Schmidt fliegt aus dem Schattenkabinett der SPD
30.07.2009 | 16:54 Uhr 2009-07-30T16:54:00+0200
Potsdam. Die SPD plant die Bundestagswahl am 27. September vorerst ohne Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Das bestätigte jetzt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Unterdessen sackt die SPD einer Forsa-Umfrage nach weiter in der Wählergunst ab.
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt wird vorläufig nicht zum engen Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zählen. Erst wenn der Bundesrechnungshof alle Vorwürfe im Zusammenhang mit der Dienstwagen-Affäre zugunsten Schmidts geklärt hat, sagte Steinemeier gestern, wird die 60-Jährige ins "Kompetenzteam" aufrücken.
Schmidt hat sich große Verdienste erworben
Steinmeier betonte ausdrücklich, dass Ulla Schmidt eine erfahrene und erfolgreiche Ministerin sei und sich im Kampf gegen Lobbygruppen im Gesundheitswesen große Verdienste erworben habe.
Zum engeren Kreis, mit dem Steinmeier die SPD aus dem Umfragetief führen will, sollen neben den amtierenden Kabinettsmitgliedern künftig unter anderen Andrea Nahles (Bildung), Thomas Oppermann (Innen), Ulrike Merten (Verteidigung) und Manuela Schwesig (Familie) zählen. "Dieses Team steht für Erfahrung und Kompetenz. Wir haben nicht nur die besseren Köpfe, wir haben auch die besseren Ideen", sagte Steinmeier, der heute Mittag in Potsdam seine komplette Mannschaft präsentieren will.
Berichte, wonach auch Christina Rau, Witwe des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau, eine zentrale Rolle spielen wird, wurden in SPD-Kreisen nicht bestätigt.
SPD zurzeit nur bei 23 Prozent
Nach einer aktuellen Umfrage des Forsa-Instituts käme die SPD zurzeit auf 23 Prozent, die Union auf 38 Prozent. Im Direktvergleich mit Angela Merkel hat Steinmeier weiter Boden verloren: 17 Prozent der Befragten würden ihn direkt zum Bundeskanzler wählen - der schlechteste Wert seit fast einem Jahr. Für die Amtsinhaberin könnten sich dagegen 58 Prozent entscheiden.
Forsa-Chef Manfred Güllner sagte im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe, die SPD sei gut beraten, ihre auf Konfrontation angelegte "Strategie des Lagerwahlkampfes" zu überdenken und sich den Wählern als verlässlicher Partner in einer großen Koalition zu präsentieren. Güllner: "Die SPD hat nur dann noch eine Chance, wenn sie klar macht: Wir wollen weiter mitregieren."
15:24
Liebe Leute hier, ihr glaubt doch wohl wirklich nicht das es gut wäre wenn die SPD unter 20% käme? Was glaubt ihr denn was dann in Deutschland los wäre? Die CDU/CSU und die FDP würden in Bund und auch in den Bundesländer die absolute Mehrheit bekommen, und alles beschließen können was sie wollten. Denkt doch bitte mal nach bevor ihr so ein Mist schreibt. Die Unternehmen können dann schmeißen wie sie wollten, die Banken würden uns regieren und der soziale Frieden in Deutschland wäre höchst gefährdet. Generalstreiks würden unser Land 30 Jahre zurück schmeißen. Die Renten gekürzt und die Löhne ebenfalls. Die Krankenkassen würden uns nur noch eine Grundsicherung garantieren. Wenn das so alles eintreten soll, dann müsst ihr CDU/CSU und FDP wählen! Und was den Krieg in Afghanistan anbetrifft wäre es völlig falsch unsere Soldaten abzuziehen. Alle jubeln (zu recht) den President der USA zu, aber er verlangt zu recht von uns eine deutsche Beteiligung im Kampf gegen den Terrorismus. Wir als Exportweltmeister sind abhängig vom Frieden in der Welt, es wäre also wirklich nicht angebracht uns aus der Verantwortung zu stehlen. Und was die Linke anbetrifft, da kann ich nur vor warnen, dass ist nichts anderes als ein Haufen möchtegern Komonisten. Alles das was sie euch versprechen ist und bleibt unbezahlbar! Denkt doch bitte mal genau nach ob ihr das wollt!
11:35
die sollen mal lieber den architekten der agenda 2010 als kanzlerkandidaten rausschmeißen, sonst erleben die den größten absturz, den ja eine deutsche partei hatte.
16:11
Womit fliegt sie denn aus dem Schattenkabinett, mit dem Helikopter oder dem Luftwaffen-Jet ?
16:03
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12:32
MAL EBEN SCHNELL AUF DEN BODEN SCHMEISST UND VO LACHEN IN DEN TEPPICH BEISST.DA WERDEN MILIONEN VON STEURERGELDERN DEN BANKEN IN DEN AR***** GESTECKT UND DIE POLITIKER REGEN SICH ÜBER DIE SCHMIDT AUF,WEIL SIE IHREN DIENSTWAGEN IM URLAUB BENUTZT HAT! HAHAHAHAHAHAHAHAHAHA
20:32
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20:31
@26 Blöd wie Kubaner? manchmal denk ich du weißt wirklich nicht was du daher redest daher einmal eine Aufklärung über Neoliberalismus. „Betont wird hier der wechselseitige Zusammenhang von politischer und wirtschaftlicher Freiheit. Hast du das jetzt begriffen? Neoliberalismus ist etwas positives.
18:07
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15:36
Ulla - frei nach dem SPD Slogan: Einpacken - für unser Land
15:20
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