Ringen um Frieden in der Ukraine

Moskau..  Die Ukraine-Krisengespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und Kremlchef Wladimir Putin in Moskau sind am Freitagabend nach etwa fünf Stunden zu Ende gegangen. Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach von „inhaltsreichen und konstruktiven“ Verhandlungen. Es solle ein Dokument ausgearbeitet werden darüber, wie ein bereits im September in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarter Friedensplan umgesetzt werden könne, sagte Peskow Agenturen zufolge. Dazu solle es an diesem Sonntag ein Telefonat von Merkel, Hollande, Putin mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko geben.

Die Troika rang hinter verschlossenen Türen um eine Waffenruhe im Kriegsgebiet Donbass in der Ostukraine. Dabei sollte es auch darum gehen, wie ein möglicher Waffenstillstand überwacht werden kann. Die bisherigen Feuerpausen zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten waren immer wieder gebrochen worden.

Vor dem Abflug nach Moskau hatte sich Merkel zurückhaltend zu den Erfolgsaussichten ihrer Vermittlungsmission geäußert. Es sei „völlig offen, ob es uns gelingt, eine Waffenruhe zu erreichen“, sagte sie in Berlin. Möglicherweise seien weitere Gespräche erforderlich.

Merkel und Hollande hatten vor ihrer Reise nach Moskau in Kiew Gespräche mit dem prowestlichen Präsidenten Petro Poroschenko geführt. Dabei seien „völlig neue Vorschläge“ verhandelt worden, so Kiew. Auch Putin habe ein­en neuen Vorschlag vorgelegt.

Ukrainische und russische Experten hielten eine Erweiterung des Minsker Friedensplans für möglich. Demnach könnten sich die ukrainische Regierung und die Separatisten auf den aktuellen Frontverlauf in der Ostukraine als Waffenstillstandslinie einigen, berichteten Medien in Moskau und Kiew übereinstimmend. Die Separatisten hatten zuletzt bei Kämpfen Gebietsgewinne verzeichnet.

Im September hatten sich die Konfliktparteien zwar in Minsk auf eine Waffenstillstandslinie geeinigt, von der aus schweres Kriegsgerät abgezogen werden sollte. Allerdings hatte sich keine Seite daran gehalten. Die moskautreuen Aufständischen betonen, dass für die Landgewinne mit zahlreichen Menschenleben bezahlt wurde.