Scholz merkelt sich zum Sieg

Berlin..  Nach der Wahl in Hamburg zeigt sich die Spitze der Bundes-CDU enttäuscht, die SPD-Führung frohlockt – doch beide Koalitionspartner wissen, dass die Verhältnisse im Bund andere sind als in der Hansestadt.

Viereinhalb Minuten braucht Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dann ist die CDU-Chefin mit der Hamburg-Wahl durch. „Bitter“, das Ergebnis. „Ernüchternd.“ Während der Pressekonferenz in der CDU-Zentrale lächelt sie Dietrich Wersich aufmunternd zu. Sie hatte Trost parat für den unterlegenen Kandidaten. Zum einen regiere der Erste Bürgermeister Scholz (SPD) künftig mit den Grünen. Das werde die Angriffsfläche vergrößern. Zum anderen habe einst auch Christian Wulff in Niedersachsen drei Anläufe gebraucht. Nur Mut.

Geübt in Erklärungen

Merkel hat Übung darin, Niederlagen von Parteifreunden zu erklären. Wie 2011 in Baden-Württemberg und 2012 in Schleswig-Holstein, 2013 in Niedersachsen, 2014 in Thüringen. In den Ländern färbt sich Deutschland rot. Gleiches Bild in den Städten: Die zehn größten Metropolen, von Berlin bis Bremen, werden von der SPD regiert bzw. von den Grünen (in Stuttgart). Der Verlust von Stuttgart hat 2012 noch größere Diskussionen ausgelöst, die Abwahl in Düsseldorf im Sommer 2014 nahm die CDU außerhalb von NRW schon wie einen Schicksalsschlag hin. Wenn man heute fragt, was die CDU im Innern noch zusammenhält, dann sind es nicht breite Erfolgserlebnisse. Sondern: Merkels Kanzlerschaft.

In der CDU-Spitze ist man sich einig, dass die Kommunalwahlen aber im Wesentlichen an Persönlichkeiten hängen und dass Niederlagen nicht programmatisch zu erklären sind. Merkel: „Wir sollten nicht eine Stadt- und eine Landprogrammatik haben.“ Bleibt die Frage, warum die CDU sich schwer tut, Siegertypen zu finden.

In Hamburg kann man erklären, wie es zu den unakzeptablen 15,9 Prozent kam. Scholz sei „so konservativ aufgetreten“, dass es zu einer „beispiellosen Demobilisierung der eigenen Anhänger gekommen sei“, beklagte Wersich. Die Methode ist bekannt.

Das Vorbild ist Merkel. In zwei Bundestagswahlen gab sie sich einen so sozialdemokratischen Anstrich, dass sich die SPD schwer tat, ihre eigenen Anhänger zu mobilisieren. Scholz hat den Spieß umgedreht, er hat „gemerkelt“.

Das wird natürlich auch in der Berliner SPD-Zentrale mit Genugtuung analysiert. Parteichef Gabriel gibt sich alle Mühe, den Erfolg in Hamburg in eine Bestätigung seines eigenen Kurses umzudeuten. Die Verbindung von wirtschaftlicher und sozialer Kompetenz sei das Erfolgskonzept der SPD, das habe Scholz gezeigt, sagt Gabriel.

„Wenig versprochen, alles gehalten“

Allerdings hat Scholz in Hamburg die versprochene Wirtschaftskompetenz auch geliefert, die Bundes-SPD redet bisher vor allem davon. Gabriel lobt aber auch, die Wähler hätten die Verlässlichkeit von Scholz honoriert - er habe „wenig versprochen, alles gehalten“. Durch verlässliche Regierungsarbeit wieder Vertrauen zurückerobern, das ist ja eigentlich auch Gabriels Rezept für die SPD in der Großen Koalition. Nur, dass es im Bund andere Ergebnisse zeitigt als beim nüchternen Hamburger Regierungschef. Und so weiß Gabriel, dass in seiner Partei jetzt wieder lauter darüber diskutiert werden wird, warum die SPD zwar in den Ländern, aber nicht im Bund erfolgreich ist.

Wäre Scholz nicht der bessere Kanzlerkandidat? Mühevoll versucht die SPD-Spitze schon, eine Debatte darüber abzuwürgen. Solche Spekulationen seien so weit vor der nächsten Wahl „absurd“, erklärt Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Scholz hält sich zurück, dementiert entsprechende Ambitionen nur mit gebremstem Nachdruck - dass er ehrgeizig genug wäre, den Sprung ins Kanzleramt zu wagen, halten Vertraute für gewiss.