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Polizisten in Hundertschaften müssen Kennzeichnung tragen

19.08.2014 | 13:09 Uhr
Polizisten in Hundertschaften müssen Kennzeichnung tragen
Hundertschaften werden bald mit persönlichen Kennzeichen ausgestattet. Die Anonymität nach Außen soll dabei gewahrt bleiben, im Falle eines Verfahrens könnten Beamte aber anhand der Kennzeichnung eindeutig identifiziert werden. Foto: Archiv/imago

Düsseldorf.  Polizisten bekommen zwar Namensschilder, müssen sie aber nicht tragen. Für Einsatzkräfte in Hundertschaften soll sich das bei Großeinsätzen bald ändern. Wie die Kennzeichnung aussehen soll, steht laut Medien noch nicht fest. "Die Anonymität soll nach Außen gewahrt bleiben."

Polizisten werden in Nordrhein-Westfalen bei Großeinsätzen künftig besser für die Bürger zu identifizieren sein. Im kommenden Jahr sollen Beamte in Hundertschaften auf Einsatzanzügen eine Kennzeichnung erhalten. Wie die Zeichen genau aussehen, ist noch nicht entschieden. "Da feilen wir noch dran", sagte Wolfgang Beus, Sprecher von Innenminister Ralf Jäger (SPD). Die "RuhrNachrichten" hatten am Dienstag über diese Entwicklung in NRW berichtet.

Um ein Namensschild geht es bei der Kennzeichnung der Einsatzbeamten nicht. "Die Anonymität soll nach Außen gewahrt bleiben", sagte Beus. Wenn es zu einem Verfahren käme, könne der Beamte aber anhand der Kennzeichnung eindeutig identifiziert werden. Mit dem Verzicht auf den Namen greife das Ministerium die Sorgen der Polizisten auf.

Für Streifenpolizisten ist Namensschild freiwillig

Für Polizisten außerhalb der Einsatzhundertschaften gilt die Kennzeichnungspflicht nicht. Sie erhalten mit den Uniformen Namensschilder, die sie freiwillig tragen können.

In Berlin und Rheinland-Pfalz sind Bereitschaftspolizisten bereits anhand einer Nummer identifizierbar. In Bremen ist gerade ein entsprechender Erlass in Kraft getreten. In Brandenburg ist ein Rechtsstreit um die Kennzeichnung anhängig. (dpa)

Kommentare
21.08.2014
05:52
Polizisten in Hundertschaften müssen Kennzeichnung tragen
von Romina007 | #11

Es wird künftig so ablaufen: Die Berufsdemonstranten laufen die Polizeireihen ab und schreiben sich alle möglichen Kennzeichnungen auf. Dazu werden...
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3 Antworten
Polizisten in Hundertschaften müssen Kennzeichnung tragen
von Throki | #11-1

Sie haben sicherlich Daten um diese wilde Behauptung zu untermauern? In anderen Bundesländern mit Kennzeichnung haben sich solche Befürchtungen nicht bewahrheitet, siehe z.B. Berlin, wohl führend bei Demonstrationen:

http://www.taz.de/Individuelle-Kennzeichnung-ist-harmlos/!117806/

Polizisten in Hundertschaften müssen Kennzeichnung tragen
von Verfolgungsbetreuter | #11-2

@ Romina007:
Warum sollte das passieren?
Wer pauschal eine Anzeige erstattet, ohne daß eine Straftat vorliegt, macht sich doch selbst strafbar.

Polizisten in Hundertschaften müssen Kennzeichnung tragen
von Auguste_Rodin | #11-3

@Romina

Was für ein absurder Blödsinn!

Die Realität wird so aussehen: Die sogenannten Berufsdemonstranten erhalten nicht mehr als die Möglichkeit, an ihnen begangene Gewalttaten anzuzeigen und Täter zu benennen. Und das ist richtig und wichtig und wird zu etwas weniger leichtfertigem Fehlverhalten aus den Reihen der bislang anonym agierenden Polizisten führen.

Wohlgemerkt leben wir noch nicht in einem Land, in dem Polizisten ihre Unschuld beweisen müssen, bevor man sie wieder für unbescholten hält, sondern ihre Schuld muss bewiesen werden, bevor man sie für Straftäter hält. Und genau dabei hilft die Kennzeichnung in begründeten (!) Fällen.

Geschieht die Tat vor Zeugen, wird es fortan schwerer für die Staatsdiener, sich gegenseitig durch Falschaussagen zu decken oder sich unidentifizierbar zu halten und unerkannt im "grünen Block" unterzutauchen. Es geht dabei nur um die schwarzen Schafe unter den Beamten. Und die werden sich demnächst gesetzeskonformer verhalten müssen!

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Polizisten in Hundertschaften müssen Kennzeichnung tragen
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http://www.derwesten.de/politik/polizisten-in-hundertschaften-muessen-kennzeichnung-tragen-id9719571.html
2014-08-19 13:09
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