Piraten kämpfen um Aufmerksamkeit
06.02.2011 | 21:58 Uhr 2011-02-06T21:58:00+0100
Gelsenkirchen. Auf dem Landesparteitag der Piratenpartei haben sich ihre Mitglieder neu aufgestellt. Sie wollen wieder mehr öffentliche Aufmerksamkeit für ihre Ideen erregen.
Wenn Piraten in den vergangenen Tagen und Wochen in den Schlagzeilen standen, handelte es sich meist um somalische Seeräuber, die einmal mehr im indischen Ozean einen deutschen Frachter gekapert haben. Um die demokratisch legitimierten Freibeuter hierzulande ist es dagegen still geworden. Seit der Landtagswahl in NRW im Mai hat die Piratenpartei in der Öffentlichkeit kaum stattgefunden. Und genau das ist ihr Problem, aber nicht das einzige.
Der Arbeitskreis „Schnittchen“ hat seine Arbeit aufgenommen. Der Duft von gebratenen Zwiebeln zieht durch das Forum der Gesamtschule Berger Feld in Gelsenkirchen, das die Piraten als Ort für ihren Landesparteitag gewählt haben. Dann fällt ein Satz fällt, der den Zustand der Partei in NRW gut beschreibt. „Beim letzten Mal haben wir den Laden hier vollgemacht. Jetzt sind viele Plätze leer. Das ist enttäuschend“, sagt Michele Marsching, der wenig später zum neuen Vorsitzenden gewählt wird.
Aderlass nach Landtagswahl
Viele Piraten haben die Partei wieder verlassen, nachdem es im Mai 2010 und einem Stimmenanteil von 1,5 Prozent mit dem erhofften Einzug in den Düsseldorfer Landtag nicht geklappt hat. Die Arbeitskreise haben daraufhin ihre Arbeit vielerorts eingestellt. Zu manchem Stammtisch, der zuvor ganze Kneipen gefüllt hat, verlor sich zuletzt nur ein einziger tapferer Pirat.
„Frustrierter Bürger“ steht auf dem schwarzen T-Shirt einer langhaarigen Piratin. So hat sie es wohl nicht gemeint, doch der Spruch passt zur Stimmung innerhalb der Partei. Die Motivation vielerorts ist futsch. Das jedenfalls klingt durch bei den Redebeiträgen an diesem Sonntagmorgen.
Im Kielwasser der Piraten
Dabei gäbe es für die Technik- und Internet-Partei in den aktuellen Debatten um Datenschutz (Google Street View) und Sicherheit in Sozialen Netzwerken wie Facebook genug Gelegenheit, sich mit ihrer unbestritten vorhandenen Expertise zu positionieren und Aufmerksamkeit zu erregen. Bis auf eine Ausarbeitung zum Staatsvertrag für Jugendschutz in den Medien, dessen Beschluss Ende des Jahres scheiterte, blieben die Wortgeschütze des Piratenboots jedoch stumm. „Das haben wir klar verpennt“, sagt ein Mitglied des Bundesvorstandes. Journalisten, die zu den besagten Themen eine Stellungnahme der Partei einholen wollten, haben in der Pressestelle der Piraten niemanden erreicht.
Stattdessen segeln andere Parteien längst im Kielwasser der Piraten und wollen den Wählern aus der Netzgemeinde mehr Beteiligungsmöglichkeiten bieten. Die CSU gründete kürzlich einen Netzrat, dessen erste Konferenz 10.000 Menschen im Internet verfolgten und Horst Seehofer stellt sich Ende Februar auf Youtube live den Fragen der Bürger. „Wenn andere Parteien unsere Themen aufgreifen ist das doch gut. Hauptsache, sie werden angegangen. Ich hab nichts dagegen, wenn wir uns überflüssig machen“, sagt Birgit Rydlewski. Sie war bis zum heutigen Sonntag NRW-Landesvorsitzende.
Nötige Selbstdefinition
Andere in der Partei denken da anders. Deswegen fallen an diesem Tag besonders häufig Worte wie „Wahrnehmung“ und „mediale Aufmerksamkeit“. Die Piraten wollen ernst genommen werden und verhindern, dass ihnen die etablierten Parteien in ihrer Kernkompetenz den Rang ablaufen. Schließlich ist 2011 auch ein Jahr der Entscheidung für die junge Partei. Bei den Landtagswahlen insbesondere in Hamburg und Berlin rechnet sie sich Chancen aus, über die Fünf-Prozent-Hürde zu springen. Sind die Piraten am Ende des Jahres in keinem Landesparlament vertreten, könnte dies den Mitgliederschwund noch verstärken. Sollte es so kommen, sei das jedoch kein Grund zur Kapitulation. Schließlich verstehe man sich als ein Langzeitprojekt, dem ein gewisses Gesundschrumpfen nicht schaden könne, heißt es aus dem Bundesvorstand. Dadurch könne man sich dann auf die Stärken konzentrieren.
In Nordrhein-Westfalen ist genau das das Problem, oder wie es Michele Marsching formuliert: „Wir wollen anders sein, als die anderen Parteien, nur wissen wir nicht wie.“ In den vergangenen Monaten habe sich die Piratenpartei in NRW zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Mit dem Aufbau einer Satzung und der Parteistruktur, zu der alle Mitglieder basisdemokratisch etwas beitragen können und dies auch tun, haben sich die Piraten in viele interne Scharmützel verstrickt, die viele Ressourcen gebunden haben. „Viele denken in die gleiche Richtung, nur müssen wir uns noch klarer positionieren“, sagt Marsching. Mit einer Satzungsänderung, die dem Vorstand erlaubt, Stellung zu beziehen, ohne das immer mit dem Rest der Partei abstimmen zu müssen, soll das nun geschehen. Manchmal kann Basisdemokratie in ihrer reinsten Form eben auch dazu führen, dass man sich selbst im Weg steht.
