Ramelow fordert Urabstimmung über künftige Spitze der Linken
16.02.2010 | 09:23 Uhr 2010-02-16T09:23:00+0100Berlin.Der Chef der Linkspartei in Thüringen, Bodo Ramelow, hat einen Brandbrief verfasst. Darin rät er der Bundespartei, in einer Urabstimmung zu entscheiden, ob sie dauerhaft eine Doppelspitze mit Mann und Frau haben soll. Auch sonst kämpft er gegen das Gezerre in der Partei an.
Gregor Gysi, der allzuständige Fraktionschef, weilt für mehrere Wochen zu politischem Anschauungsunterricht in Latein- und Mittelamerika, wo es derzeit entschieden wärmer ist. Oskar Lafontaine, der scheidende Parteichef, grantelt nachträglich aus dem Saarland gegen den scheidenden Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch. Der wiederum „verbittet sich das“. Und Klaus Ernst, der designierte Nachfolger Lafontaines als Vorsitzender, muss um sein politisches Überleben als Parteichef in spe bereits kämpfen, bevor es überhaupt angefangen hat. Mit anderen Worten: Bei der Linkspartei bewegt sich alles im ganz normalen Rahmen.
Urabstimmung spätestens 2011
Das Gezerre zwischen Ost und West, zwischen Gewerkschaftern und Alt-Linken, zwischen Pragmatikern und Traditionalisten, es geht unvermindert weiter. In solchen Zeiten des Übergangs und der latenten Orientierungslosigkeit meldet sich nun der frühere Fusionsbeauftragte der Linken, Bodo Ramelow, zu Wort.
Er rät im Gespräch mit dieser Zeitung seiner Partei zu Erstaunlichem: Eine Urabstimmung soll spätestens Ende 2011 entscheiden, ob die Linkspartei dauerhaft eine Doppelspitze mit Mann und Frau haben soll oder nicht, heißt es in einem offenen Brief, den der thüringische Fraktionschef an alle Mitglieder geschickt hat; „ungefragt und ungebeten, ungeschönt und unverblümt“, wie der streitbare Erfurter sagt.
Schützenhilfe für Ernst
Seine Kernbotschaft lautet: „Bitte, liebe Genossinnen und Genossen, schnürt vor dem Rostocker Bundesparteitag Mitte Mai den jüngst verabschiedeten Personalvorschlag für die neue Führungs-Crew nach Lothar Bisky und Oskar Lafontaine nicht wieder auf.“ Ramelows Vorstoß darf als Schützenhilfe vor allem für den zunehmend in die Kritik geratenden bayerischen Gewerkschaftsfunktionär Klaus Ernst gewertet werden.
Der Mann aus Schweinfurt soll gemeinsam mit der ostdeutschen Bundestagsfraktions-Vizechefin Gesine Lötzsch das neue Führungsduo bilden. Ernst, einst Gründer der WASG, hat aber in seinem eigenen Landesverband kaum Rückhalt und gilt in Ostdeutschland auch wegen seines zuweilen polternden Macho-Auftretens als bedingt vermittelbar.
Ramelow warnt davor, den Personalvorschlag, den der Parteivorstand zuletzt in einer Telefonkonferenz mit 28 Ja-Stimmen abgesegnet hat, erneut auf den Prüfstand zu stellen: „Dieser Streit nützt aber nichts, wenn er so geführt wird, dass einzelne Personen herausgelöst werden sollen, verbunden mit der Hoffnung, den gesamten Vorschlag wieder aufzumachen. Wir brauchen in Rostock einen Aufbruch, bei dem Partei und Parteiführung ein gegenseitiges Vertrauen aufbauen und entwickeln.“
Erfahrungsschatz
Ost und West
Ramelow konstatiert in der Linken, bedingt durch die Krebserkrankung Lafontaines und den Wechsel von Bisky ins EU-Parlament, „ein Führungsvakuum, das leider überlagert wird durch ein längeres Zögern in der aktiven Programmdebatte“. Hintergrund: Die Linkspartei hat bislang kein eigenes Programm. Dem Vernehmen nach will der Parteivorstand am 20. März einen ersten Programm-Entwurf vorlegen.
