetzigen situation überhaupt thematisiert wird ist schon pervers...
aber was soll man schon machen...wir, die bürger, baden es in unserer geldbörse aus und unsere Politiker füllen sich ihre Taschen immer mehr...