Riskante Reise nach Russland

Berlin..  Diese Reise hat Angela Merkel seit Beginn der Ukraine-Krise konsequent vermieden. Dreimal hat die Kanzlerin den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen des Konflikts persönlich getroffen, 40mal mit ihm telefoniert – aber einem Gespräch mit Putin in Moskau ging Merkel stets aus dem Weg. Jetzt wagt sie sich doch als Gast nach Russland, ohne Erfolgsgarantie, aber in großer Sorge: Angesichts der dramatischen Zuspitzung in der Ukraine-Krise treffen Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande heute in Moskau mit Putin zusammen – die womöglich letzte Chance, einen offenen Krieg zu verhindern.

Das Treffen hatten Merkel und Hollande überraschend am Donnerstag angekündigt; wenige Stunden später flogen sie getrennt nach Kiew, wo sie am Abend mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko konferierten. Hollande hatte schon vor dem Abflug einen neuen Vorschlag Frankreichs und Deutschlands für eine umfassende Friedensregelung avisiert „auf Basis der territorialen Integrität der Ukraine“. Man müsse eine Lösung finden, die von allen akzeptiert werde.

Blauhelmeinsatz

Putin will offenbar über einen UN-Blauhelm-Einsatz in der Ukraine zur dauerhaften Waffenruhe reden, auch eine internationale Friedenskonferenz ist im Gespräch. Deutschland und Frankreich pochen darauf, dass endlich das Waffenstillstandsabkommen von September eingehalten wird. Ob da Merkels Reise erfolgreich sein werde, sei nicht abzusehen, hieß es in Berliner Regierungskreisen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht in der Friedensinitiative „mehr Hoffnung als Chance.“ Doch müssten alle Möglichkeiten für eine politische Lösung des Konflikts ausgeschöpft werden, sagt Steinmeier, der seit einem Jahr als eine Art Chef-Vermittler in der Krise unterwegs ist. Die Lage sei „brandgefährlich“. Hollande sagt es noch dramatischer: „Wir sind im Krieg.“ Es könne nicht unendlich weiterverhandelt werden. In der Ostukraine machen beide Konfliktparteien mobil, prorussische Separatisten haben eine neue Offensive begonnen. Moskau habe offenkundig die Unterstützung noch einmal verstärkt, schicke zunehmend Kämpfer, Ausrüstung und Ausbilder, beklagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Da lässt die Bundesregierung die diplomatische Vorsicht fahren. Noch vor wenigen Wochen hatte Berlin frustriert die aufwändigen Vermittlungsbemühungen für ein geplantes Gipfeltreffen von Kiew, Moskau, Paris und Berlin eingestellt – lieber kein Gipfel als ein erfolgloser Gipfel. Jetzt kommen nur separate Treffen mit Putin und Poroschenko zustande, trotzdem nimmt Merkel das Risiko des Scheiterns in Kauf. Zu viel steht auf dem Spiel. Deutschland, Merkel und Steinmeier voran, hat sich wie kein anderes Land im Westen um eine Beilegung des Konflikts mit diplomatischen Mitteln bemüht – trotz aller Rückschläge und Enttäuschungen über den Kremlchef, der offenbar auf eine dauerhafte Destabilisierung der Ukraine setzt. Nach einer erfolglosen Begegnung beim G-20-Gipfel in Australien im November war Merkel zwar der Kragen geplatzt, scharf hatte sie mit Putin abgerechnet. Aber diese Phase hielt nicht lange an.

Freier Handel bis Wladiwostock

Zuletzt lancierte die Kanzlerin erneut die Idee einer Freihandelszone von Wladiwostok bis Lissabon, um Moskau wieder an den Verhandlungstisch zu locken. Alarmiert hat die Bundesregierung deshalb auch auf die neue amerikanische Diskussion über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine reagiert – offenbar hat diese rhetorische Eskalation Merkels Reisepläne noch befördert. Der Konflikt sei militärisch nicht lösbar, mahnt die Kanzlerin.

Das Treffen in Moskau wird da nicht das Ende sein. Am Samstag ist die Ukraine-Krise das große Thema bei der Münchner Sicherheitskonferenz, neben Merkel, Steinmeier und Poroschenko werden unter anderem US-Außenminister John Kerry und Russlands Außenminister Sergej Lawrow über den Konflikt sprechen. Am Tag darauf reist Merkel in die USA.