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Internationale Politik

Obama bricht in Nahost verhärtete Fronten auf

17.06.2009 | 12:52 Uhr

Essen. Mit seinem Angebot zum Dialog sorgt der US-Präsident im Nahen Osten für Bewegung. Er hat durch außenpolitische Weichenstellungen viele verhärtete Fronten aufgebrochen: Im Libanon gibt es neue Machtkonstellationen, Israel orientiert sich um - und Washington gewinnt wieder Glaubwürdigkeit.

Präsident Barack Obama sorgt für Bewegung imNahen Osten. (Foto: ap)

Im Iran ist der von US-Präsident Obama erhoffte „grüne Tsunami“ ausgeblieben. Doch der gefühlte Sieg der gedemütigten Reformer entlarvt die plumpe Wahlfälschung als Staatsstreich der regierenden Clique. Niemand – auch nicht der „oberste geistliche Führer“ Chamenei – kann den Aufruhr der enttäuschten Massen mit der Gefahr einer drohenden militärischen Intervention der USA begründen oder gar eine Verschwörung westlicher Geheimdienste an die Wand malen.

Bewegung vielerorts

Und dennoch: Obama wirkt. Auf diesen Präsidenten richten jene ihre Hoffnungen, die auf den Straßen Teherans gegen die Diktatur des bizarren Amtsinhabers Ahmadineschad demonstrieren. Im Libanon bewirkte Obamas Kairoer an die islamische Welt gerichtete Rede womöglich den unvorhergesehenen Sieg pro-westlicher Kräfte – freilich mit der gewichtigen Minderheit der Iran und Syrien verpflichteten Hisbollah im Schlepptau.

Obama wirkt – auch in Israel: Dessen störrischer Premierminister Netanjahu stimmte erstmals einem Staat der Palästinenser zu, weil ihm der US-Präsident Daumenschrauben anlegte und seine mit unerfüllbaren Bedingungen gespickte Ja-aber-Rede prompt als „wichtigen Schritt nach vorn“ rühmte. Tatsächlich wird sich Netanjahus rechts-nationalistische Koalition durch das Wahl-Chaos im Iran eher in ihrem Misstrauen gegen den Staat der Mullahs bestätigt fühlen.

US-Politik gewinnt an Glaubwürdigkeit

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Obama wirkt: Seit er vor fünf Monaten ins Weiße Haus einzog, hat er mit kühnen Visionen und Reden, die seine Gegner für naiv halten, der amerikanischen Politik ein gewichtiges Stück ihrer Glaubwürdigkeit zurück gegeben. Keiner seiner Vorgänger hat so viele außenpolitische Weichenstellungen in so kurzer Zeit eingeleitet. So laufen vielversprechende Abrüstungsgespräche mit Moskau – zur herben Enttäuschung der polnischen Regierung, die sich mit einem US-Raketenschild eine Exklusiv-Versicherung gegen Russland verschaffen wollte und nun noch nicht einmal auf die von der Bush-Regierung versprochenen „Patriot“-Abwehrraketen rechnen darf. Obama ist eine weitreichende Verständigung mit Russland wichtiger – wegen Iran. Nur mit der Unterstützung aus Moskau wird der Gottesstaat einzuhegen sein – wie immer der Machtpoker dort ausgeht.

Rasche Erfolge sind dennoch nicht zu ewarten

Rasche Erfolge sind nicht zu erwarten. Obama weiß um die harte Realität im Nahen und Mittleren Osten: Er muss mit dem Blatt spielen, das er in der Hand hält, nicht mit dem, das er sich wünscht. Dies gilt auch für den Fall, dass Chamenei mit der Überprüfung des Wahlschwindels durch den Wächterrat lediglich auf Zeit spielt und Neuwahlen verweigert. Doch die wirtschaftliche Not eröffnet Spielräume: So könnte der Iran zu einer Verständigung über sein Nuklearprogramm bereit sein, wenn in einer künftigen regionalen Sicherheitsordnung nicht Israels Atombombe tabu bleibt. In diese Richtung zielt der überraschende Vorstoß der amerikanischen UN-Botschafterin, auch die Atommacht Israel müsse sich künftig internationaler Kontrolle unterziehen.

