Piratenpartei kämpft um Sprung in den Bundestag
17.07.2009 | 11:19 Uhr 2009-07-17T11:19:00+0200Essen. Dass CDU, SPD & Co. zur Bundestagswahl antreten, ist sicher. Andere Parteien und politische Vereinigungen müssen zittern. Wer zur Bundestagswahl zugelassen wird, entscheidet der Bundeswahlausschuss. Die Piratenpartei will dort heute nochmal kräftig Werbung für sich machen.
Zur Europawahl hat es die Piratenpartei geschafft, nun soll die Bundestagswahl folgen. Doch dass die Piratenpartei tatsächlich am 27. September auf dem Wahlzettel steht, ist noch keinesfalls sicher. Sie muss heute zunächst die Hürde „Bundeswahlausschuss“ nehmen. Dieser tagt seit 10 Uhr im Deutschen Bundestag und entscheidet, welche Parteien zur Bundestagwahl zugelassen werden. Von der Piratenpartei will Aaron Koenig als Mitglied des Bundesvorstandes an der öffentlichen Sitzung teilnehmen.
Für die Parteien, die bereits jetzt im Bundestag sitzen, hat dieser Termin keine besondere Bedeutung. Denn sie können ihre Wahlvorschläge direkt beim Bundeswahlleiter einreichen, weil sie seit der letzten Bundestags- oder Landtagswahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren.
Alle übrigen Parteien und politischen Vereinigungen mussten zuvor dem Bundeswahlleiter schriftlich mitteilen, dass sie sich zur Wahl stellen wollen. Sie hoffen, bei der heutigen Sitzung des Bundeswahlausschusses auch ganz offiziell als Partei anerkannt zu werden und damit grünes Licht für die Bundestagswahl zu bekommen.
49 Parteien und Vereinigungen müssen noch zittern
Unter diesen 49 Parteien und Vereinigungen befinden sich bekannte Namen wie die Bayernpartei (BP), die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) oder eben die Piratenpartei. Auch die erst kürzlich gegründete Freie Bürger Union (FBU) der ehemaligen CSU- und Freie Wähler-Politikerin Gabriele Pauli steht auf der Liste. Dazu kommen zahlreiche eher unbekannte Vereinigungen wie die Familien- und Raucherpartei sowie mehrere, die sich für die Rechte der Rentner einsetzen.
Doch welche Vereinigung wird überhaupt als Partei zugelassen? Der Bundeswahlausschuss wird bewerten, ob die Partei, wie es das Parteiengesetz vorschreibt, dauernd oder für längere Zeit auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an Wahlen teilnehmen will.
Dabei spielen dann mehrere Kriterien eine Rolle: Hat die Partei eine schriftliche Satzung und ein schriftliches Programm? Wie fest ist die Parteiorganisation? Gibt es einen ordentlichen Parteivorstand? Und vor allem: Wie viele Mitglieder hat die Partei? Das Parteiengesetz zum Beispiel schreibt keine bestimmte Mindestzahl von Parteimitgliedern vor. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung von 1968 eine im Aufbau befindliche Vereinigung mit 400 Mitgliedern noch als Partei anerkannt. Der Bundestag hat 1970 entschieden, dass 55 Mitglieder für eine Partei nicht ausreichen. Aktuelle Anhaltspunkte gibt es nicht.
Zur Europawahl hatte der Bundeswahlausschuss acht Bewerber von der Liste der zugelassenen Parteien gestrichen. Die rote Karte gab es unter anderem für die Pogo-Partei, die Sex auf Krankenschein und das Recht auf Arbeitslosigkeit bei vollem Lohnausgleich forderte.
Jede Landesliste braucht 2000 Unterstützer-Unterschriften
Der Bundeswahlausschuss ist jedoch nur die erste Hürde zur Bundestagswahl. In einem zweiten Schritt müssen die Parteien noch ihre Landeslisten genehmigen lassen. Die Piratenpartei gibt sich zuversichtlich: "Wir verspüren hier gerade eine unglaubliche Euphorie. Viele Piraten reisen große Strecken, um die Zulassung zur Bundestagswahl auch für die Landeslisten der weniger dicht besiedelten Bundesländer zu erreichen“, heißt es auf ihrer Internetseite.
In jedem Bundesland, in dem die Piratenpartei zur Bundestagswahl antreten will, braucht sie eine Liste von bis zu 2000 Unterstützern – und das bis zum 23. Juli. Ob die Liste zur Bundestagswahl zugelassen wird, entscheidet dann der Landeswahlleiter am 31. Juli. Und damit die Piratenpartei nicht nur in einzelnen Bundesländern antreten darf, reisen aktuell die Berliner Piraten nach Brandenburg, die Schleswig-Holsteiner nach Mecklenburg-Vorpommern und die niedersächsischen Mitglieder nach Bremen. Dort überall helfen sie bei der Sammlung von Unterstützer-Unterschriften, damit - so hoffen die Piraten - „gerade den kürzlich erst gegründeten Landesverbänden die Zulassung ermöglicht wird".
00:13
@schwarzbart #50
sehr bezeichnend, dass du selbest den begriff *stiehlst* verwendest! *g*.
und filmmusik, gibts sicher einge, ebens, wie es leute gibt, welche ganze filme klauen! gell?
hm, kultur-flatrate? wer hat den begriff erfunden? die PP?
14:48
Schon mal den Begriff Kultur-Flatrate gehört? Und wer, bitte, stiehlt Filmmusik? 99% des runtergeladenen Zeugs ist künstlerisch wertloser Pop-Kram und schädigt nur die Industrie.
