Das aktuelle Wetter NRW 12°C
Politik

Schlömer: Piraten werden alle Parteien herausfordern

10.03.2013 | 09:53 Uhr

Trotz magerer Umfragewerte für seine Partei von derzeit zwei bis drei Prozent gibt sich Piratenchef Bernd Schlömer optimistisch. "Der Bürger wird sich noch wundern, wie schlagkräftig die Piratenpartei ist", sagte Schlömer am Sonntag im Deutschlandfunk.

Köln (dapd). Trotz magerer Umfragewerte für seine Partei von derzeit zwei bis drei Prozent gibt sich Piratenchef Bernd Schlömer optimistisch. "Der Bürger wird sich noch wundern, wie schlagkräftig die Piratenpartei ist", sagte Schlömer am Sonntag im Deutschlandfunk.

Nachdem mit dem angekündigten Rückzug des umstrittenen Politischen Geschäftsführers Johannes Ponader Ruhe in den zerstrittenen Vorstand einkehren könnte, sieht Schlömer die Voraussetzungen für die Piratenpartei als gut an: "Wir werden letztendlich alle Parteien herausfordern."

Er rechnet nicht mit einem Lagerwahlkampf, da die Grünen sich immer mehr an die CDU annäherten. Schlömer sieht in den Piraten die einzige Alternative zu den etablierten Parteien bei der Bundestagswahl: "Die Bürger wollen einen Politikwechsel, wollen eine andere Politik. Und die Piraten sind gut aufgestellt, und mit einem Lächeln kann ich Ihnen sagen: Ich freue mich auf den Wahlkampf."

Der Bundesregierung, für die Schlömer als Referent im Verteidigungsministerium arbeitet, stellt Schlömer ein schlechtes Zeugnis aus: "Wichtige Debatten sind nicht angestoßen worden aus Gründen, die ich nicht wirklich nachvollziehen kann. Es gibt in vielerlei Hinsicht einen Reformstau. Und insofern würde ich sagen: Es reicht, Frau Merkel."

dapd

dapd

Facebook
Kommentare
Umfrage
Statt mit Aufkleber will Verkehrsminister Dobrindt die Pkw-Maut mit automatischer Nummernschild-Erkennung an den Autobahnen kontrollieren lassen. Was halten Sie davon?

Statt mit Aufkleber will Verkehrsminister Dobrindt die Pkw-Maut mit automatischer Nummernschild-Erkennung an den Autobahnen kontrollieren lassen. Was halten Sie davon?

 
Aus dem Ressort
Sauerländer soll Hooligan-Demo in Berlin angemeldet haben
HoGeSa
Die Polizei befürchtet, dass sich die Bilder von der Hooligan-Randale am letzten Sonntag wiederholen: Für den 15. November ist in Berlin eine Demonstration "Gegen Salafisten, Islamisierung und Flüchtlingspolitik" angemeldet. Der Anmelder soll zum Hooligan-Umfeld gehören - und aus NRW kommen.
Präsident von Burkina Faso tritt nach Massenprotesten zurück
Demonstrationen
Nach tagelangen Massenprotesten im westafrikanischen Burkina Faso hat Präsident Blaise Compaoré sein Amt niedergelegt. Zunächst hatte er am Donnerstag lediglich angekündigt, auf eine weitere Amtszeit zu verzichten. Danach hatten sich am Freitag erneut Zehntausende aufgebrachte Menschen versammelt.
Drei Muslime aus dem Münsterland schließen sich dem IS an
Terrorgefahr
Wenigstens drei Muslime aus dem Münsterland sollen sich der Terrororganisation IS angeschlossen haben. Die jungen Männer wohnten in Ibbenbüren und waren anscheinend gut integriert. Der Kontakt zu den Männern ist abgebrochen. Muslimische Verbände und Vereine in Ibbenbüren zeigten sich schockiert.
Rüttgers als Zeuge: "Ministerpräsident baut keine Archive"
Landesarchiv
Ex-Ministerpräsident Rüttgers ist der letzte Zeuge im Untersuchungsausschuss des Landtags zum Millionenskandal „Landesarchiv“. Die Schuld an der Kostenexplosion weist er von sich: „Ein Ministerpräsident baut keine Archive“. Die Abgeordneten lässt er spüren, dass er in einer anderen Liga spielt.
"Wir sind nicht rechts!" - HoGeSa-Thesen im Faktencheck
HoGeSa
Ihr Feindbild sind Salafisten, sie selbst bezeichnen sich als bürgerlich. Die "Hooligans gegen Salafisten" fühlen sich zu Unrecht in die rechte Ecke gedrängt. Dabei würden sie doch nur versuchen, ihr Vaterland zu retten. Doch was ist dran an ihren eingängigen Thesen? Ein Faktencheck.