„Realitätsverlust“ und „perfide Inszenierung“

Berlin..  In der Edathy-Affäre mehren sich die Hinweise auf einen Geheimnisverrat aus einer Ermittlungsbehörde. Auch der frühere Chef des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, äußert jetzt den Verdacht, der damalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy sei über den Fortgang der gegen ihn laufenden Kinderporno-Ermittlungen unterrichtet worden. Einige Umstände deuteten darauf hin, „dass er eine Informationsquelle hatte“, sagte Ziercke gestern als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestags. Die Informationen könnten aber nicht aus der Polizei gekommen sein, sondern dürften aus Justizstellen stammen.

Erneut wies Ziercke den Vorwurf zurück, er selbst habe Edathy über den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann regelmäßig den Ermittlungsstand verraten. Das behauptet Edathy. Nach seiner Darstellung hat ihn Hartmann mit BKA-Informationen auf dem Laufenden gehalten und Ziercke als Quelle genannt. Auch Hartmann bestreitet das. Der inzwischen pensionierte Ziercke nannte die Unterstellung eine „perfide Inszenierung“ und erklärte, er habe mit Hartmann nie über den Fall gesprochen. Er habe auch keine Veranlassung gehabt, Edathy zu informieren und durch den Geheimnisverrat seinen Präsidentenjob zu gefährden: „Wie verrückt ist das denn?“ Dagegen spreche auch, dass er zu Edathy immer ein distanziertes Verhältnis gehabt und ihn von Anfang unsympathisch gefunden habe.

Der Ex-Präsident sagte, Edathy leide unter „Realitätsverlust“ und versuche, mit „Verschwörungstheorien“ andere für das selbstverschuldete Ende seiner politischen Karriere verantwortlich zu machen. Für den 67-jährigen Ziercke geht es bei dem Vorwurf um viel – hätte er Dienstgeheimnisse verraten, könnte ihn das Pensionsansprüche kosten. So reagierte er gereizt auf Fragen nach dem Inhalt eines Telefonats im Oktober 2013, in dem sich der heutige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bei Ziercke nach dem Verdacht gegen Edathy erkundigt hatte. Ziercke hat stets bestritten, damals – verbotenerweise – Ermittlungen bestätigt zu haben. Im Ausschuss wollte er sich dazu aber nicht äußern und verwies nur auf frühere Aussagen.

Niedersachsens Behörden im Fokus

Der CDU-Obmann im Ausschuss, Armin Schuster, deutete an, die undichte Stelle sei in niedersächsischen Behörden zu suchen. Noch bevor der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) durch das BKA vom Verdacht gegen Edathy erfuhr, habe der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) aus der Landespolizeibehörde davon gewusst. Die Grünen-Obfrau Irene Mihalic forderte die SPD-Führung auf, ihren SMS-Verkehr aus dieser Zeit offen zu legen.

EURE FAVORITEN IN DIESER STUNDE