Obama mahnt in China Meinungsfreiheit an

Shanghai. Meinungsfreiheit ist in China ein heikles Thema, dennoch hat Barack Obama sie bei seiner China-Reise angesprochen. Auch die Religionsfreiheit und der Zugang zu Informationen und politischer Beteiligung sollten allen Menschen zugänglich sein, sagte der US-Präsident.

US-Präsident Barack Obama hat in China Meinungsfreiheit als universelles Recht bezeichnet. Auch die Religionsfreiheit und der Zugang zu Informationen und politischer Beteiligung sollten allen Menschen zugänglich sein, sagte Obama am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung mit Studenten in Shanghai.

Zwar wollten die USA keiner anderen Nation irgendein Regierungssystem aufzwingen, versicherte der US-Präsident. Aber die Prinzipien, für die Amerika stehe, seien nicht auf sein Land beschränkt. Die universellen Rechte sollten auch für ethnische und religiöse Minderheiten gelten, sei es in den Vereinigten Staaten, in China oder einem anderen Land.

Bei der Veranstaltung zum Auftakt seiner ersten China-Reise lobte Obama die bilateralen Beziehungen und sagte, nur wenige globale Probleme könnten gelöst werden, wenn Washington und Peking nicht zusammenarbeiteten. Eine der größten Herausforderungen sei der Klimaschutz. Vor der Konferenz in Kopenhagen im Dezember werde sehr genau beobachtet, wie sich die USA und China verhielten. Die Bürde der Führerschaft trügen nun beide Länder, sagte der US-Präsident.

Politische Beratungen mit Hu

Zuvor hatte sich Barack Obama in Shanghai mit dem Bürgermeister der Wirtschaftsmetropole getroffen. Der US-Präsident betonte, beide Staaten hätten vom Fortschritt in den bilateralen Beziehungen in den letzten beiden Jahrzehnten profitiert.

Obama war am Sonntagabend bei strömenenden Regen in Shanghai gelandet. Nach einem eintägigen Aufenthalt reist er nach Peking weiter, wo er von Präsident Hu Jintao zu einem zweitägigen Staatsbesuch empfangen wird. Bei den politischen Gesprächen mit der chinesischen Führung dürfte es unter anderem um Handelsfragen, den Klimaschutz und die Haltung zu den Atomprogrammen Nordkoreas und des Irans gehen.

In Peking steht auch ein kleines Touristenprogramm auf der Tagesordnung: Obama wird unter anderem die Verbotene Stadt und die Chinesische Mauer besichtigen. Beginn seiner insgesamt einwöchigen Asienreise war Japan, anschließend nahm er am Asiatisch-Pazifischen Wirtschafsforum (APEC) in Singapur teil.

Die USA wollten China nicht klein halten, hatte Obama am Samstag in Tokio erklärt. Vielmehr könne «der Aufstieg eines starken, erfolgreichen Chinas» ein Ausgangspunkt für eine starke Staatengemeinschaft sein. Nach Angaben von Vertrauten will Obama bei den Gesprächen mit Hu auch das Thema Menschenrechte zur Sprache bringen. (ap)

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