NRW-Grünenchef fordert 850 Euro Grundeinkommen
30.09.2010 | 16:13 Uhr 2010-09-30T16:13:00+0200
Berlin/Düsseldorf.850 Euro - so hoch soll das monatliche Grundeinkommen für alle Menschen sein. Das fordert der NRW-Grünenchef Sven Lehmann in einem Interview. „Wir sollten weg kommen von Erwerbsarbeit als Voraussetzung für ein Einkommen“, sagt er.
Der nordrhein-westfälische Grünen-Chef Sven Lehmann will ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 850 Euro monatlich für alle Menschen. „Alle diskutieren derzeit nur über die Höhe der Hartz-IV-Sätze - dabei sollten wir den Sozialstaat insgesamt neu denken. Wir sollten weg kommen von Erwerbsarbeit als Voraussetzung für ein Einkommen. Fast alle Menschen leisten schon unbezahlte Arbeit für die Gesellschaft“, sagte Lehmann der „Bild“-Zeitung.
Das Grundeinkommen soll nicht nur an sozial Bedürftige, sondern durch an alle Bürger, auch an Gutverdiener, ausgezahlt werden. Der soziale Ausgleich würde dann über das Steuersystem erfolgen.
„Zukunftsforum Sozialstaat“
Für die 850 Euro würden den Angaben zufolge dann zum Beispiel Arbeitslosengeld, BAföG und ähnliche staatliche Leistungen wegfallen. „Außerdem wäre der gigantische Apparat der Überwachung und Gängelung von Leistungsbeziehern überflüssig“, sagte Lehmann. Er rechnet mit mindestens sieben Milliarden Euro Ersparnis. Seine Idee will er beim „Zukunftsforum Sozialstaat“ seiner Partei für die Bundestagswahl 2013 einbringen. Lehmann sieht auch Einsparpotenziale in der Wirtschaft: „Ich bezweifle, dass zum Beispiel bei Opel ernsthaft Staatshilfen diskutiert worden wären, wenn es ein Grundeinkommen gäbe.“
Auf dapd-Anfrage sagte Lehmann weiter: „Ein erster Schritt wäre eine bedingungslose Grundsicherung für Kinder, die die heute existierenden Leistungen Kindergeld und Kinderfreibetrag zusammenfasst und für jedes Kind gelten soll.“ Der Betrag solle bei mindestens 330 Euro liegen und würde bei Einkommen der Eltern versteuert. (dapd)
17:34
Das Grundeinkommen ist der Zeit sehr voraus, wie man hier an vielen Kommentaren schön sehen kann.
Schön, dass es langsam den Weg in verschiedene Parteien findet, hier wird sich bald die Spreu vom Weizen trennen und man wird wieder wissen, wen man wählen kann und wen nicht.
11:55
Wer nicht malocht, bekommt später auch nix. Vielleicht 1 mal am Tag Essen, mehr nicht. Punkt !!!!
11:11
Wie teuer ist das Grundeinkommen?
Dazu mehr aus der Wirtschaftswoche.
Hier der Link:
http://www.wiwo.de/politik-weltwirtschaft/wie-teuer-ist-das-buergergeld-425928/send/
Das BGE ist bezahlbar mehr dazu in der Publikation meines früheren Kollegen, Dr. André Presse, Unversität Karlsruhe als kostenlosen Download:
http://digbib.ubka.uni-karlsruhe.de/volltexte/1000015984
In diesem Sinne: GRÜN.GUT.GRUNDEINKOMMEN
Dr. Ludwig Paul Häußner, Karlsruhe
00:40
So schlecht find ich die Idee nicht, die finanzierung müsste allerdings den Großverdiener, die Quasi nahzu keine Steuern mehr zahlen, angehaftet werden. Es wird interessant werden wie sich unsere Gesellschaft entwickelt würde diese BGE tatsächlich kommen.
Vieles wäre wohl einfacher und da die meisten Leute Arbeiten wollen und nicht nur Schmarotzer sind. Sicherlich solche Leute gibt es und wird es auch immer geben. Aber die ganze Hetzerei durch die Lobbyarbeit äh ich meine Politik geschaffen wurde ist nicht mehr zu rechtfertigen. Für viele wird das Leben wohl auch schwerer, aber denen die nichts bzw kaum etwas bekommen wird es wiederrum deutlich einfacher.
Das ganze ist sehr komplex aber wahrscheinlich eine gute Idee den Kapitalismus einzudämmen.
Wenn einen die Arbeit nicht passt kann man einfach sagen Nein ab morgen nicht oder es ändert sich. Im großen und ganzen eine Entlastung der kleinen.
Jedoch seh ich es so das die meisten Firmen dann in das Ausland fahren. Hier muss die Politik von importierten Waren deutlich höhere Steuern verlangen damit dieser Weg für die Industrie uninteressant wird. Da diese Produkte teuer werden und weniger gekauft werden und nicht unbedingt notwendig wären.