Dabei hält Ramelow es für notwendig, die „Transformationserfahrungen der neuen Bundesländer“ ausreichend zu berücksichtigen, um in Westdeutschland Alternativen aufzeigen zu können: „Längeres gemeinsames Lernen, ein modernes einheitliches Dienstrecht, eine einheitliche moderne Bürgerversicherung – das sind Ziele, die nach vorne weisen und die aus Erfahrung von Ost und West gespeist werden.“
16:39
#17
Was ist Kommunismus ?
14:34
Mal was neues Demokratie bei den Kommunisten.
11:17
Woran erkennt man, dass der Wahlkampf beginnt? Ganz kllar, die WAZ bringt wieder negative Berichte über DIE LINKE! Kommischerweise, wenn kein Wahlkampf ist liest man nichts von dieser Partei, aber in Wahlkampfzeiten, wird der WAZ-Konzern richtig aktiv! Die Hofberichterstatter der SPD schwärmen regelrecht aus!
09:19
Weder mit Träumereien, noch mit Mutmaßungen kommen wir voran. Wie soll der Ansatz mal vermuten und schön wäre politisch aussehen? Wir sehen das aktuell mit CDU und FDP, alles nur Eitelkeiten, die unnutzt sind. Klare Linien vorzeigen und sich wählen lassen und sich nicht aus Prozent-Wahlgier sich heuchlerisch verbiegen. Es macht keinen Sinn, wenn eine Partei seine Wurzeln verläßt, weil das politisch nur versalzt.Die Begriffe rot, schwarz, gelb ,grün und alle Mulatten davon, bringen nichts, solange in den Parteiprogrammen die Wurzeln nicht im Vordergr und stehen. Schauen Sie sich die CDU an, aus Gründen der Wahlergebnissen distanzieren sie sich seit Januar 2010 vom, einfach ausgedrückt, Christentum. Natürlich hat man das den Wählern erst nach der Wahl vorgesetzt. Andere Parteien halten das ebenso, man nennt das zeitgeistlich mitziehen. Wo bitte schön sind den erfahrungsgemäß die Differenzen zwischen den Parteien? Alle gravierende Beschlüsse, nicht nur HARTZ IV, haben doch auf breiter Ebene (Bundesregierung und Bundesrat) stattgefunden. Bevor wir uns als Wähler uns die Köppe untereinander schlagen, lass uns erst mal Wurzeln schlagen, damit stammesgemäss sozialisieren können. Wie im Sandkasten als Kinder: Mit der Schippe haben wir uns auf die Fr?ss? gehauen, weil wir unsere Reviere verteidigt haben, und als jeder für sich sich langweilte, haben wir unsere Reviere geteilt. Meine Güte, haben wir noch Wähler, die überhaupt im Sandkasten gespielt haben?
09:00
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08:42
Unser Land zeigt dieselben Erscheinungen wie die DDR und euch fällt gegen links nur die Unterstellung ein, sie wollen die DDR zurück.
Mal ehrlich angesichts der Tatsache, das alle BRD Parteien mehr Blockpfeifen in ihren Reihen haben als die Linke ehemalige SED Mitglieder, dürfte angesichts der DDR ähnlichen Aufspaltung der Gesellschaft in reiche und korrupte Scheineliten auf der einen Seite und verarmte arbeitende Bevölkerung auf der anderen Seite doch eine Überprüfung bei den ALtparteien dringend geboten zu sein.
08:26
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08:05
#16 von mit LINKS ins VERDERBEN
Als in den 60zigern geborener Bundesrepublikaner kann ich Ihnen eines bescheinigen: Wir haben den damaligen Bürgern der auflösenden DDR nie die Chance gegeben, wie es ohne (meistens) Sowjetunion und ohne BRD verlaufen wäre. Es ist arrogant und anmaßend zu behaupten, die Ehemaligen leben von unserer Hand, wir haben einfach alles wie ein Wald gerodet und nur eine Hand hingestellt. Wir haben deren Stolz nur mit unserer Hilfe genommen und dafür schäme ich mich, auch wenn ich keinen Einfluss hatte, aber ich stehe zu meinem Land..
