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BND checkte millionenfach Mails - nur 290 waren relevant

05.04.2013 | 15:45 Uhr
BND checkte millionenfach Mails - nur 290 waren relevant
Der Bundesnachrichtendienst hat knapp drei Millionen E-Mails überprüft. Davon waren gerade einmal 290 relevant.Foto: dapd

Berlin.  Der BND liest mit: 2011 hat der Auslandsgeheimdienst wieder millionenfach internationalen Mailverkehr ausgekundschaftet. Überwacht werden Gespräche, wenn Verdacht des Terrors, Waffenhandels oder Menschenhandels besteht. Die Ausbeute von "relevantem" Material war gering.

Der Bundesnachrichtendienst hat 2011 fast 2,9 Millionen E-Mails und SMS wegen des Verdachts auf Terrorismus, Waffen- oder Menschenhandel überprüft. Das geht aus einem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages hervor, der am Freitag bekannt wurde. Demnach stieß der Auslandsgeheimdienst bei seiner Suche nur in 290 Fällen auf "nachrichtendienstlich relevantes Material". Das Bundestagsgremium kontrolliert die deutschen Geheimdienste.

Im Kampf gegen Terrorismus und Organisierte Kriminalität wie Drogenhandel, Geldwäsche und Waffenhandel darf der BND internationale Telekommunikationswege nach bestimmten Regeln checken. Dabei geht es etwa um Mails, SMS oder auch Telefonate. E-Mails machen den größten Anteil aus. Die Geheimdienstler suchen dabei zum Beispiel automatisiert nach verdächtigen Begriffen in solchen Nachrichten. In welchen Ländern der Geheimdienst genau auf elektronische Kommunikation zugreift, ist nicht öffentlich bekannt.

2010 hatte der Bundesnachrichtendienst noch 38 Millionen Mails und Gespräche erfasst

Vize-Regierungssprecher Georg Streiter betonte, nur ein eingeschränkter Teil der internationalen Telekommunikation unterliege der Überwachung durch den BND. Die Zahlen seien dabei rückläufig. 2010 habe der Geheimdienst noch rund 38 Millionen "Telekommunikationsverkehre" erfasst, 2011 dann weniger als drei Millionen. Hintergrund für den Rückgang seien Methoden bei der Suche. Der BND selbst wollte die Zahlen auf dpa-Anfrage nicht kommentieren.

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Kritik an der Überwachungspraxis kam von der Linken. "Der BND hat jedes Augenmaß verloren", beklagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke. "2,9 Millionen elektronische Nachrichten zu überprüfen, um gerade einmal 290 Treffer zu erhalten, die nicht näher bezeichnetes "relevantes Material" enthalten, das ist eine Erfolgsquote von 0,01 Prozent." In 99,99 Prozent der Fälle habe der Geheimdienst also ohne jeden Grund wichtige Grundrechte verletzt. (dpa)

Kommentare
06.04.2013
14:41
BND checkte millionenfach Mails - nur 290 waren relevant
von xxyz | #11

In der Vergangenheit hat es sich doch gezeigt, dass die Sicherheitsbehörden nicht in der Lage sind einfachste Dienstmitteilungen der Behörden...
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7802507
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http://www.derwesten.de/politik/nur-290-von-3-millionen-e-mails-relevant-fuer-bnd-id7802507.html
2013-04-05 15:45
Berlin, Bundesnachrichtendienst, BND, E-mail, SMS, Waffenhandel, Telekommunikation, Menschenhandel, Terror, Bombe, Prüfung
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