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Pleite in Stuttgart - Die CDU verliert die Großstädte

22.10.2012 | 18:52 Uhr
Auch so eine Stadt, die nicht mehr von der CDU regiert wird: Frankfurt am Main.Foto: Torsten Silz, dapd

Berlin.   Am Sonntag eroberte der Grüne Fritz Kuhn das Stuttgarter Rathaus von der CDU. Damit stellen die Konservativen nur noch in drei der 20 größten Städte den Bürgermeister. Warum haben die Konservativen in der Großstadt keine Chance? Ist das Schicksal – oder die Folge eigener Fehler?

Auf Anhieb kann Hermann Gröhe nicht sagen, in wie vielen der 20 größten Städte seine CDU noch den Bürgermeister stellt. Es sind drei, wie er sich später doch erkundigt. Düsseldorf, Dresden und Wuppertal. Am Tag nach der Wahlniederlage in Stuttgart sprach der CDU-Generalsekretär die Schlappe von sich aus nicht an. Die Probleme der Partei sind nicht neu, und der Verlust des Oberbürgermeisteramts an die Grünen war im Grunde „eingepreist“.

Beides, ihre Schwäche in den Metropolen im Allgemeinen und in Stuttgart im Besonderen, hat einen langen Vorlauf. „Es dauert, bis wir das Lebensgefühl der Menschen wieder treffen“. Ein bemerkenswerter Satz. Er stammt nicht von Gröhe, sondern vom Chef der baden-württembergischen CDU, Thomas Strobl. Er machte die Probleme gleich am Wahlabend aus. Das müsse man analysieren „und daraus Schlüsse ziehen“, so Strobl.

Schon Rezzo Schlauch hätte es in Stuttgart fast geschafft

In den meisten Großstädten dominiert die SPD: In Hamburg, Bremen, Kiel, Hannover, Erfurt, Leipzig. Mainz, Köln, Nürnberg, München, Saarbrücken, Frankfurt, erstrecht in den Reviermetropolen Dortmund und Essen. In Stuttgart gab es schon bisher eine linke Ratsmehrheit. Bereits 1996 war ein Grüner, Rezzo Schlauch, nahe dran, das Rathaus zu erobern. Damals scheiterte es bloß daran, dass die SPD ihn nicht unterstützt hatte.

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Schon Ende der 90er Jahre hatte die CDU einen schweren Stand in den Metropolen. Eine Arbeitsgruppe unter Jürgen Rüttgers legte 2004 einen Zwischenbericht und Empfehlungen vor. Er regte eine Neuorientierung in der Familien- und Bildungspolitik, beim Umweltschutz und bei der Integration von Migranten an. Vieles wurde danach angepackt, aber wenn heute in Stuttgart Manöverkritik gehalten wird, klingen die Stichworte doch verwandt: Kinderbetreuung, Ganztagsschule, Alleinerziehende. Damals wie heute hat die Partei Probleme, Frauen für ihre Ziele zu mobilisieren, junge Frauen. Bis heute tun sich SPD und Grüne auch leichter, sich dem Kulturbereich zuzuwenden, Schauspielern, Theatermachern, Schriftstellern.

München rot? Das hatte nie Auswirkungen auf Bayern

Die Union nahm den Trend über viele Jahre schicksalhaft hin. Er rächte sich nicht auf höherer Ebene, nicht im Bund und auch nicht immer in den Ländern. Die SPD-Herrschaft in München ändert nichts an der Dominanz der CSU in Bayern. Hamburg, heute eine SPD-Hochburg, war vor zehn Jahren ein Hoffnungszeichen für die CDU; und Berlin könnte es auch wieder werden.

Video
Stuttgart, 22.10.12: Als erster Grünen-Politiker hat Fritz Kuhn das Rathaus in der baden-württembergischen Landeshauptstadt erobert. Er deklassierte im zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl den konservativen Gegenkandidaten Sebastian Turner.

Bei Kommunalwahlen gaben meist die Persönlichkeiten den Ausschlag. In Frankfurt hat Petra Roth über viele Jahre Rot-Grün getrotzt. Wiewohl gerade viel von den Strukturen und der verlorenen „kulturellen Hegemonie“ (Trittin) der CDU die Rede ist, so fehlt es am meisten an - Persönlichkeiten. Nicht zufällig trat in Stuttgart ein parteiloser Kandidat für die CDU an. Nicht zufällig gewann mit dem Grünen Fritz Kuhn ein bunter Hund in der Stadt.

Erfahrungsaustausch – mehr fällt der Partei nicht ein

Noch vor einem Jahrzehnt machte die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung in einer Studie der Partei mit einem Bonmot Mut: „Wer mit 20 nicht links ist, hat kein Herz, und wer mit 40 noch links ist, keinen Verstand“. Heute kann sich die CDU der älteren Wähler nicht mehr sicher sein. Die Milieus ändern sich, zuerst und am schnellsten in den Städten. Die CDU tut sich schwer, dort ihr Erscheinungsbild zu modernisieren. „Wie schaffen wir es, im vorpolitischen Raum präsent zu sein?“, fragte CDU-Chefin Angela Merkel noch im Mai 2011. Da hatte ihre Partei gerade in Bremen verloren. Geändert hat sich wenig. Viel zu bieten hat das Konrad-Adenauer-Haus in Berlin nicht. Gröhe fördert den Erfahrungsaustausch unter den CDU-Politikern in den Großstädten. Viel mehr fällt ihm auch nicht ein.

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Rein strategisch könnte sich die CDU den Grünen annähern. Thematisch hat sie es mit dem Atomausstieg getan. Aber Schwarz-Grün sei „weiß Gott kein Ziel“, versichert Gröhe. SPD und Grüne hätten sich untergehakt. Und so wird es keine schnelle Neuorientierung hin zu Schwarz-Grün geben. Schon letztes Jahr sagte Merkel voraus, „der Umgang mit den Großstadt-Gruppen wird für die CDU eine Herausforderung bleiben“.

Miguel Sanches

Kommentare
23.10.2012
17:34
Pleite in Stuttgart - Die CDU verliert die Großstädte
von wohlzufrieden | #6

Wer zu spät kommt, den bestraft der Wähler.

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