Rechtfertigung im Doppelpack

Berlin..  Thomas de Maizière (CDU) hat alle gefragt. Die eigenen Materialprüfer in der Truppe und – als Restzweifel blieben – ein Institut der Fraunhofer-Gesellschaft, die einfachen Soldaten im Einsatz, aber auch ihre Kommandoführer. Er ging bis zum Generalinspekteur und hörte doch überall die gleiche Antwort: Mit der geeigneten Munition sei das G36 ein „gutes Gewehr“ und voll einsätzfähig. De Maizière: „Das war mein Lagebild.“

So klingt eine handelsübliche Rechtfertigung in Berlin. Zum Politikum wird sie erst in der Gesamtschau: Seine Amtsnachfolgerin, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), gibt dem Gewehr in der jetzigen Bauart „keine Zukunft“. Es muss verändert, gar ausgemustert werden. Ihr hätten „neue Fakten“ zur Verfügung gestanden, sagte sie nach einem gemeinsamen Auftritt gestern vor dem Verteidigungsausschuss. Neue Fakten? Ist das der Deal? Sie schützt ihn, und er verkneift sich wiederum jeden Kommentar zur Frage, ob sie überstürzt, überzogen reagiert hat?

Es ist wie ein Paarlauf – einstudiert, synchron. Sie kommen zusammen, in gemessenem Schritt und lächelnd betreten sie Saal 2700 im Paul-Löbe-Haus, sitzen nebeneinander vor den Abgeordneten, Seit an Seit erklären sie sich hinterher auch den Medien und gehen allen Fragen aus dem Weg. Zwischen ihnen passt kein Blatt Papier. So, genau so soll es aussehen.

Von der Leyen bezweifelt nicht, dass G36 auch „seine Stärken“ habe, aber es hätten sich im Laufe der Zeit Präzisionsprobleme gezeigt, etwa bei Hitze. Das ist hinlänglich bekannt, Zweifel gab es seit Langem. De Maizière erfuhr davon Anfang 2012 vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus. „Er war informiert, mit allen Details“, sagt der Linken-Politiker Jan van Aken über den Minister. Sein Fazit: „Ein Totalausfall“.

Es gab in der Truppe – auch im Ministerium – zwei Fraktionen. Die einen haben das Gewehr verteidigt und sitzen zum Teil nach wie vor in ihren Positionen, wie die Grünen beklagen. Die anderen hatten Zweifel, wollten aufklären, aber wurden „gedeckelt“, wie der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold behauptet hat. De Maizière, inzwischen Innenminister, hat keinen leichten Stand unter den Wehrexperten.

Im Moment jagt ein unangenehmer Auftritt den anderen. Gestern stand der CDU-Politiker auch noch im Edathy-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort. Demnächst wird er als Zeuge zum Thema NSA-Affäre geladen – die nächsten Aufklärer warten. Drei Auftritte, einen für jeden Job de Maizères in der Regierung Merkel: Als Kanzleramtschef (NSA), als Minister für Verteidigung (G36) und für Inneres (Edathy).

Die kritischste Befragung betrifft das G36; die Affäre nimmt kein Ende. Die Verwirrung ist groß, weil für zentrale Gutachten schriftliche Aufträge fehlen oder weil oft Unterschiedliches untersucht wurde, mal die Munition, mal der Lauf des Gewehres. Die Linke droht, ihre Meinung zu ändern und doch den Antrag zu stellen, den Verteidigungsausschuss in einen Untersuchungsausschuss umzuwandeln.

Für Thomas de Maizière ist es keine erfreuliche Perspektive. Er könnte dann als Zeuge geladen werden, und diesmal nach strengeren Kriterien.