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Rauchverbot

Rot-Grün beschließt verbindliches Rauchverbot ab Mai 2013

20.11.2012 | 17:02 Uhr
Ab Mai herrscht in NRW-Kneipen ein striktes Rauchverbot.Foto: Johannes Kruck / WAZ FotoPool

Düsseldorf.  In Kneipen in Nordrhein-Westfalen herrscht ab Mai 2013 ein striktes Rauchverbot. SPD und Grüne einigten sich am Nachmittag auf ein scharfes Nichtraucherschutzgesetz. Geraucht werden darf dann nur noch bei Privatfeiern. Der Landtag muss noch zustimmen, doch gilt eine Annahme des Entwurfs als sicher.

In den nordrhein-westfälischen Gaststätten gilt ab 1. Mai ein striktes Rauchverbot. Darauf haben sich nach jahrelangem Streit SPD und Grüne verständigt. Auch in Eckkneipen soll grundsätzlich nicht mehr geraucht werden dürfen. Einzige Ausnahme: Geschlossene Gesellschaften für private Familienfeiern.

Nach dem gestrigen Beschluss der Koalitionsfraktionen gilt das generelle Rauchverbot auch für Festzelte und Brauchtumsveranstaltungen. Gastwirten, die bereits in Umbauten für Nichtraucherräume investiert haben, sollen nun doch keine Übergangsfristen eingeräumt werden. Heute bringen SPD und Grüne ihren Änderungsantrag zum Nichtraucherschutzgesetz im Gesundheitsausschuss ein. Schon in der kommenden Woche wird sich der Landtag damit befassen.

Rauchverbot
Keine Schlupflöcher für Raucher

SPD und Grüne setzen auf einen konsequenten Nichtraucherschutz: Mit dem generellen Rauchverbot in Kneipen schließt die Koalition die Schlupflöcher....

Auch in Hochschulen, im Landtag und bei anderen Verfassungsorganen gilt ab Mai ein generelles Rauchverbot. Aus Sicht von Rot-Grün werden mit dem geplanten Gesetz Wettbewerbsverzerrungen in der Gastronomie beseitigt, die durch viele „Schlupflöcher“ im alten Gesetz entstanden seien. Auch die umstrittenen Raucherclubs gehören dann der Vergangenheit an. „Die Kneipenkultur in NRW wird durch den konsequenten Nichtraucherschutz nicht sterben“, sagte SPD-Gesundheitspolitikerin Angela Lück. Das Gesetz werde für alle Seiten so praktikabel wie möglich gestaltet.

Kneipenverband fürchtet "Kneipensterben" durch Rauchverbot

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Die NRW-Regierung hat sich auf ein scharfes Nichtraucherschutzgesetz geeinigt: Ab Mai 2013 herrscht in den Gasstätten des Landes ein striktes Rauchverbot. Ist das der richtige Weg?

Die NRW-Regierung hat sich auf ein scharfes Nichtraucherschutzgesetz geeinigt: Ab Mai 2013 herrscht in den Gasstätten des Landes ein striktes Rauchverbot. Ist das der richtige Weg?

 

Auch bei Firmen- und Vereinsfeiern in Gaststätten gilt künftig ein Rauchverbot. Bei privater Nutzung darf nur dann geraucht werden, wenn die Feier vorher angemeldet, der Kreis der eingeladenen Gäste benannt wird und der Gastgeber die vollen Kosten übernimmt. „Gastwirte und Ordnungsbehörden in den Kommunen haben bis Mai nächsten Jahres Zeit, sich auf das neue Gesetz einzustellen“, sagte Lück. Der Grünen-Abgeordnete Arif Günal erklärte, NRW stehe mit dem bisherigen Gesetz im bundesweiten Vergleich als „Schlusslicht“ da.

CDU und FDP hatten stets Ausnahmen vom Nichtraucherschutz für Eckkneipen und in Festzelten verlangt. Der Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) fürchtet durch ein ausnahmsloses Raucherverbot ein „Kneipensterben“ in NRW. Mit der geplanten Gesetzesverschärfung orientiert sich die rot-grüne Koalition weitgehend am Nichtraucherschutzgesetz in Bayern. Dort darf selbst beim traditionellen Oktoberfest nicht mehr geraucht werden. Vorausgegangen war in Bayern eine Volksabstimmung.

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Es ist so gut wie sicher, ab Mai 2013 darf in Kneipen nicht mehr geraucht werden. Was dies für die Kundschaft und Wirte bedeuten kann haben wir uns auf der Essener Gemarkenstraße erklären lassen.

Wilfried Goebels und Theo Schumacher

Kommentare
30.11.2012
11:29
Rot-Grün beschließt verbindliches Rauchverbot ab Mai 2013
von Karl-Napp | #200

Das Votingergebnis spricht für sich, denn das ist der Wunsch...
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Rot-Grün beschließt verbindliches Rauchverbot ab Mai 2013
Rot-Grün beschließt verbindliches Rauchverbot ab Mai 2013
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http://www.derwesten.de/politik/rot-gruen-beschliesst-verbindliches-rauchverbot-ab-mai-2013-id7312686.html
2012-11-20 17:02
Rauchen,Nichtraucher,Nichtraucherschutz,Raucher,Zigarette
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