Das aktuelle Wetter NRW 18°C
Politik

Palästinensischer Ministerpräsident droht offenbar mit Rücktritt

31.10.2012 | 19:58 Uhr
Foto: /AP/Majdi Mohammed

Der Ministerpräsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Salam Fajjad, hat nach Angaben aus Regierungskreisen mit seinem Rücktritt gedroht. Den Angaben zufolge wollte Fajjad seinen Rücktritt noch am Mittwoch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas besprechen.

Ramallah (dapd). Der Ministerpräsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Salam Fajjad, hat nach Angaben aus Regierungskreisen mit seinem Rücktritt gedroht. Den Angaben zufolge wollte Fajjad seinen Rücktritt noch am Mittwoch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas besprechen. Der Ministerpräsident beklage, dass er nicht auf die Unterstützung aller politischer Fraktionen zählen könne, während er versuche, die Autonomiebehörde durch eine wirtschaftliche Krise zu steuern. Fajjads Büro wies die Berichte über ein Rücktrittsgesuch zurück.

Der international angesehene Ökonom Fajjad musste angesichts einer Finanzkrise Steuern erhöhen und Gehaltszahlungen an Angestellte der Autonomiebehörde zurückhalten. Er begründete das damit, dass internationale Geldgeber ihren Hilfszusagen nicht nachkämen. Wegen seines Vorgehens sah sich Fajjad zuletzt öffentlicher Proteste ausgesetzt, die von Mitgliedern der Fatah-Bewegung von Präsident Abbas angeführt wurden.

© 2012 AP. All rights reserved

dapd

Facebook
Kommentare
Umfrage
Vermutlich wegen einer erhaltenen WhatsApp-Nachricht starb am 17. Februar eine 21-jährige Autofahrerin bei einem Unfall auf der B54 in Herdecke. Lassen Sie sich beim Autofahren vom Handy ablenken?

Vermutlich wegen einer erhaltenen WhatsApp-Nachricht starb am 17. Februar eine 21-jährige Autofahrerin bei einem Unfall auf der B54 in Herdecke. Lassen Sie sich beim Autofahren vom Handy ablenken?

 
Aus dem Ressort
Ruhrbischof fordert zu Ostern mehr Einsatz für Flüchtlinge
Kirche
Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck hat die Deutschen in seiner Osterpredigt in Essen zu mehr Gastfreundschaft gegenüber Flüchtlingen aufgerufen. Für Christen sei es Pflicht, Menschen aufzunehmen und integrierend zu wirken. Die Menschen sollten nicht von Überfremdung reden.
Israels Außenminister macht sich über Ashton lustig
Konflikte
Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat sich über Kritik der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton an der Siedlungspolitik lustig gemacht.
Obama will Irans UN-Botschafter an Einreise hindern
Diplomatie
US-Präsident Barack Obama hat ein Gesetz unterzeichnet, das darauf abzielt, den neuen iranischen UN-Botschafter Hamid Abutalebi an der Einreise in die USA zu hindern.
Osterruhe in der Ukraine? Timoschenko will Runden Tisch
Ukraine-Krise
Nach dem Genfer Friedenstreffen tut sich in der Ukraine wenig für eine Umsetzung der Beschlüsse. Nun schlägt Ex-Premier Timoschenko einen Runden Tisch vor. Eine echte Entspannung gibt es bisher nicht. Russlands Präsident Putin fordert die Ukraine auf, Gas-Schulde in Milliardenhöhe zu begleichen.
Rats-Bewerber will von Kandidatur zurücktreten - zu spät!
Kommunalwahl
Aus der Partei ist Ralf Welters, der für Bündnis 90/Grüne bei der Kommunalwahl antritt, schon ausgetreten. Nun will er auch seine Kandidatur für den Rat zurück ziehen - geht aber nicht, sagt die Duisburger Stadtverwaltung.