Rückzug als Zeichen des Protests

Streit um Vertriebenen-Stiftung

Ein Stuhl soll vorläufig unbesetzt bleiben als sichtbares Zeichen des Protests, der den Verzicht von Erika Steinbach auf einen Platz im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" begleitet. Ein leerer Stuhl also könnte zu einer Art Mahnmal für die Unversöhnlichkeit zwischen der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen und Polen werden.

Der Konflikt, der eher beiseite als beigelegt wurde, hat so viel irrationale Facetten und innenpolitische Implikationen, dass jede Beruhigung als Fortschritt zu bewerten ist. Auf die von ihnen so genannte "blonde Bestie" Steinbach konzentrieren vor allem konservative Polen ihre Angst, die Deutschen könnten ihre Verbrechen im Zweiten Weltkrieg relativieren wollen, indem sie ihre Opfer durch die Vertreibungen hervorhöben. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sieht sich offenbar außer Stande, zwischen den konservativen und liberalen Kräften in seinem Land zu vermitteln.

Auch in Deutschland ist Steinbach umstritten, nicht so brutal wie in Polen, aber doch in einer Weise, die der Christdemokratin nicht gerecht wird. Dass tagelang kein Politiker sie gegen Wladyslaw Bartoszewskis Vergleich mit dem Holocaust-Leugner Richard Williamson verteidigte, spricht für sich. Ralph Giordano, ein Verfolgter der Nazis, nahm Steinbach in Schutz und warnte davor, sie eine Revanchistin zu nennen. Wenn nun Christdemokraten Kritik an Sozialdemokraten üben, weil sie Steinbach zum Rückzug gedrängt haben, dann geht nicht alles mit ehrlichen Dingen zu.

Im Grunde hat die SPD Angela Merkel dabei geholfen, die Auseinandersetzung mit Polen zu entschärfen. Warschau hatte die Personalie Steinbach zum Gradmesser für die Versöhnung zwischen Polen und Deutschland erhoben. Die Kanzlerin hätte sich dem Druck ohnehin gebeugt. Steinbachs Entscheidung wohnt eine gewisse Tragik inne, weil die Stiftung ihr Projekt ist und nur Wirklichkeit werden kann, wenn sie es mindestens vorläufig für sich aufgibt.

Der leere Stuhl im Stiftungsrat ist möglicherweise ein angemessener Protest, denn der Vertriebenen-Präsidentin ist Unrecht widerfahren. Sie war es, die im Bund der Vertriebenen mit verbliebenen revanchistischen Gedanken aufräumte und Forderungen an Polen Einhalt gebot. Gerade vor diesem Hintergrund hat Steinbach mit ihrem Rückzug eine anerkennenswerte Haltung gezeigt. Ihre dem Verzicht nachgeschobene Äußerung, Polen verspiele seine Reputation, muss man mit dem Blick auf die persönliche Tragweite akzeptieren.

Angela Gareis