Salafisten in der Flüchtlingshilfe

An Rhein und Ruhr..  Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz warnt vor mehreren Organisationen der Flüchtlingshilfe, die mit der deutschen Salafisten-Szene eng verwoben sind. Einzelne Vereine stehen im Verdacht, zur Radikalisierung junger Muslime beizutragen und neue Kämpfer für Syrien zu rekrutieren. Aufgrund der klaren Bezüge zur salafistischen Szene“ wird der Verein „Helfen in Not“ mit Sitz in Neuss nach Angaben von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) als extremistisch eingestuft.

Dort treten regelmäßig in der salafistischen Szene fest verwurzelte Akteure auf, „auch solche, die dem gewaltaffinen Spektrum des Salafismus zuzuordnen sind“. Der Verein führt Hilfskonvois mit medizinischen Gütern und Kleidung nach Syrien durch.

In der Antwort auf eine CDU-Anfrage wies Jäger auch auf Erkenntnisse der Verfassungsschützer über den Düsseldorfer Verein „Ansaar Düsseldorf e.V.“ hin, der ebenfalls mit der Salafistenszene verwoben sein soll. Vordergründig unterstütze der Verein Hilfsprojekte für bedürftige Muslime weltweit. Bundesweit würden Spenden gesammelt, Werbeaktionen durchgeführt und im Internet geworben. Zudem träten Mitglieder regelmäßig an Info-Ständen zum Islam in Erscheinung. Auch der Verein „Medizin ohne Grenzen e.V.“ mit Sitz in St. Augustin wird demnach vom Verfassungsschutz beobachtet. Mitglieder könnten der salafistischen Szene in Bonn zugeordnet werden, erklärte Jäger. Der Verein sammle Hilfsgüter und Krankenwagen für „vordergründig humanitäre Zwecke in Syrien“.

Bewertung imTerrorismusabwehrzentrum

Der NRW-Verfassungsschutz beobachtet die Vereine intensiv und prüft, „ob vereinsrechtliche sowie strafrechtliche und ordnungsbehördliche Maßnahmen zielführend umgesetzt werden können“. Da die Vereine international tätig sind, werden Erkenntnisse im Terrorismusabwehrzentrum bewertet.