07:54
Bitte, bitte, wählt dieLinken,
sie werden mir ein tolles Leben schenken,
den ganzen Tag bleib ich zu Haus,
und führe ein Leben in Saus und Braus,
keine Steuern, keine Abgaben, alles zahlt der Staat,
trotzdem bin ich bei Saturn und Ebay am Start,
ob LCD, Internet oder Mobiltelefon,
für´s Nixtun zahlt die Linke mir den verdienten Lohn,
und kommt der Arbeiter abends vonne Schicht,
sag ich ihm: Werner, bisse noch ganz dicht,
mach doch blau, lass sein, lass Dich gehn,
sollen doch andere Arbeiten gehn.
Mit den LINKEN geht´s uns endlich richtig gut,
Schlaraffenland-Wunder - wie gut das tut,
was kümmert es uns, dass keiner zahlen kann,
schau Dir die kleinen Griechen an,
nix sparen, nix kürzen, einfach raus mit dem Geld,
die Linken kommen und verändern die Welt,
zumindest bis einer dahinter kommt,
dass für unsere Kinder am Ende die dicke Rechnung kommt.
Also wählt doch die Linken, wir wollen mal sehen,
wie dies Land wie die DDR zugrunde wird gehen.
07:48
Gibt es eine Partei, die noch bodenständigsind? Nicht wirklich, die offensichtlich besseren Pateien machen sich durch Schweigen zumindest nicht unbeliebter. Die NRW-Wahl wird sehr leise angesprochen, außer die Ein-Mann-Partei, wo der Mann die soziale Komponente mit polemischen Mitteln radikal durch Kostensenkung aus der Bundesrepublik abwschaffen möchte. Die Frage, welche Partei(en), ob Links, LinksLinks, MitteAufGanzRechtsGerückt, Schwarz oder DunkelGrün oder was auch immer, unseren Land wirklich gut verteten kann, stellt sich nicht. Weil der Wähler von keiner Partei eine Lösung bekommt. Das hatte die Weimarer Republik auch schon mal geschaftt und ist unter anderen durch viele Splitterparteien (Mövenpicker) in sich zusammengebrochen, weil ein gefaceter Schnauzbart einfach fleisig achöne Versprechungen machte. Wir haben seit den 80zigern immer wieder Parteibündnisse gehabt, die sich mehr auf Ihre Uneinigkeit konzentrierte, als auf das Land, dass dringend die volle Konzentration für Reformen brauchte. Es haben keine Reformen stattgefunden, sondern faule Kompromisse aus den zwieträchtigen Parteibündnissen. Ich wäre froh, wenn alle Parteien Ihre Hausaufgaben machen würden, indem sie keine bequemen Gesetzesänderungen vorgesehen sind, sondern Wege, wie unsere Demokratie wieder harmonieren kann, d.h. die Wirtschaft und Gesellschaft müssen wieder auf den selben Nenner fahren. Die Wirtschaft soll selbstverständlich soziale Verantwortung mit sich bringen, aber die Gesellschaftschaft muss lernen kapitale Verantwortung auf zu bringen, damit die Zahnräder unseres Landes wieder passen. Ich als Unternehmer bin nicht daran interessiert, dass ich mein gesamtes Umfeld mit Mauern hochziehe, dafür leite ich das Geld lieber für ein friedliches Umfeld weiter. Bildung schafft zum Beispiel frieden, wenn ein Schüler kein ausgebrannten Lehrer, der schlicht nie soziale Kompetenz besseb hat, vor sich hat. Bevor neue Fachleute aus dem Ausland bezogen werden, müssen unsere beschäftigungslose Fachleute, auch wenn sie zum Beispiel über 40 Jagre alt sind, vorgezogen werden. Es gibt jede Menge Lösungen, aber unsere soziale Kälte läßt das einfach nicht zu!