"Organisierte Holocaust-Leugner"

Berlin. Die beiden Vereine, die Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble verboten hat, sind wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen und Leugnung des Holocaust ins Visier geraten.

Betroffen sind das Collegium Humanum aus Vlotho und der "Verein zur Rehabilitation der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" (Vrbhv). Beide Gruppierungen mit Sitz in Vlotho seien "Sammelbecken organisierter Holocaustleugner", begründete Schäuble sein Vorgehen gestern in Berlin.

Zur Durchsetzung der Vereinsverbote untersuchten Beamte laut Innenministerium am frühen Mittwochmorgen bundesweit knapp 30 Gebäude. Schwerpunkte der Razzia waren demnach Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen. Die Tätigkeit beider Vereine bestehe aus antisemitischer Propaganda und der Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, teilte das Ministerium mit. Die Gruppierungen richteten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und verstießen durch Leugnung des Holocaust gegen geltendes Recht.

In Vlotho trafen sich demnach Holocaustleugner und Neonazis aus ganz Deutschland. Schäuble betonte, zum rechtsextremistischen Spektrum gehörten "junge Neonazis ebenso wie alte Nationalsozialisten". Ihnen gemeinsam sei die Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Ordnung. Zugleich verwiesen Unions-Politiker auf einen Antrag auf Überprüfung der Frage, wie künftig die Erlangung der steuerrechtlichen Gemeinnützigkeit für extremistische Vereine besser verhindert werden könne. Das Collegium Humanum war als gemeinnützig anerkannt. Es wurde 1963 gegründet und galt als ein Knotenpunkt im Netzwerk der Holocaust-Leugner. Der Bundesregierung zufolge wurden von dem Verein und dem ebenfalls verbotenen Vrbhv Schulungen, Vorträge und Mitgliedversammlungen organisiert. Dabei trat laut Verfassungsschutzbericht unter anderem der rechtsextreme Holocaust-Leugner Horst Mahler auf.

WR-Nachrichtendienste