Richard Kiessler

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Kommentare
17.09.2009
13:29
Obama bricht in Nahost verhärtete Fronten auf
von vantast | #12

Es wird erst Frieden in der Region geben, wenn Israel in die USA verlegt worden ist. Was leider nicht passieren wird, da sie sich die Israelis zu sehr an den Blutzoll für ihren Traum gewöhnt haben.

18.06.2009
08:23
Blockierter Kommentar.
von Matthias.Kiesel | #11

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

17.06.2009
23:36
Obama bricht in Nahost verhärtete Fronten auf
von voltago | #10

Puh, und ich dachte schon, es wäre tatsächlich mal ein argumentativer Diskurs entstanden, - das hätte mich, in Wahrnehmung der Reaktion) ja doch schon mehr als sehr erschüttert.
Aber wie es mal wieder zu beweisen war, gelle?! ROFL
Gruß

17.06.2009
20:38
Obama bricht in Nahost verhärtete Fronten auf
von wahrheit33 | #9

@vantast
sind die antisemiten und paliterror versteher wieder ausgebrochen.
god bless israel and the idf

b. hussin obama,
das ist der grösste blender seit es us präsidenten gibt. von seinen grossen reden ist nichts über geblieben, er hat nicht geschafft von dem was er gebrüllt hat,, einer der yes we can schreit kann halt noch lange nichts. hätte mal sagen können was er kann, ausserdem ist er den us bürgern immer noch seine geburtsurkunde schuldig, wer weis wo der wirklich herkommt. yes we can, nächstes mal wieder republikaner wählen.

17.06.2009
15:31
Obama bricht in Nahost verhärtete Fronten auf
von vantast | #8

Daraus wird wohl wieder nichts werden.
Besser wäre es, Israel in die USA zu verlegen und beide Seiten hätten Ruhe und Frieden, keine Toten mehr. Aber das interessiert die Israelis nicht, sie wollen an ihrem (Alb)-Traum festhalten, koste es andere, was es wolle.

17.06.2009
13:20
Obama bricht in Nahost verhärtete Fronten auf
von Rüdiger63 | #7

Ach, der Messias ist mal wieder unterwegs.

17.06.2009
13:17
Obama bricht in Nahost verhärtete Fronten auf
von jcm | #6

@#5wol..
Na, wieder paranoid-pathologisch gegen Muslime am hetzen?
Einen ausgedehnten Diskurs darüber? Kannste hahm, kennst ja die einschlägig kackbraunen Foren!
Viel Spaß dabei...

