Rot-Grün beklagt Wildwuchs bei Sonntagsöffnung
10.02.2011 | 07:03 Uhr 2011-02-10T07:03:00+0100
Bochum/Düsseldorf. Das Gesetz zur Ladenöffnung in NRW steht auf dem Prüfstand. Es zeichnet sich ab, dass SPD und Grüne die Lockerung des Ladenschlusses wieder zurückdrehen wollen. Vor allem die verkaufsoffenen Sonntage ufern ihrer Meinung nach aus.
Gewerkschafter Michael Hermund schlägt vor der Bochumer Ratssitzung am Donnerstag Alarm: Die Stadt Bochum will dieses Jahr an insgesamt 13 Sonntagen den Einzelhändlern erlauben, ihre Läden zu öffnen. Zählt man alle Ausnahmen in den einzelnen Stadtteilen zusammen, kommt man allein in Bochum auf die stattliche Zahl von 35 Sonntagsöffnungen.
Zu viel, wie der DGB-Regionsvorsitzende findet. „Die Ausnahme wird zur Regel“, schimpft er und fragt: „Müssen denn bei jedem kleinen Fest auch die Geschäfte öffnen?“ Sein besonderer Groll: Die Stadtverwaltung begründe in der Vorlage für den Stadtrat noch nicht einmal mehr, warum an den genannten Sonntagen – darunter auch drei im Advent – geöffnet werden soll.
Was halten Sie von der Sonntagsöffnung der Läden?
Beim Thema Sonntagsöffnung ist Bochum keine Ausnahme, wie der Blick in die Nachbarstädte zeigt. In Witten genehmigte die Stadt für dieses Jahr 16 verkaufsoffene Sonntage. In Essen liegen 38 Vorschläge für Sonntagsöffnungen auf dem Tisch, die jedoch noch nicht beschlossen sind. 30 verkaufsoffene Sonntage gab es vergangenes Jahr in Dortmund - in diesem Jahr bereits drei.
Köln Spitzenreiter
Wie stark die Sonntagsöffnungen seit Liberalisierung des Ladenöffnungsgesetzes ausgedehnt wurden, förderte 2010 auch eine Studie des NRW-Wirtschaftsministeriums zu Tage. Damals war Köln mit 66 der absolute Spitzenreiter. „Das Konkurrenzdenken zwischen den Städten schaukelt das Ganze zusätzlich auf“, beklagt Hermund.
Dabei ist laut Gesetz die Ladenöffnung eigentlich nur an vier Sonntagen gestattet. Und trotzdem haben mancherorts fast an jedem Sonntag irgendwo Läden geöffnet. Der Trick der Städte: Statt die vier Sonntage nur auf das ganze Stadtgebiet anzuwenden, erteilen die Städte die Erlaubnis auch für einzelne Stadtteile.
Doch mit dem Regierungswechsel in NRW wittern die Gewerkschaften Morgenluft: Fünf Jahre nach seiner Liberalisierung steht das Ladenöffnungsgesetz derzeit wieder auf dem Prüfstand. Und vieles deutet darauf hin, dass SPD und Grüne die Lockerung des Ladenschlusses zurückfahren könnten.
„Die Zahl der Sonntagsöffnungen ist enorm ins Kraut geschossen“, beklagt Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag. „Diesen Wildwuchs müssen wir zurückschneiden“, kündigte sie im Gespräch mit DerWesten an.
Einzelhandelsverband warnt vor Änderungen
Auch in den Reihen des Koalitionspartners SPD reift die Erkenntnis: „Die Sonntagsöffnung braucht eine Justierung“, sagte Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
SPD und Grüne setzen sich demnach dafür ein, dass es die Sonntagsöffnungen nur noch mit Anlassbezug geben darf – also keine Genehmigung mehr ohne triftigen Anlass erteilt wird. Eiskirch fordert eine Regelung, die auf Größe und Struktur der Städte Rücksicht nimmt. Wie dies ausgestaltet werden kann, darüber müsse noch diskutiert werden.
Mit der Eindämmung der Sonntagsöffnung sollen die Familienkultur und die Freizeit wieder mehr Raum bekommen und die Arbeitnehmer vor der Ausweitung der Sonntagsarbeit geschützt werden, betont die Grünen-Politikerin Schneckenburger. Sie ist überzeugt: „Die Mehrheit dafür gibt es im Landtag.“
Während Schneckenburger und Gewerkschafter Hermund glauben, dass eine Lockerung des Ladenschlusses dem Handel nicht geholfen habe, ist der Einzelhandelsverband NRW anderer Meinung. „Die jetzige Regelung stärkt vor allem den Handel in den Stadtteilen, der sich so Umsatz zurückholen kann“, betont Waltraud Loose vom Einzelhandelsverband NRW. „Wenn es nach uns geht, kann das bestehende Gesetz so bleiben“, unterstreicht sie und fordert: „Die stadtteilbezogene Genehmigung muss bleiben.“
Verdi NRW dagegen kämpft genau gegen diese Aufsplitterung der Genehmigungen. „Die stadtteilbezogenen Ausnahmen müssen weg“, sagt Gewerkschaftssekretär Folkert Küppers.
