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Oettinger: „Grün-Schwarz in Baden-Württemberg ist möglich“

14.03.2016 | 05:12 Uhr
Oettinger: „Grün-Schwarz in Baden-Württemberg ist möglich“
EU-Kommissar Günther Oettinger war von 2005 bis 2010 Ministerpräsident in Baden-Württemberg.Foto: dpa

Berlin.  Günther Oettinger war früher einmal selbst Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Das sagt der EU-Kommissar nach den Landtagswahlen.

Er ist EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft – und war Ministerpräsident von Baden-Württemberg, als es noch besser stand um die CDU im Südwesten. Unsere Redaktion erreichte Günther Oettinger am Wahlsonntag am Telefon.

Frage : Wie erklären Sie sich die herbe Niederlage der CDU in Baden-Württemberg?

Günther Oettinger : Das ist ein schmerzhaftes Ergebnis. Sicher hat die Flüchtlingsaufgabe stark hereingespielt. Aber eine genaue Analyse wird man erst vornehmen können, wenn man die Wählerströme kennt. Glückwunsch an Winfried Kretschmann, das ist ein starkes Ergebnis für ihn persönlich. Aber die grün-rote Regierung hat ihre Mehrheit verloren. Die CDU hat die Verpflichtung, an der Bildung der künftigen Regierung maßgeblich mitzuwirken.

Sie plädieren für ein grün-schwarzes Bündnis?

Oettinger : Eine grün-schwarze Koalition ist eine rechnerische Möglichkeit. Aber für die CDU besteht die Chance, auch als zweitstärkste Partei den Regierungschef zu stellen. Es ist möglich, eine Koalition aus CDU, SPD und FDP zu bilden.

Welche Lehren muss die CDU aus dem schwachen Abschneiden gleich in drei Bundesländern ziehen? Muss Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik umsteuern?

Oettinger : CDU und SPD hatten erhebliche Einbußen. Die Flüchtlingsaufgabe wird bestehen bleiben. Ich baue darauf, dass der nächste europäische Gipfel deutlich mehr Klarheit hineinbringt, als die jüngsten Sitzungen das vermocht haben. Angela Merkels Kurs hat die Chance, von der EU und der Türkei umgesetzt zu werden. Deswegen wäre es falsch, jetzt einen Kurswechsel herbeizuführen.

Muss die CDU ihr Verhältnis zur AfD überdenken?

Oettinger : Nein, überhaupt nicht. Die AfD hat weder im Bund noch in den Ländern demokratisch überzeugende Köpfe. Sie lebt allein vom Protest. Deswegen kommt sie für mich in keiner Form für eine Zusammenarbeit infrage.

Jochen Gaugele

Kommentare
14.03.2016
10:42
Oettinger: „Grün-Schwarz in Baden-Württemberg ist möglich“
von vonschwind | #2

Das ist die Stimme aus dem Jenseits.

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Oettinger: „Grün-Schwarz in Baden-Württemberg ist möglich“
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http://www.derwesten.de/politik/oettinger-gruen-schwarz-in-baden-wuerttemberg-ist-moeglich-id11649359.html
2016-03-14 05:12
Politik