Das aktuelle Wetter NRW 12°C
Politik

Pirat Nerz offen für die Vertrauensfrage

02.11.2012 | 15:15 Uhr
Foto: /dapd/Mark Keppler

Nach wochenlangem Streit im Bundesvorstand zeigt sich der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, offen für eine Vertrauensfrage gegenüber dem Spitzengremium auf dem Bundesparteitag Ende November. "Ich wäre damit einverstanden, wenn alle Vorstandsmitglieder zuvor erklären, dass sie ein solches Ergebnis als bindend akzeptieren", sagte Nerz der Zeitung "Die Welt".

Berlin (dapd). Nach wochenlangem Streit im Bundesvorstand zeigt sich der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, offen für eine Vertrauensfrage gegenüber dem Spitzengremium auf dem Bundesparteitag Ende November. "Ich wäre damit einverstanden, wenn alle Vorstandsmitglieder zuvor erklären, dass sie ein solches Ergebnis als bindend akzeptieren", sagte Nerz der Zeitung "Die Welt".

Der Parteivorsitzende Bernd Schlömer lehnt eine Vertrauensfrage für den Vorstand und einzelne Mitglieder auf dem Parteitag ab. Der Vorstand sei für ein Kalenderjahr gewählt. "Zwischendurch Vertrauensfragen zu zelebrieren, die dann natürlich zu intensiven Personaldebatten ausarten - davon halte ich überhaupt nichts", sagte Schlömer der "Welt".

Die Piraten hatten Ende April ihren Vorstand gewählt, seitdem steht Schlömer an der Spitze der Partei. Zuletzt sorgten die Piraten vor allem mit internem Zoff für Schlagzeilen. Die Vorstandsmitglieder Julia Schramm und Matthias Schrade haben unlängst ihren Rückzug erklärt. Heftig umstritten ist Bundesgeschäftsführer Johannes Ponader. Die jüngsten Umfragen sehen die Partei nur noch zwischen vier und fünf Prozent.

dapd

dapd

Facebook
Kommentare
Umfrage
Bastian Schweinsteiger wird neuer Kapitän der Fußball-Nationalmannschaft. Was halten Sie von der Entscheidung?

Bastian Schweinsteiger wird neuer Kapitän der Fußball-Nationalmannschaft. Was halten Sie von der Entscheidung?

 
Aus dem Ressort
IS-Terroristen enthaupten angeblich weiteren US-Journalisten
IS-Terror
Laut amerikanischen Medien haben IS-Terroristen erneut einen Journalisten getötet. Die Berichte berufen sich auf ein US-Institut, das weltweit Terrorgruppen beobachtet. Bei dem Opfer soll es sich um einen amerikanischen Reporter handeln, der seit 2013 in Syrien vermisst wird.
NRW macht noch mehr Schulden - Steuereinnahmen brechen weg
Haushaltsloch
NRW muss dieses Jahr 800 Millionen Euro mehr an neuen Krediten aufnehmen als geplant. Auf dem Energiesektor hätten die Finanzämter insgesamt Mindereinnahmen in Milliardenhöhe verbucht. Finanzminister Norbert Walter-Borjans findet das „hochgradig unerfreulich“.
Steuert Kremlchef Wladimir Putin Russland in den Krieg?
Ukraine-Konflikt
Putins Machtpoker im Ukraine-Konflikt: Zuhause inszeniert sich der Kremlchef als "Friedenszar". Der Westen geht ihn jedoch zunehmend als "Aggressor" an. Steuert der Ex-Geheimdienstchef Russland in den Krieg? Die Propaganda im Staatsfernsehen ist jedenfalls seit Monaten im Kriegsmodus.
Kosten der Kommunen für Asylbewerber steigen erheblich
Asylbewerber
376 Millionen Euro haben die NRW-Städte im letzten Jahr für Flüchtlinge aufgewendet, 33 Prozent mehr als im Vorjahr. Für dieses Jahr rechnet Innenminister Ralf Jäger mit einem Anstieg um 60 Prozent. Nach Schätzungen des Landes werden 2014 mindestens 37.000 neue Asylbewerber kommen.
Parteiübergreifender Widerstand gegen Pkw-Maut in NRW wächst
Pkw-Maut
Im Bund ringen SPD und Union um eine Einigung zur Pkw-Maut. In der Drei-Länder-Region NRW nehmen SPD und CDU darauf keine Rücksicht. Sie machen entschieden Front gegen das Vorhaben. Schäuble wolle private Finanzierungsmöglichkeiten prüfen. NRW-Finanzminister Walter-Borjans ist dagegen.