17.06.2009
11:40
Obama bricht in Nahost verhärtete Fronten auf
von voltago | #5

Es ist doch wirklich schon grotesk und auch lächerlich, wie naiv alles Schlimme und Schlechte an einer Person festgemacht wurde und wird, - eben an Bush, und wie jetzt, wo er weg vom Fenster ist, geglaubt wird, daß alles wieder, oder überhaupt gut wird.
Tatsache aber ist doch, daß zu einer kleinen, großen, oder Riesenschweinerei immer in aller Regel zwei oder noch mehr Seiten gehören.
Bush wurde doch erst in seiner Haltung und seinem agieren real, weil wir es seit vielen Jahren mit einem weltweiten voranschreiten eines fundamentalistischen Islam zu tun haben, weil wir weltweit islamistische Terrorgruppen haben, die ihr schändliches Werk durchführen, weil wir Staaten und Parteien in Staaten haben, die auf subtilen Terror und offenen Macht- und Einflußzuwachs bauen.
Und Bush ist nun weg, aber die Gegenseite(n), die ist doch geblieben, unverändert, mit gleichstarker, bzw wachsender Macht.
Erleben wir eine Renaissance im Iran, oder ist es doch nur ein heftiger Flügelkampf, einer, bei dem die Revolution ihre Kinder frisst.
(In den 80igern war Mussawi einer der eifrigsten und härtesten Gottesdienstlern, - er ist keine Alternative zu Achmadinedschad)
Die Opposition kämpfte zusammen mit Khomeni gegen den Schah, und nach dem Erfolg war es der erste Akt dieser islmistischen Lichtgestalt alle - möglicherweise - konkurrierenden Mitstreiter ebenso umzubringen, wie es mit den Schergen des Schah vollzogen wurde.
Wir haben noch die Hisbollah, wir haben die Hamas, wir haben die AlQuaida, die zum Hallali auf alle Ungläubigen in muslimischen Ländern aufgerufen hat, wir haben die Taliban, und wir haben in fast allen muslimischen Ländern, jene extremistischen Kräfte, die in aller erster Linie die eigene Heimat auf einen strammen, unmenschlichen islamischen Kurs führen wollen, und für die jedes Mittel recht ist.
Wir sollten uns immer vor Augen halten, daß der größte Anteil von Terroropfern, dieser verschiedensten islamistischen Gruppierungen, unter den Muslimen selber zu finden ist. Erst dann folgen Ungläubige, Nichtmuslime, sogenannte westliche Abendländler, Kreuzritter, oder wie auch immer.
Was Obama letztendlich erreichen wird, das zeigt sich noch, aber sollte gewiß nicht überbewertet wird, auch wenn das wieder mal gerade hier in Deutschland so ein typisches gutmenschelndes Verhalten ist. Das kennt man ja schließlich.
Ein bißchen Frieden, säuselt es immer wieder durch den Äther, und deshalb kamen solche Friedenkanzlers, wie der Schröder, und sin Pardavan, der Joschi, so gut an. Obama paßt sehr gut in dieses Schema.
Dieses Verhalten hat durchaus was pathologisches, und wäre allein schon einen ausgedehnten Diskurs wert.
Gruß

17.06.2009
10:33
Obama bricht in Nahost verhärtete Fronten auf
von donjon | #4

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@ Gsus665,
nicht das wir uns falsch verstehen, ich bin ebenfalls von Obama überzeugt.
Es geht bei mir sogar soweit, dass ich sagen kann: Ich bin Obama-Fan.
Aber für den Frieden im Nahen Osten müssen die Menschen dort unten bereit zum friedlichen Leben sein und genau das ist der Punkt, den ich mit beiden Augen und all meinen Sinnen und Verstand pessimistisch sehe.
donjon
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17.06.2009
10:05
Obama bricht in Nahost verhärtete Fronten auf
von Gsus665 | #3

Trotzdem macht Obama einen guten Job.
Es ist typisch europäischer Neid, dem Präsidenten der USA die wichtigster Mann der Welt Position abzuerkennen.
Ich selbst mag die amerikanische Mentalität auch nicht, es ändert aber nichts an der Tatsache, dass dort immer noch, oder bald wieder mehr als unter Bush, Macht auf die ganze Welt ausgeübt wird wie von keinem zweiten Staat.
Und Obama macht seine Sache gut !
Sehr gut sogar !
Er musss auch erst mal den Haufen Scherben wegräumen, die ihm die Bush-Regierung hinterlassen hat. Und er behält die Übersicht, er tritt wenigstens für noblere Ziele ein als der Cowboy aus Texas.
Er nimmt gegenüber Israel eine differenziertere Stellung ein, was schon mal nicht selbstverständlich ist.
Und Charisma und Wortgewandheit spielt in seiner Position eine sehr wichtige, wenn nicht DIE wichtige Rolle, denn in Sachen Außenpolitik muss er im Moment mehr Diplomat als Weltherrscher sein, was sein Vorgänger nicht war, der mit seiner super-Arroganz viel zerstört hat.

Er ist kaum zu vergleichen mit Bush. Er unterscheidet sich sogar immens von diesem. Von der Grundeinstellung bis hin zu seinem Auftreten ist er das komplette Gegenteil, ihm wird vom Ausland viel Kompetenz zugesprochen, und man darf nicht vergessen, dass so jemandem so leicht nichts abzuschlagen ist. Bush war eine Lachnummer, die niemand mehr ernst genommen hat.

Obama hätte es bis jetzt nicht besser machen können.

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