21:50
Bin zwar nicht im Einzelhandel beschäftigt aber meine Tätigkeit beinhaltet auch Arbeit an Sonn-und
Feiertagen.Und mittlerweile gehe ich immer mehr dazu über, an diesen Tagen lieber Stundenkonten abzubauen.Soziale Kontakte zu Freunden und Familie haben definitiv einen höheren Mehrwert als irgendwelche Sonntagszuschläge!
20:38
Schön, dass wenigstens zwei Parteien in der Rund-um-die-Uhr-Konsum-Gesellschaft Farbe bekennen. Müsste die sog. christliche Partei nicht mitziehen? Na ja, ich sach nur: Samstag bleibt mein Papa zu Hause! Es ist ja schön, dass es genug Leute gibt, denen auch noch am Sonntag nichts anderes einfällt, als shoppen zu gehen, aber a) leben wir doch in einer christlich geprägten Kultur in der der Sonntag immer noch ein Ruhetag ist und b) leben wir in einer Gesellschaft in der es auch noch so etwas wie Solidarität gibt und zwar in diesem Falle mit den Beschäftigten im Einzelhandel. Dieser ganze Ego-Quatsch, jeder solle doch selbst entscheiden, endet nämlich bei der Entscheidungsmöglichkeit dieser Arbeitnehmer. Aber, wie gesagt, Konsumentenfreihet ist heutzutage ein größeres Gut als die Wahrung von Arbeitnehmerrechten.
19:55
Ja, verbietet es , die Holländer und Belgier freuen sich jetzt schon über die Kohle am Sonntag von den Deutschen. Und am Montag wenn wir wieder in Deutschland geöffnet haben ist das Geld leider weg. Wollen wir das ?????
19:24
Genau- jeden Tag shoppen bis zum Abwinken, ohne Pause, ohne Ruhetag. Komme mir keiner mit anderen Ländern, dann zieht doch da hin.
Wer Samstags um 18:00 nackt und hungrig durch Deutschland läuft, ist selber schuld.
17:55
Die Einzelhändler sollen selber entscheiden ob sie öffnen oder nicht.
In anderen Ländern gibt es überhaupt keine vorgeschriebenen Öffnungszeiten.
Aber in Deutschland muss einem ja alles vorgeschrieben werden. Bevormundung und Diktatur wird hier mittlerweile groß geschrieben.
Deutschland entwickelt sich immer mehr zurück.
17:26
Sobald rot/grün die Regierung stellt, geht die Regelungswut wieder los. Dieser Regierung ist wohl verborgen geblieben, dass Menschen gerne frei entscheiden wollen. Geschäftsleute wissen es wesentlich besser, was die Kunden wollen, als Ideologen von rot/grün.
16:25
9:00 - 18:30?
Als ich noch zu Schule ging, 07:55 bis 13:15 war das noch i.O.
14:33
Die Leute, die sich hier über zu lange Öffnungszeiten mokieren, sind dann auch die ersten, die sich über die schlechte Servicequalität beschweren.
14:07
Ach, papperlapap..
Augen auf bei der Berufswahl..
Ich muss auch den ganzen Tag freundlich sein.
Wie das früher war?
Ganz früher, da ist Mami zuhause geblieben, in Kittelschürze und Vatter war auffe Zeche..
Zu meiner Kinderzeit habe ich nach der Schule Einkaufszettel und Geld auf dem Küchentisch gefunden und bin dann einkaufen gegangen.
Das wäre heute ja schon fast ein Fall für das Jugendamt.
Hätten wir heute noch Öffnungszeiten von 9:00 - 18:30 Uhr, hätte ich keine Chance, unter der Woche einzukaufen.
13:54
an48 ruhrbürger
ja ja diese provinzialität...
komisch
wie viele vollzeit und volbezahlte arbeitsplätze werden in dem erweiterungsbau des centros in ob wohl entstehen?????
nennen sie doch mal zahlen.
oder sind es dort in der überwiegend zahl doch wohl 400 euro jobs.
also.
wie thomasbochum schon schrieb.
wie haben unsere eltern es eigendlich geschafft alles zum leben notwendige zu erwerben.
seit ihr zu hause mit apfelsinenkisten als möbel großgeworden???
hatten eure eltern kein fahrzeug????
sind diese nackig herumgelaufen????
frage mich wann die das alles gekauft haben.
und habt ihr euch denn mal mit den verkäufer/innen im laden unterhalten????
wahrscheinlich nicht.
ihr erwartet immer freundliches personal.
tja seit ihr denn auch 12std am tag immer freundlich zu allen?????
es wird daruch nicht ein arbeitsplatz mehr geschaffen.
euch ist das ja scheiß egal.
und das das ganze natürlich auch bezahlt sein willalso am ende die preise steigen(könnten) daran denkt ihr ja nicht.
und wenn ihr meint der ladenbesitzer solle doch selber entscheiden wann er öffnet.
gut.
aber:
dann seit ihr wahrscheinlich auch am meckern.
warum-wenn er meint erst um 11 uhr aufzumachen und um 13 uhr wieder zu.
und jeden tag dieses zu anderen zeiten.
wolltet ihr dort einkaufengeht ja dann nicht.
und dann?????