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NRW-Polizei bei Aufklärung weit hinten

NRW-Polizei bei Aufklärung weit hinten

Berlin. 

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen ist bei der Aufklärung von Straftaten fast das Schlusslicht in Deutschland. Nur in den Stadtstaaten Berlin und Hamburg hatte die Polizei noch weniger Erfolg. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik hervor, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gestern in Berlin vorgestellt hat. Danach wurden in NRW im vergangenen Jahr 48,9 Prozent der Straftaten aufgeklärt, in Berlin und Hamburg waren es jeweils 43,7 Prozent. Spitzenreiter bei der Aufklärung von Verbrechen sind Thüringen mit 64,5 Prozent und Bayern mit 64,1 Prozent.

Die NRW-Großstädte zeigen dabei deutliche Unterschiede. Münster mit 41,9 Prozent und Köln mit 42,9 Prozent hatten die niedrigsten Werte, vorne liegen Bielefeld mit 59,6 Prozent und Oberhausen mit 55,4 Prozent geklärter Fälle.

De Maizière (CDU) dringt darauf, kriminelles Vermögen leichter als bisher abzuschöpfen. Er ringt mit Justizminister Heiko Maas (SPD) darum, Beweisregeln zu erleichtern. Es geht darum, die Beweislast so umzudrehen, dass nicht die Polizei die kriminelle Herkunft von Geldern nachweisen muss, sondern dass Beschuldigte darlegen, dass sie ein Vermögen legal erworben haben. Dann würde man auch leichter der Beute aus Einbruchskriminalität auf die Spur kommen. Sie ist für ihn und seinen NRW-Kollegen Ralf Jäger (SPD) ein Hauptthema, wie beide gestern bei Vorstellung der Kriminalitätsstatistik klarmachten.

Mehr Delikte im Internet

Jäger, der derzeit die Konferenz der Innenminister führt, ist zufrieden, dass von den 20 Großstädten mit der niedrigsten Kriminalitätsrate sich neun in NRW befinden. Bielefeld wird auf Platz zwei, Mönchengladbach und Oberhausen auf den Rängen fünf und sechs geführt. Es folgen Münster (11.), Gelsenkirchen (13.), Wuppertal (14.), Krefeld (15.), Essen (17.) und Bochum (20.).

Bundesweit ist die Gesamtzahl der Straftaten mit sechs Millionen Fällen fast unverändert geblieben. Deutschland sei ein vergleichsweise „sicheres und ruhiges Land“, betonte de Maizière. Sorgen bereitet ihm und Jäger die Internet-Kriminalität – Anstieg von zwölf Prozent – und die anhaltend hohe Zahl von Wohnungseinbrüchen: 149 500 Fälle sind der höchste Wert seit 15 Jahren. Plus 3,7 Prozent. Der Druck ist besonders groß, weil die Aufklärungsquote mit 15,5 Prozent auffällig niedrig ist.