Pokern, Bluffen und Zocken

Moskau/Washington/Berlin..  Russlands Präsident Putin ist nicht für diplomatische Süßholzraspeleien bekannt. Kürzlich wurde er gefragt, ob Moskau seine Beschränkungen für Nahrungsmittel-Importe aus der EU nicht lockern könne. Jene wirtschaftlichen Strafmaßnahmen, die Moskau als Reaktion auf die westlichen Sanktionen aufgelegt hatte. „Fig im!“, antwortete Putin mit leichtem Grinsen. „Fig im“ ist kein salonfähiger Zweisilber. Vorsichtig könnte man ihn „Die können uns mal“ übersetzen.

Vorfreude ist gedämpft

Der Formulierung ist nicht die einzige Grobheit, die Russlands starker Mann in jüngster Zeit auf den Westen gemünzt hat. Daher ist die Vorfreude beim heutigen Vierer-Gipfel in Berlin gedämpft. Kanzlerin Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Hollande und dessen ukrainischer Amtskollege Poroschenko erwarten Putin zu Gesprächen. Es geht darum, den festgefahren Friedensprozess in der Ukraine wieder anzukurbeln. Aber auch die Lage in Syrien – vor allem in Aleppo – steht auf der Tagesordnung.

Bei den vorangegangenen Vierer-Treffen hatte Putin stets gepokert, gedroht und geblufft. Wenn es sein musste, nächtelang. Ein ausgebuffter Machtpolitiker, der den Eindruck verströmte, als könnten ihn keine Sanktion bremsen.

Nichts liebt der Kremlchef mehr als Muskelspiele. Als er vor Kurzem auf die Frage, ob er die Förderbeschränkung des Ölkartells Opec unterstützen werde, mit einem simplen Ja beantwortete, stieg der Preis pro Fass schwarzem Gold innerhalb weniger Stunden um drei Prozent. Macht und kleine Triumph-Erlebnisse kostet er aus.

Der 63-Jährige kündigte Anfang Oktober das Abkommen mit Amerika über die Vernichtung des waffenfähigen Atombombenstoffs Plutonium. Nach US-Angaben reicht dies für 17 000 Nuklearsprengköpfe. Putin kehrt zu den Zeiten zurück, als „atomare Abschreckung“ und „Overkill“ zum politischen Alltagsvokabular in den Ost-West-Beziehungen gehörten. Doch nicht nur das. Der Kremlchef listete in einem von ihm in der Staatsduma eingebrachten Gesetzentwurf Bedingungen auf, die die Amerikaner erfüllen müssten, um das Abkommen zu retten. Sie grenzten an Reparationsforderungen.

Die größte Phobie des Kremlchefs gilt dem Westen. Laut Putin „legten unsere geopolitischen Gegner mit Hand an“ beim Zusammenbruch der Sowjetunion. Sie hätten die Schwäche skrupellos ausgenutzt, um prowestliche Regime und Antiraketensysteme an der russischen Grenze zu installieren. Der Präsident bemüht gern das Klischee vom russischen Bären. den wolle der Westen erst an die Kette legen, um ihm danach Krallen und Zähne – also seine Atomwaffenarsenal – zu ziehen. „Danach stopft man ihn als Trophäe aus“, ist er sich sicher.

So kühl sich Putin gern gibt, seine innersten Motive sind emotional. Hinter der Attitüde der Entschlossenheit gegenüber dem Westen steckt auch in hohem Maß persönliche Existenzangst. Putin glaubt, die USA steckten hinter der Rebellen in Tschetschenien, hinter der Maidan-Revolution in der Ukraine. Ferner finanziere Washington die liberale Opposition in Russland, um ihn mit einer Straßenrevolution zu stürzen. Wie sollte der Westen vor diesem Hintergrund mit Putin umgehen? Russland-Experten in Amerika und Deutschland sehen die Rolle des Kremlchefs äußerst kritisch.

Christopher Preble, Auslandschef der liberalen Denkfabrik Cato in Washington kommt zu folgendem Schluss: Putin wolle innenpolitisch den starken Führer „vortäuschen“ und auf der Weltbühne als „großer Stratege“ wirken. Mit dieser Konstellation müsse sich die künftige US-Präsidentin Hillary Clinton – laut Preble hat der republikanische Anwärter Donald Trump „so gut wie keine Chance“ – ab Januar 2017 beschäftigen. Unter Clinton werde sich die US-Politik nicht „dramatisch ändern“, wenngleich die frühere First Lady „wahrscheinlich konfrontativer“ mit Putin umgehen werde. Preble sieht, dass Putin versuche, die Nato zu schwächen und gerade nach dem britischen Brexit einen Keil in die Europäische Union zu treiben.

Vom Westen abhängig

Zu einer ähnlichen Einschätzung kommt der Journalist und Buchautor Boris Reitschuster aus Berlin. Er beschreibt Putins Kurs so: „Mit den Muskelspielen gibt er den starken Mann, das kommt im Inland an und lenkt die Menschen von ihren leeren Kühlschränken ab. Zum anderen schüchtert er viele im Westen ein.“ Gegenüber dem Westen setze der Kremlchef auf „knallharte Konfrontation“. „Er versucht, sie einzuschüchtern, einzulullen und einzukaufen“, so Reitschuster.

Dabei könne Putin aufgrund der wirtschaftlichen Schwäche Russlands nicht wirklich stark sein – er ist nur so stark, wie ihn ein zahnloser, schwacher Westen werden lässt. Als Rezept für den Umgang mit Moskau empfiehlt der Journalist: „Adenauer und Schmidt, Reagan und Thatcher haben es vorgemacht: Konsequent, geradlinig, mit Stärke. Deutlichkeit und Klartext statt Anbiederung und Kumpanei.“