Schlaumeierei statt europäischer Linie

UN-Konferenz gegen Rassismus

Eine Veranstaltung zum Problem Rassismus, bei der die bekannten Menschenrechtsparadiese Libyen, Kuba, Iran und Russland die Sound-Regie führen, ist allemal eine dubiose Sache. Was der iranische Präsident Ahmadinedschad, finsterer Star der gestrigen Eröffnungssitzung, zum Thema beizusteuern hat, würde ihm hier zu Lande keine Einladung als Redner, sondern Ermittlungen der Staatsanwaltschaft eintragen.

Trotzdem gibt es plausible Gründe, an der zweiten UN-Konferenz gegen Rassismus teilzunehmen: Wer fern bleibt, trifft nicht nur die radikalen Feinde Israels, sondern auch die Vereinten Nationen. Es ist besser, die Verdächtigen zu zwingen, Rede und Antwort zu stehen, als ihnen von vornherein das Feld zu überlassen. Wie sich 2001 bei der ersten Konferenz in Durban gezeigt hat, kann der Westen sehr wohl etwas ausrichten gegen die Versuche, das Ganze in einen antisemitischen Pranger umzumodeln.

Viele werden dennoch Außenminister Steinmeier und der Bundesregierung zustimmen: Die Gründe abzusagen, sind gewichtiger. Die erste Auflage der zwielichtigen Veranstaltung blieb als Forum antiisraelischer Attacken in übler Erinnerung, auch wenn es am Ende gelang, eine direkte Verurteilung Israels aus dem Abschlussdokument herauszustreichen. Vor dem Hintergrund dieser Erfahrung war es richtig, diesmal auf Gewähr zu drängen, dass die Folgekonferenz sich nicht als Sturmgeschütz gegen Jerusalem missbrauchen lasse und sich stattdessen auf ihr eigentliches Thema, den Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung, konzentriere. Das ist nach Lage der Dinge eher unwahrscheinlich.

Durban II bleibt indes ein Fall, wo im Prinzip - nach ein und demselben menschenrechtlichen Maßstab - beide Positionen, Teilnahme wie Boykott, mit Anstand vertretbar sind. Nur: Es hätte eine europäische Position sein müssen. Allein durch Geschlossenheit kann die EU ihr potenzielles Gewicht politisch auch zur Geltung bringen. Das ist nicht wie so oft an offenkundigen wirtschaftlichen Interessen gescheitert, sondern diesmal - schlichter, schlimmer, dümmer - an nationaler Profilsucht und an Wichtigtuerei der jeweiligen Außenamtschefs. Steinmeier hat sich vergeblich um Gemeinsamkeit bemüht. Holländer und Schweden mussten partout ihr Image als unbeugsame Gutmenschen pflegen, Sarkozys Franzosen das ihre als schneidige Kämpfer allerorten. Jedem war die eigene Schlaumeierei wichtiger als eine europäische Linie.

Knut Pries