Scholz „merkelt“, das Ergebnis findet Merkel bitter

Berlin..  Nach der Wahl in Hamburg zeigt sich die Spitze der Bundes-CDU enttäuscht, die SPD-Führung frohlockt – doch beide Koalitionspartner wissen, dass die Verhältnisse im Bund andere sind als in der Hansestadt. Die SPD muss sich dennoch bemühen, eine Kanzlerkandidatendebatte abzuwenden.

Viereinhalb Minuten braucht Angela Merkel. Dann ist sie mit der Hamburg-Wahl durch. „Bitter“, das Ergebnis. „Ernüchternd“. Während der Pressekonferenz in der CDU-Zentrale lächelt sie Dietrich Wersich zu. Sie spendete dem unterlegenen Kandidaten Trost. Zum einen regiere der Erste Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) künftig mit den Grünen. Das werde die Angriffsfläche vergrößern. Zum anderen habe auch Christian Wulff in Niedersachsen drei Anläufe für einen Sieg gebraucht. Nur Mut.

Merkel hat Übung darin, Niederlagen von Parteifreunden zu erklären. Wie 2011 in Baden-Württemberg und 2012 in Schleswig-Holstein, 2013 in Niedersachsen, 2014 in Thüringen. In den Ländern färbt sich Deutschland rot. Gleiches Bild in den Städten: Die zehn größten Metropolen, von Berlin bis Bremen, werden von der SPD regiert bzw. von den Grünen (in Stuttgart). Der Verlust von Stuttgart hat 2012 noch größere Diskussionen ausgelöst, die Abwahl in Düsseldorf 2014 nahm die CDU wie einen Schicksalsschlag hin. Wenn man heute fragt, was die CDU im Innern noch zusammenhält, dann sind es nicht breite Erfolgserlebnisse. Die Antwort: Merkels Kanzlerschaft.

In der CDU-Spitze ist man sich einig, dass Kommunalwahlen aber im Wesentlichen an Persönlichkeiten hängen und dass Niederlagen nicht programmatisch zu erklären sind. Merkel: „Wir sollten nicht eine Stadt- und eine Landprogrammatik haben.“ Aber warum tut sich die CDU so schwer, Siegertypen zu finden?

In Hamburg kann man erklären, wie es zu den unakzeptablen 15,9 Prozent kam. Scholz sei „so konservativ aufgetreten“, dass es zu einer „beispiellosen Demobilisierung der eigenen Anhänger gekommen sei“, beklagte Wersich. Die Methode ist bekannt. Die Politikwissenschaft hat dafür gar einen eigenen Begriff: asymmetrische Demobilisierung.

Das Vorbild ist Merkel. In zwei Bundestagswahlen gab sie sich einen so sozialdemokratischen Anstrich, dass sich die SPD schwer tat, ihre eigenen Anhänger zu mobilisieren. Scholz hat den Spieß umgedreht, er hat „gemerkelt“.

Das wird natürlich auch in der Berliner SPD-Zentrale mit Genugtuung analysiert. Parteichef Sigmar Gabriel gibt sich alle Mühe, den Erfolg in Hamburg in eine Bestätigung seines eigenen Kurses umzudeuten. Die Verbindung von wirtschaftlicher und sozialer Kompetenz sei das Erfolgskonzept der SPD, das habe Scholz gezeigt, sagt Gabriel. Er selbst versucht ja, die SPD nach dem Wahldebakel 2013 durch einen wirtschaftsfreundlicheren Kurs stärker in die Mitte zu rücken.

Allerdings hat Scholz in Hamburg die versprochene Wirtschaftskompetenz auch geliefert, die Bundes-SPD redet bisher vor allem davon. Gabriel lobt aber auch, die Wähler hätten die Verlässlichkeit von Scholz honoriert – er habe „wenig versprochen, alles gehalten“. Durch verlässliche Regierungsarbeit Vertrauen zurückerobern, das ist eigentlich auch Gabriels Rezept für die SPD in der Großen Koalition. Nur, dass es im Bund andere Ergebnisse zeitigt als beim nüchternen Hamburger Regierungschef. Und so weiß Gabriel, dass die Frage aufkommt, warum die SPD zwar in den Ländern, aber nicht im Bund erfolgreich ist.

Schlechtes Ergebnis bei Vize-Wahl

Wäre Scholz der bessere Kanzlerkandidat? Mühevoll versucht die SPD-Spitze, eine Debatte darüber abzuwürgen. Solche Spekulationen seien so weit vor der nächsten Wahl „absurd“, erklärt Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Scholz hält sich zurück – dass er ehrgeizig genug wäre, halten Vertraute für gewiss. Dass es so weit kommt, scheint bislang unwahrscheinlich. Denn populär ist der spröde Hamburger über die Stadtgrenzen hinaus nicht – und wirklich beliebt in der SPD auch nicht. Der linke Parteiflügel betrachtet Scholz mit Argwohn, beim Parteitag 2013 bekam er mit 67,3 Prozent das schlechteste Ergebnis der sechs SPD-Vize. Denkbar wäre am ehesten, dass Scholz von der Partei zur Kanzlerkandidatur gedrängt würde, weil Gabriel auf eine wenig aussichtsreiche Bewerbung gegen Merkel verzichtet. Aber Scholz weiß auch: Gegen eine Kanzlerin Merkel wäre „merkeln“ keine Strategie.