Salafisten in NRW tarnen sich als Flüchtlingshelfer

NRW-Innenminister Ralf Jäger lässt Flüchtlingsorganisationen vom Verfassungschutz beobachten.
NRW-Innenminister Ralf Jäger lässt Flüchtlingsorganisationen vom Verfassungschutz beobachten.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
Der NRW-Verfassungsschutz beobachtet mehrere Organisationen für Flüchtlingshilfe. Sie sollen der deutschen Salafisten-Szene angehören.

Düsseldorf.. Der NRW-Verfassungsschutz warnt vor mehreren Organisationen der Flüchtlingshilfe, die mit der deutschen Salafisten-Szene eng verwoben sind. Einzelne Vereine stehen im Verdacht, zur Radikalisierung junger Muslime beizutragen und neue Kämpfer für Syrien zu rekrutieren.

Aufgrund der klaren Bezüge zur salafistischen Szene“ wird der Verein „Helfen in Not“ mit Sitz in Neuss nach Angaben von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) als extremistisch eingestuft. Dort treten regelmäßig in der salafistischen Szene fest verwurzelte Akteure auf, „auch solche, die dem gewaltaffinen Spektrum des Salafismus zuzuordnen sind“. Der Verein führt Hilfskonvois mit medizinischen Gütern und Kleidung nach Syrien durch.

Düsseldorfer Verein wirbt bundesweit

In der Antwort auf eine CDU-Anfrage wies Jäger auch auf Erkenntnisse der Verfassungsschützer über den Düsseldorfer Verein „Ansaar Düsseldorf e.V.“ hin. Vordergründig unterstütze der Verein Hilfsprojekte für bedürftige Muslime weltweit.

HoGeSa Bundesweit würden Spenden gesammelt, Werbeaktionen durchgeführt und im Internet geworben. Zudem treten Mitglieder regelmäßig an Info-Ständen zum Islam und bei der Verteilung des Koran in Erscheinung.

Verfassungsschutz beobachtet Vereine intensiv

Auch der Verein „Medizin ohne Grenzen e.V.“ mit Sitz in St.Augustin wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Mitglieder könnten der salafistischen Szene in Bonn zugeordnet werden, erklärte Jäger. Der Verein sammle Hilfsgüter und Krankenwagen für „vordergründig humanitäre Zwecke in Syrien“.

Der Verfassungsschutz beobachtet die Vereine intensiv und prüft, „ob vereinsrechtliche sowie strafrechtliche und ordnungsbehördliche Maßnahmen zielführend umgesetzt werden können“. Da die Vereine international tätig sind, werden Erkenntnisse im Terrorismusabwehrzentrum bewertet.