Rot-Rot-Grün sucht Weg zur Macht

Berlin..  In die Debatte um ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene kommt Bewegung: In gleich zwei Gesprächsrunden berieten am Dienstagabend in Berlin rund 100 Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linken über die Perspektiven einer gemeinsamen Regierung nach der Bundestagswahl 2017. Überraschend schaltete sich SPD-Chef Sigmar Gabriel persönlich ein: Erst besuchte er den Auftakt eines Treffens zu Rot-Rot-Grün in den Räumen des Bundestags, später beriet er sich in kleiner Runde mit fünf Politikern von SPD, Linken und Grünen, die seit Jahren ein solches Bündnis vorbereiten.

Das Signal ist eindeutig: Ein Jahr vor der Bundestagswahl wollen di e drei Parteien Hürden für eine von ihnen getragene Regierung abräumen. Anders als 2013 sind sie nächstes Jahr bereit zu Koalitionsgesprächen, wenn sich nach der Wahl eine Mehrheit ergibt. „Wir würden diese Option klar testen“, heißt es in der SPD-Spitze. Der Ausgang wäre offen. Aber Befürworter einer solchen Regierung erarbeiten hinter den Kulissen schon gemeinsame Projekte – von der Bürger-Krankenversicherung über die Vermögensbesteuerung bis zum Klimaschutz.

Die Runde im Bundestag tagte erstmals nicht im Hinterzimmer

SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer sagte: „Die Zeit ist reif für eine neue Perspektive.“ Ziel sei eine „Mehrheit diesseits der Union“ unter Führung eines SPD-Kanzlers, dazu sei aber eine inhaltliche Verständigung notwendig. Um bisherige Gespräche auf eine breitere Grundlage zu stellen, hatte Schäfer mit weiteren stellvertretenden Fraktionschefs von SPD, Linken und Grünen zu dem „Trialog für eine progressive Politik“ eingeladen. Immerhin ein Drittel aller Abgeordneten der drei Fraktionen folgten dem Aufruf. Die Teilnahme von SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wertete die Zusammenkunft zusätzlich auf - ebenso wie die Tatsache, dass sich SPD-Chef Gabriel das Eingangsreferat des Sozialphilosophen Oskar Negt anhörte, der das mögliche Mitte-links-Bündnis schon als „historische Bewährungsprobe“ der drei Parteien bezeichnet. Eine Zäsur. Wie realistisch Rot-Rot-Grün ist, bleibt umstritten. Der Gesprächsbedarf ist groß, Rückschläge sind möglich.