Dies zu erkennen ist schon Mal ein Anfang. Schiff ahoi!
15:55
@#4: Fassen wir zusammen, dein Wissen von der Piratenpartei ist auf dem Stand von weit vor einem Jahr, und das sowohl äußerst oberflächlich und thematisch extrem einseitig. Eine super Grundlage für einen fundierten Kommentar.
Der Hintergrund damals war die von der Verfassung (aus gutem Grund) vorgeschriebene Unschuldsvermutung, sprich jemand gilt so lange als Unschuldig, bis seine Schuld bewiesen ist. Übrigens gängige Praxis in jedem Rechtsstaat. Mit der Verurteilung war kein Parteiausschluss mehr nötig, weil Jörg Tauss umgehend von selbst austrat.
11:44
@#2
Die Piratenpartei existiert ja nicht um des Daseinswillen, sondern weil Themen existieren, die keine etablierte Partei richtig aufgreifen will. So gesehen, wird es die Piratenpartei wohl immer geben müssen.
11:36
Sie wollen anders sein, aber sie wissen nicht wie. Nun bevor man eine Partei gründet, sollte man schon wissen was man will, wie Strukturen und Inhalte aussehen sollen.
Wie sollen die Wähler eine Partei ernst nehmen, die sich noch auf dem Selbstfindungstrip befindet?
11:18
Stichworte: Wahrnehmung und mediale Aufmerksamkeit
Das letzte, was man in den Medien von der Piratenpartei wahrgenommen hat, war das sture Festhalten ihrer Mitglieder an Jörg Tauss, dem ehemaligen SPD Abgeordneten, der sich aufgrund seiner politischen Position als Abgeordneter berechtigt sah, Kinderpornos zu sammeln, um seine perversen Neigungen zu befriedigen. Letzteres ist zwar vor Gericht nie bewiesen worden, aber wenn ich das Urteil richtig verstanden habe, musste man das auch nicht beweisen, weil mit dem Herunterladen solcher Filmchen bereits ein Straftatbestand erfüllt war.
Die fehlende Distanzierung der Partei zu Tauss, sowie der Versuch mehrerer Mitglieder, das einwandfreie Urteil des Landgerichts Karlsruhe dahingehend auszuschlachten, dass man von außen versuche, die Partei zu demontieren, dürften nicht wenig dazu beigetragen haben, dass nicht nur Tauss baden gegangen, sondern auch die Partei Leck geschlagen ist und den Piraten in den neusten Umfragen nunmehr das Wasser bis zum Hals steht.
Von Tauss, der zwar aus der Piratenpartei austrat, aber durch die Rückendeckung ihrer Mitglieder, die diese ihm im Vorfeld des Urteils zu teil werden ließen, ist sein Name sowie der Beigeschmack, den der Begriff Kinderpornographie im Internet mit sich bringt, unmittelbar mit dem der Piraten verbunden.
Über die heutige Position der Piraten zu dem Kinderpornofilmchensammler ist in dem Artikel leider nichts zu lesen, was aber nicht am Autor liegt, sondern vielmehr daran, dass sie auf den Parteitagen der Piraten kein Thema ist. Der Fall Tauss wird lieber totgeschwiegen, obwohl er die schwindende Sympatie der Piraten in der Bevölkerung erklären würde.
09:55
Noch ist die Zeit für das Ende der Piraten nicht gekommen. Aktionen wie die Musikpiraten poder der Piraten-Entwurf für einen neuen Medienstaatsvertrag (bei dem sich die Etablierten nach Kräften bedient haben), setzen wichtige Akzente in der Politik. Ich sehe bei keiner anderen Partei auch nur ansatzweise die Kompentenz für neue Medien, Internet und Wissen, auch wenn die CSU mit ihrem Netzkongress (der eigentlich eine Pressekonferenz war) anfängt Piratenthemen aufzugreifen.
Ich habe kein Problem mein Kreuz irgendwann mal wieder bei einer etablierten Partei zu machen, sollten die wieder zu ihr Aufgabe als kompetente Volksvertreter zurückfinden. Aber solange Lobbyismus, Inkompetenz, Gier und Populismus die Triebfedern der aktuellen Politiker ist, brauchen wir die Piraten.
08:58
Die Piratensekte wird über kurz oder lang im Orkus der deutschen Parteienhistorie versachwinden !
23:23
Nein, so habe ich es nicht gemeint. Auf dem Shirt steht frustrierter Bürger, in diesem Falle ja eher eine Bürgerin. ;-) Auch wenn die aktuelle Strukturdebatte der Piraten in NRW sehr anstrengend ist, so ist die Piratenpartei für mich immer noch die beste Lösung. Wie Birgit Rydlewski sagte, wir haben nichts dagegen, wenn andere Parteien sich die Themen aneignen. Aber momentan sehe ich einfach keine Alternative. Die CSU mag die Netzpolitik entdeckt zu haben, dennoch wird sie nie als Netzpartei gelten können. Ich bezweifele sogar, dass dort wirklich Interesse an den Themen besteht. Gleiches gilt auch für viele andere Parteien. Es reicht nicht nach den Wählern zu schielen und Buzzwords in die Menge zu werfen.
Momentan scheint die Piratenpartei NRW nicht aktiv, dennoch geschehen immer wieder interessante Sachen, bei denen NRWler sich engagieren. So wurde auf den NRW Servern Wikileaks gespiegelt und es gibt eine Aktion Bücher mit freien Kinderliedern zu drucken und zu verschenken, die von den Piraten unterstützt werden soll.
Ich weiß nicht wie andere das sehen, aber so etwas macht mich stolz Pirat zu sein! Ahoi!