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Palästinensischer Ministerpräsident droht offenbar mit Rücktritt

31.10.2012 | 19:58 Uhr
Foto: /AP/Majdi Mohammed

Der Ministerpräsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Salam Fajjad, hat nach Angaben aus Regierungskreisen mit seinem Rücktritt gedroht. Den Angaben zufolge wollte Fajjad seinen Rücktritt noch am Mittwoch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas besprechen.

Ramallah (dapd). Der Ministerpräsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Salam Fajjad, hat nach Angaben aus Regierungskreisen mit seinem Rücktritt gedroht. Den Angaben zufolge wollte Fajjad seinen Rücktritt noch am Mittwoch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas besprechen. Der Ministerpräsident beklage, dass er nicht auf die Unterstützung aller politischer Fraktionen zählen könne, während er versuche, die Autonomiebehörde durch eine wirtschaftliche Krise zu steuern. Fajjads Büro wies die Berichte über ein Rücktrittsgesuch zurück.

Der international angesehene Ökonom Fajjad musste angesichts einer Finanzkrise Steuern erhöhen und Gehaltszahlungen an Angestellte der Autonomiebehörde zurückhalten. Er begründete das damit, dass internationale Geldgeber ihren Hilfszusagen nicht nachkämen. Wegen seines Vorgehens sah sich Fajjad zuletzt öffentlicher Proteste ausgesetzt, die von Mitgliedern der Fatah-Bewegung von Präsident Abbas angeführt wurden.

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