Der Untergang kommt wohl eher wenn wir weiter so machen wie bisher wenn viele Osteuropäer nach Deutschland kommen wenn die Grenze 2011 geöffnet wird und dementsprechend jeder Anspruch auf Hartz 4 hätte. BGE wäre dann wohl eher auf die Deutschen begrenzt und nicht auf EU Mitbürger.
Klare Grenzen und Gesetze wäre der Erfolg in dem Fall garantiert. Weitere Staaten würden unseren Bild dann folgen. Wer möge den ersten Stein werfen?
18:10
Klar würden die meisten Leute noch eine Beschäftigung finden oder sich ehrenamtlich betätigen. Aber schon mal daran gedacht, dass die Erzeugung der industriellen und landwirtschaftlichen Bedarfsgüter etwas anderes und mit deutlich mehr Anforderungen und Unannehmlichkeiten verbunden ist als halbtags Gedichte zu schreiben?
Was nützt die erhöhte Nachfrage, wenn keiner mehr bereit ist sie zu befriedigen, insbesondere bei den dann auf den Zusatzverdienst abfallenden Hochsteuern?
Und wenn die Löhne so weit angehoben werden, dass es sich lohnt, werden die 850 bei den dann steigenden Preisen auch nicht mehr als Grundeinkommen reichen.
Von den Effekten, dass D keine abgeschottete Insel ist ganz zu schweigen. Wer seine Leistung nicht genug gewürdigt sieht geht, wer keine Leistung bieten kann oder will kommt. Also eine neue Mauer?
17:45
@123 von 4711_111 , kennen Sie keine Verbrauchssteuer? Oder soll ich lieber Verbrauchersteuer schreiben?
Tabaksteuer, Märchensteuer usw....!
Lesen Sie Hier:
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=14802
http://grundeinkommenimbundestag.blogspot.com/
http://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen
Weg mit HartzIV, ein bedingungsloses
Grundeinkommen muß her!!!
15:41
@Rike57
Umsatzsteer zahlen wir alle, und die Einnahmen steigen mit mehr Kleingeld beim Bürger das ist richtig, aber sie reicht nie, um allen ein Grundeinkommen zu gewähren, denn wenn 25% meines Budgets als Steuern abfließen, können auch 25% meines Budgets von diesen Staatseinnahmen finanziert werden. Woher kommen die anderen 75%?
14:20
Nehmt doch das Model von Herrn Lehmann erst mal als bsp., wie es aussehen könnte!
Natürlich müssen sich Volkswirte usw. erst einmal mit dieser Materie beschäftigen!
Zahlen von 850,- bis 1500,- € für Erwachsene und 330,- bis 1000,- € pro Kind, sind im Gespräch!
Es geht doch erst einmal darum, sich mit diesem Thema zu beschäftigen.
Außerdem, soll dieses bGe, über die Verbraussteuer, wegfall aller Sozialleistungen usw.finanziert werden.
Bei dem Wachmann oben fällt mir noch ein:
In einer Firma, wird ein Mann mit Hund gesucht.
Der Hund, soll die Firma überwachen, den Mann braucht man zum Füttern des Hundes!
In diesem Sinne Glück auf!!!
13:53
Da hier viel durcheinander gebracht wird, gibt es von mir zwei Aufklärungsfilme, die erklären, woher die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens stammt und worum es dabei eigentlich geht.
12 Lektionen zum Grundeinkommen:
http://bgekoeln.ning.com/video/12-lektionen-zum
Grundeinkommen – ein Film-Essay:
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen
13:43
@ Geldverschwender:
Das Finanzamt samt Angestellter bleibt erhalten, weil es ja immernoch Steuerzahler geben muss.
Die H4-Zahler müssen auch weiter bezahlt werden, da sie ja erfassen müssen, wieviel Kinder es wo gibt, wer das Geld für die bekommt, wann jemand tot ist und dann nichts mehr bekommt, wo wer wann hinzieht, ob der Ausländer schon was kriegen darf, ob die Verbrecher das auch kriegen usw. Bekommen eigentlich Veheiratete soviel wie Singles? Dann muss das auch noch erhoben werden.
Was wegfällt sind die Arbeitsstellen der BAFÖG-Prüfer, die bekomman dafür 850 EURO und zahlen nicht mehr in die Krankenversicherungen ein.
Apropos wer bezahlt eigentlich meine Zähne? meine Brille? Meine Anti-Baby-Pille? Meine Kur? Meinen Ski-Unfall?
Das mit der Steuer haben Sie übrigens falsch gelesen. Es werden nicht alle Einkünfte ab 150.000 € besteuert, sondern ALLE Einkünfte über 850 € und die zu 50% egal ob Sie Schwerbehinderter, Hausbesitzer, Mieter, Erbe, Vermögender, Vater von keinem, zwei, zwöf Kindern sind, hohe Krankheitskosten haben, lange Pendelstrecken haben, eine doppelte Haushaltsführung haben oder teure Berufskleidung benötigen oder 950 € oder 950.000 € pro Monat verdienen (siehe unser soziales Steuerrecht).
Das wird toll! Ich freue mich!