23:21
hm, da du da auf meinen post antwortest, möchte ich mal
erwähnen: ich spiel nicht blockflöte.
ich spiele seit 30 jahren gitarre, etwas bass, etwas was weiß ich noch. und ich komponiere auch filmusikorchester.
wie bitte soll denn das urheberrecht gestärkt werden, wenn es doch eigentlich aufgehoben werden soll, dadurch dass der download per gesetz kostenfrei werden soll? hallo??
da wird doch das urheberrecht ausgehebelt.
und was soll das mit der ordentlichen ausbildung?
es gibt auch nicht ordentlich ausgebildete musiker die echt gut sind, und es gibt, jede menge ausgebildete musker die ebenso auf der starsse liegen, wie andere arbeitnehmer!
durch die piraten idee, sich schön kostenlos kunst/musik und auch das was du als verspottung bezeichest anzueigenen, werden noch mahr brotlos werden.
nicht alle treten live auf.
siehe filmmusiker, musiker die für DJs produzieren, usw.!!
nääh, ich finde es trotzdem überheblich wie du argumentierst!
22:35
@RevoLuzi: Am Ende findet sich - zu Recht - immer jemand, der einen Picasso von einer ordentlich gestrichenen Wand unterscheiden kann. Merke: Nicht alles, was mit einem Pinsel gemacht wird, ist auch Kunst. Das gilt für die Herstellung von Geräuschen mit realen oder virtuellen Instrumenten in gleicher Weise.
Ich find es immer wieder spannend, wie jeder, der eine Blockflöte halten kann, tut, als sei er Musiker. Ich kenne eine Menge Musiker & ich war lange Zeit selbst Jazzer und ich kann sagen: Alle, die eine ordentliche Ausbildung haben, leben gut. Für Pop-Dudel und andere Formen der Verspottung menschlicher Intelligenz mit Hilfe von Musikinstrumenten sollten dagegen die Verursacher den wehrlosen Zuhörern Geld geben. Aber das ist nur meine persönliche Ansicht, als Musiker.
Die Piratenpartei will Urheber stärken und Verwerter an die Leine nehmen. Wer Musik macht soll einen fairen Lohn dafür kriegen. Wie gesagt: Fuck the industry.
Ausserdem wird Amazon schon bald genau so selbstproduzierte CDs vertreiben wie sie dort via BOD selbstverlegte Bücher verkaufen. Seid nicht so fantasielos. Das ist das Vorrecht der Industrie-Spacken und von alten Männern mit Kugelscheibern
21:48
@ schwarzbart
etwas überheblich und selbsgerecht wie?
wer bestimmt denn, welche musik für wen schredderreif ist?
nix gegen **** the industry, aber was für wen gut ist bestimmt er hörer.
kunst oer nichtkunst entziht sich einer allgemeingültigen aussage.
der ein liebt funk experimetell, der andere funk althergebracht.!!
schon klar, selbstvermarktung ist ein tolle sache,
aber dann muss das auch einer kaufen.
und ich finde es unverschämt, dass jemand bestimmen will, dass ich für meine musik nur dann
noch etwas erhalte, wenn ich live auftrete.
also noch mal nix gegen die reduzierung der preise, aber leben möchte ich auch noch, nicht unverschämt reich werden, aber gut leben.
und das wollen mir die pirates wohl verwehren, damit sie kohle sparen können, auf kosten der künstler.
21:34
@ 34 /der_Manni,
nee, madopnna macht das nicht mehr des geldes wegen.
sie ist den produzenten verpflichtet, und sie ist Exibitionistin.
sie braucht das rampenlicht. sie bracuht die anerklennung des publikums, den applaus!
bei ihr selbst spielt geld wirklich keinerlei rolle mehr!!
21:30
@ fargend 31 / 32
der preis liegt leider nicht an den künstlern,
sondern in den allermeisten fällen, sind die
produzenten und verwertungsgesellschaften an er
überteuerung schuld. die kübstler selber bekommen davon leider nur pfennig, ääh centbeträge!
auch hier: die bosse (produzenten/major labels
verwertungsgesellschaften) zocken die arbeiter
(musiker) ab!
17:48
Die haleb CDU war nach dem 2.Weltkrieg entnazifiert....
Soviel zu dem Thema. Aber so ist das in Deutschland. Die Diskussion um Herrn Thiessen zeigt klar und deutlich, dass man Menschen nicht zutraut dazuzulernen...
Die Piraten selbst haben sich deutlich von der rechten Gesinnung distanziert. Wahrscheinlich hat die CDU mehr verkappte bürgerlich-konsverative Nazis in den eigenen Reihen als die Piraten...
17:12
@Cyko: Wir sind direkt und ohne Umschweife kritisch umgegangen mit den Äusserungen des Herrn Theissen. Allerdings sind wir nicht von jener stalinistischen Ideologieblindheit, dass wir es einem 30jährigen, der sich klar distanziert hat, nicht nachsehen würden , was er mit 23 gesagt hat.
Es muss schon ziemlich die Verzweifelung umgehen bei den Etablierten, wenn man so mühsam nach etwas Dreck sucht, um ihn werfen zu können.
@AndreasZymny: Hab ich schon wieder verdrängt: Die Heavy-Metal-Fans leben in einer völlig ironiebefreiten Zone. Entschuldigung für die Überforderung.
17:04
@schwarzbart Was ist an Heavy Metal keine Musik?