Rot-rot-grün: Auch für den Bund eine Option?

Berlin..  In die Debatte um ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene nach der Bundestagswahl 2017 kommt Bewegung: Politiker des linken SPD-Flügels haben nach NRZ-Informationen für Mitte Mai ein Treffen mit Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verabredet. In der Runde wollen die Sozialdemokraten mit Ramelow über die Erfahrungen mit der rot-rot-grünen Regierung in Thüringen und die Lehren für eine solche Koalition auf Bundesebene sprechen.

„Der SPD-Parteitag in Leipzig hat einen Öffnungsbeschluss gefasst, den der linke Parteiflügel mit Leben erfüllen muss“, sagte die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke (DL) in der SPD, Hilde Mattheis, der NRZ. Die DL, die Plattform von SPD-Linken, hält ihre Frühjahrstagung am 15. und 16. Mai in Erfurt ab: Zum Kamingespräch ist dann Ramelow zu Gast, begleitet von SPD-Landesinnenminister Holger Poppenhäger und drei Abgeordneten von SPD, Linken und Grünen aus Thüringen. „Es geht bei dem Treffen natürlich auch darum, ob Rot-Rot-Grün in Thüringen auf den Bund übertragbar ist“, sagte Mattheis. „Wir müssen eine Diskussionsebene schaffen, wir müssen inhaltlich stärker zusammenkommen, damit niemand überrascht ist, wenn sich 2017 die Option Rot-Rot-Grün tatsächlich ergibt.“ Das Thüringer Bündnis gilt Befürwortern von Rot-Rot-Grün von Beginn an als Signal auch für den Bund.

Die SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel reagiert auf die Kontakte offiziell kühl: Eine Koalitionsdebatte will die Führung verhindern, sie bezeichnet die Linke vor allem wegen ihrer außenpolitischen Positionen als nicht regierungsfähig.