Das aktuelle Wetter NRW 23°C
Politik

Palästinensischer Ministerpräsident droht offenbar mit Rücktritt

31.10.2012 | 19:58 Uhr
Foto: /AP/Majdi Mohammed

Der Ministerpräsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Salam Fajjad, hat nach Angaben aus Regierungskreisen mit seinem Rücktritt gedroht. Den Angaben zufolge wollte Fajjad seinen Rücktritt noch am Mittwoch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas besprechen.

Ramallah (dapd). Der Ministerpräsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Salam Fajjad, hat nach Angaben aus Regierungskreisen mit seinem Rücktritt gedroht. Den Angaben zufolge wollte Fajjad seinen Rücktritt noch am Mittwoch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas besprechen. Der Ministerpräsident beklage, dass er nicht auf die Unterstützung aller politischer Fraktionen zählen könne, während er versuche, die Autonomiebehörde durch eine wirtschaftliche Krise zu steuern. Fajjads Büro wies die Berichte über ein Rücktrittsgesuch zurück.

Der international angesehene Ökonom Fajjad musste angesichts einer Finanzkrise Steuern erhöhen und Gehaltszahlungen an Angestellte der Autonomiebehörde zurückhalten. Er begründete das damit, dass internationale Geldgeber ihren Hilfszusagen nicht nachkämen. Wegen seines Vorgehens sah sich Fajjad zuletzt öffentlicher Proteste ausgesetzt, die von Mitgliedern der Fatah-Bewegung von Präsident Abbas angeführt wurden.

© 2012 AP. All rights reserved

dapd

Kommentare
Funktionen
Aus dem Ressort
Der Bundestag differenziert das Asylrecht weiter aus
Asylrecht
Mit dem neuen Gesetz bekommen zehntausende "Geduldete" eine Chance, zu bleiben. Den anderen drohen hingegen mehr Tempo und Härte bei der Abschiebung.
Der Ton wird rauer - Scharfe Töne in Sterbehilfe-Debatte
Sterbehilfe
Die Neuregelung der Sterbehilfe ist eines der schwierigsten Gesetzgebungsvorhaben dieser Legislaturperiode. Viele Abgeordnete sind unentschlossen.
Kanzleramt bestellt wegen NSA-Affäre den US-Botschafter ein
Spionage
Emerson soll Auskunft geben über die Abhörpraxis der USA. Laut Berichten hat das verbündete Land weite Teile der Bundesregierung ausspioniert.
Lagarde hält griechischer Regierung Unreife in Krise vor
Griechenland-Krise
Im Streit um Finanzhilfen für Griechenland hat IWF-Chefin Lagarde in einem Interview von der griechischen Regierung "mehr Erwachsensein" gefordert.
Flüchtlingsrat: In Einrichtungen drohen Aufnahmestopps 
Flüchtlinge
Die Zahl neu ankommender Flüchtlinge droht die Erstaufnahme-Einrichtungen in NRW zu überfordern. Der Flüchtlingsrat fürchtet Aufnahmestopps.
Fotos und Videos
7250371
Palästinensischer Ministerpräsident droht offenbar mit Rücktritt
Palästinensischer Ministerpräsident droht offenbar mit Rücktritt
$description$
http://www.derwesten.de/politik/palaestinensischer-ministerpraesident-droht-offenbar-mit-ruecktritt-id7250371.html
2012-10-31 19:58
Nahost,Palästinenser,Regierung,
Politik